Analysen

AFRICOM und der Krieg gegen Libyen

AFRICOM und der Krieg gegen Libyen

14.04.2011:  Als Frankreichs Möchtegern-Napoleon Nikolas Sarkoszy nach den ersten Bombardierungseinsätzen gegen Libyen zur 'Durchsetzung einer Flugverbotszone' und zum 'Schutz der Zivilbevölkerung' triumphierend ausrief, dass so in Zukunft gegen alle 'despotischen' arabischen Regime vorgegangen würde - sie sollten sich in Acht nehmen -, hatte er enthüllt, dass es eben nicht um die behaupteten Ziele ging, sondern um mehr. Vordergründig könnte man sein hektisches Vorpreschen bei der Anerkennung des 'Nationalen Übergangsrates Libyens' in Bengasi mit einigem Recht noch als ein auf Fehleinschätzung der Rebellenkräfte beruhendes Rennen um den ersten Platz bei der Aneignung der fetten Beute Libyen ansehen.

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Uruguay nach zwei Jahren mit Präsident Mujica

Uruguay nach zwei Jahren mit Präsident Mujica

11.04.2011: Im November 2009 hatten die Bürger Uruguays die Wahl zwischen der Fortsetzung der durchaus erfolgreichen progressiven Politik unter Führung des Ex-Guerilleros (Tupamaro) José Mujica und dem neoliberalen Kurs des Luis Alberto Lacalle. Inzwischen befindet sich Uruguay bereits im zweiten Jahr der Amtszeit des Präsidenten José "Pepe" Mujica. Was hat sich geändert unter der Frente-Amplio-Regierung in ihrer zweiten Legislaturperiode in einem Land, das wie viele andere Entwicklungsländer einen dornigen Weg zu eigenem Wohlstand und zur Befreiung aus neokolonialen Abhängigkeiten vor sich hat?

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Libyen - NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

Libyen - NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

01.04.2011: Frankreich, Großbritannien und die USA haben am 19. März mit Luftangriffen den NATO-Krieg gegen Libyen begonnen. Die ersten Einsätze flogen französische und britische Kampfflugzeuge. Von US - Kriegsschiffen und U-Booten im Mittelmeer wurden mit Hunderten Tomahawk-Marschflugkörpern Ziele in Tripolis und anderen Küstenstädten bombardiert. Dabei wurden schon in der ersten Angriffswelle zahlreiche Zivilpersonen getötet. Die USA und die EU-Staaten haben sich von Beginn an gegen einen Waffenstillstand und gegen eine Verhandlungslösung positioniert. Inzwischen hat die NATO das Kommando für den Kriegseinsatz in Libyen vollständig übernommen. Mit Luftangriffen auf Gaddafis Bodentruppen will sie den Aufständischen den Weg nach Tripolis frei bomben. US-Präsident Obama kündigte an, dass auch Waffenlieferungen an die Rebellenarmee nicht ausgeschlossen werden. Es gibt keinen Grund zur Sympathie für das Gaddafi-Regime, aber ebenso wenig Grund, den NATO-Krieg zu unterstützen, so Claus Schreer in einem Beitrag für das isw-München, der die Hintergründe des Krieges gegen Libyen beleuchtet.

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Ein schwieriger Weg der Erkenntnis

Ein schwieriger Weg der Erkenntnis

28.03.2011: Während am Samstag, den 26.03.11 in Berlin, Hamburg, Köln und München die Großdemonstrationen unter der Losung "Fukushima heißt: Alle AKWs abschalten!" stattfanden, tagte in Essen der Parteivorstand. Der Termin dieser Tagung konnte - auch wegen der nötigen Beratungen zur Vorbereitung des UZ-Pressefestes - nicht mehr verschoben werden. In dem Eingangsreferat führte Nina Hager aus: Die Losung "Alle AKWs abschalten" ist auch unsere Position. Unser Platz ist in dieser Bewegung. Unter dem Zeichen des Protestes gegen Atomwaffen und Kernkraftwerke werden auch die Ostermärsche in diesem Jahr stehen, zu deren Erfolg wir in den nächsten Tagen und Wochen mit beitragen wollen. Wir unterstützen deshalb den gemeinsamen zentralen Aufruf der Friedens- und Anti-Atom-Bewegung zum Ostermarsch "Eine Zukunft ohne Atomwaffen und Atomkraftwerke". Die DKP ruft auf, die Aktionen der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung zu unterstützen.

