Analysen

17. Treffen des Foro Sao Paolo: Abschlusserklärung

17. Treffen des Foro Sao Paolo: Abschlusserklärung

04.07.2011: Vom 18. bis 22. Mai 2011 fand in Managua, Nicaragua, das 17. Treffen des Foro Sao Paolo statt. Das Forum war im Juli 1990 auf Initative der PT Brasiliens, PC Cuba, FMLN, FSLN, PRD zum ersten Mal in Sao Paolo zusammengetreten. Folgetreffen fanden in Managua (1992), Havanna (1993), Montevideo (1995), San Salvador (1996), Porto Alegre (1997), Mexico City (1998), Managua (2000), Havana (2001), Antigua Guatemala (2002), Quito (2003), Sao Paulo (2005), San Salvador (2007), Montevideo (2008), Mexico City (2009) und Buenos Aires (2010) statt. Das höchste Organ des Forums ist das jährliche Treffen. Zwischen den Treffen wird die Arbeit von einer Arbeitsgruppe und einem Exekutivsekretariat koordiniert. Am 17. Treffen beteiligten sich 640 Delegierte von 48 Parteien aus 21 Ländern Lateinamerikas und der Karibik. Außerdem nahmen 33 eingeladene Gästen von 29 Parteien aus 15 Ländern Afrikas, Asiens und Europas - darunter die DKP - an dem Treffen teil.

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Der 22. Juni 1941 begann schon im Jahre 1924 !

Der 22. Juni 1941 begann schon im Jahre 1924 !

22.06.2011:  Am frühen Morgen des 22. Juni 1941 (heute vor 70 Jahren) begann die Deutsche Wehrmacht den von der deutschen faschistischen Führung in Auftrag gegebenen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. Fast vier Millionen deutsche und verbündete Soldaten überfielen unter Bruch der bestehenden Verträge, insbesondere des Friedens- und Freundschaftsvertrages vom 28.9.1939, den ersten sozialistischen Staat der Geschichte und überzogen ihn mit grenzenloser Zerstörungs- und Mordlust, wie sie in der Menschheitsgeschichte ohne Beispiel ist. Viel Gedenken in diesen Tagen beschäftigt sich völlig zu Recht mit diesen Aspekten, kaum jedoch wird der Blick auf die zu diesem Krieg führenden Entwicklungen, auf die Strategien der Beteiligten und der Kräfte, die ihn planten, behandelt und heraus gearbeitet.

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Schulden & Sühne

Schulden & Sühne

12.06.2011:

Thesen zur Schuldenkrise des globalen Kapitalismus

1) Der Metropolen-Kapitalismus ist pleite. Soviel Schulden waren noch nie. Als sich Ende Mai 2011 im französischen Deauville die Staats- und Regierungschefs der „führenden Industrieländer“ zu ihrem jährlichen G-7-Gipfel trafen, tagten sie auf einem Schuldenberg von etwa 35 Billionen (35.000 Milliarden) Dollar Staatsschulden. Das ganze System ist inzwischen eine einzige Schuldenwirtschaft. Die gesamten Schulden – Staatsschulden, Schulden der Privathaushalte und Schulden der Unternehmen – in den kapitalistischen Zentren USA, Eurozone und Japan, addieren sich 2011 auf ca 100 Billionen Dollar, etwa das 2,5-fache ihres aggregierten Jahres-BIPs.

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Raul Castro: Kubas organisatorische Aufgaben

03.06.2011:  Vom 16.-19. April dieses Jahres fand in Havanna auf Kuba der 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas statt. Im Zentrum standen die breit im ganzen Land diskutierten Wirtschaftsreformen. Im zentralen Referat des kubanischen Partei- und Staatsführers Raul Castro wurde aber auch die organisatorische Seite der Reformen in Staat und Partei behandelt. Da diese Seite aber - und in Abwandlung einer bekannten Aussage - nicht nur über die Umsetzung der politischen Linie im Lande entscheidet, sondern auch deren Weiterentwicklung und ggf. sogar ihre Änderung und Berichtigung gewährleisten muss, kommt ihr eine große und entscheidende Bedeutung in der weiteren Gestaltung des Sozialismus auf Kuba zu.

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Zur Lage der Kommunistischen Parteien in Osteuropa

Zur Lage der Kommunistischen Parteien in Osteuropa

12.05.2011: Der Historiker Prof. Dr. Anton Latzo, früher tätig an der Akademie der Staats- und Rechtswissenschaften in Potsdam-Babelsberg, hat für die neue Ausgabe der Marxistischen Blätter (2-2011) einen Beitrag zur Lage der Kommunistischen Parteien in Osteuropa geschrieben. „Aus 8 Parteien vor den konterrevolutionären Ereignissen von 1989/90 sind es jetzt weit über zwanzig Parteien