Sie erinnerte aber auch daran, dass dies für die DKP ein schwieriger Weg der Erkenntnis war.

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Libyens Brandstifter und ihre Grundlagen

Libyens Brandstifter und ihre Grundlagen

27.03.2011:  Während man uns vor allem von seiten der Grünen und der Sozialdemokratie Glauben machen möchte, dass der Krieg gegen Libyen unter Führung der USA und ihrer Vasallen (bzw. jetzt der NATO) zum Schutz der Zivilbevölkerung geführt wird, zeigen die Fakten, dass er mit dem politischen Ziel geführt wird, den Kräften der Oppositionsbewegung so viel Spielraum herbei zu bomben, dass diese Gaddafi stürzen und die Macht usurpieren können. Gerne bezeichnen sich diese Kräfte als Anwälte und Vertreter des libyschen Volkes und die bei uns herrschenden Medien tun nichts, um diesen verlogenen Heiligenschein zu zerstören.

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Chinas Fünfjahrplan: Roadmap zu mehr sozialem und ökologischem Fortschritt

Chinas Fünfjahrplan: Roadmap zu mehr sozialem und ökologischem Fortschritt

09.03.2011: Jeden März tagen in Chinas Hauptstadt Peking die knapp 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes. Die wichtigste Entscheidung des mehrtägigen Plenums ist dieses Jahr die Diskussion und Verabschiedung des 12. Fünfjahrplanes, der die wirtschaftlichen Leitplanken bis zum Jahr 2015 vorgibt. Der Plan wird in einer komplizierten und komplexen globalen und nationalen Situation aufgestellt. "Die Weltwirtschaft wird sich langsam weiter erholen, aber die Fundamente der Erholung sind nicht solide", stellte Premier Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht zu Beginn der Tagung fest. Die internationalen Geld- und Gütermärkte sind volatil, in den Schwellenländern wächst der Inflationsdruck und es entstehen Vermögensblasen. China selbst hat zwar von allen Ländern die Finanz- und Wirtschaftskrise am besten gemeistert, doch jetzt droht eine Überhitzung der Konjunktur, im Immobiliensektor hat sich eine gefährliche Blase gebildet. Wen selbstkritisch: "Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass wir noch ernste Probleme haben. Unsere Entwicklung ist nicht ausgewogen, zu wenig koordiniert und nicht nachhaltig".

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Liegt Libyens Zukunft im Jahre 1951 ?

Liegt Libyens Zukunft im Jahre 1951 ?

25.02.2011:  Es sieht ganz so aus, als würde nach Tunesien und Ägypten jetzt auch Libyen die Herrschaft seines diktatorischen Regimes kippen und Muammar al-Gadhafi in den Bereich der Vergangenheit seines Landes schicken. Der östliche Teil des Landes scheint bereits 'befreit', in Tripolis jedoch kämpft Gadhafi mit den verbliebenen militärischen Kräften um sein Überleben. Die Bilder der Gewalt erschrecken und spornen zu Empörung und Wut darüber an - in unserem Land überschlagen sich alle Parteien in Forderungen nach Sanktionen, zivilen und militärischen Einmischungen.

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Zum Friedensnobelpreis an Liu Xiaobo

Zum Friedensnobelpreis an Liu Xiaobo

13.10.2010:  In seinem Testament vom 27.11.1895 forderte Alfred Nobel, dass mit einem Teil der Zinsen seines hinterlassenen Vermögens jährlich ein Preis für den/die Friedensverfechter vergeben werden solle, "der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat." Es ist offensichtlich, dass die Vergabepraxis des norwegischen Nobelkomitees schon seit vielen Jahren mit diesem Auftrag nicht übereinstimmt. Die diesjährige Vergabe an den Chinesen Liu Xiaobo ist ein weiteres unrühmliches Beispiel.

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Iran-Atomstreit - eine neue Runde ?

Iran-Atomstreit - eine neue Runde ?

11.09.2010: Regelmäßig trifft sich das 35-köpfige Board of Governors der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in einer Rolle als deren quasi geschäftsführendes Gremium. Am übermorgigen Montag trifft sich das Gremium erneut in Wien. Dort wird der Bericht der Inspektoren über die Ergebnisse ihrer Kontrollen und Prüfungen des iranischen Atomprogramms einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte des mehrtägigen Treffens sein. Erneut sind heftige Debatten in dieser Angelegenheit zu erwarten, denn es ist der erste Bericht nach den vom UN-Sicherheitsrat am 10.6. verabschiedeten Sanktionen gegen den Iran. Nachdem der Bericht (als Vorlage) schon eine Woche vor dem Treffen in Wien bekannt wurde, machten die ersten Reaktionen die Positionierungen der Hauptakteure deutlich.

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Korea-Krieg vor 60 Jahren - strategische Aspekte und neue Zahlen

Korea-Krieg vor 60 Jahren - strategische Aspekte und neue Zahlen

05.07.2010: Am 25. Juni jährte sich zum 60ten Mal der Beginn des sogenannten Korea-Krieges. In unseren Medien wenig beachtet und wenn, dann wurden in aller Regel Legenden über den Kriegsbeginn zu Lasten der 'Nordkoreaner' verbreitet und die Gelegenheit genutzt, um in den aktuellen Spannungen zwischen Südkorea, den USA und Nordkorea erneut alle Schuld auf die 'bösartigen' Nordkoreaner zurück zu führen. Dagegen die Fakten über die politischen Triebkräfte und Prozesse in dieser Weltregion nach 1945 zurecht zu rücken, ist weiterhin eine wichtige Aufgabe aller Antiimperialisten. Genauso wertvoll ist es aber auch, über Lehren und Erkenntnisse aus diesen Geschehnissen vor ca. 60 Jahren nachzudenken.

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Farkha Jugend Festival 2017

Demo-in-SalfitVom 23. – 30. Juli findet das International Youth Festival der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) in Farkha statt. Auch dieses Mal sind wir wieder mit einer Delegation aus Deutschland dabei. Max van Beveren berichtet regelmäßig vom Festival.


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G20 wirkt nach …..

G20 wirkt nach …..

10.08.2017: Vor einem Monat haben parallel zu dem G20 Treffen in Hamburg viele Aktionen, ein Alternativ-Gipfel, sowie Demonstrationen stattgefunden. Die Staatschefs sind schon lange abgereist. Ergebnisse ihrer "Arbeitstreffen" müssen mit der Lupe gesucht werden. Sie erzielten weder in den Medien, noch konkrete politische Wirkung. Viele  meinen zudem: "Trump und Putin hätten auch in ihren Residenzen über Syrien reden können." Doch G20 wirkt nach.

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ver.di baut um

Ver.di baut um

12.08.2017: Ver.di will umbauen. Nach der Zusammenlegung von Bezirken sollen nun aus 13 Fachbereichen (FB) 4 werden. Dazu einige Gedanken von mir als Ehrenamtlichem aus dem FB 9 und dem Ortsvorstand in einer 50.000-Einwohner-Stadt mit ländlichem Hinterland. Dies sei erwähnt, da andere Umfelder auch zu anderen Gedanken führen mögen.

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Mit mut zu etwas Neuem

Mit mut zu etwas Neuem

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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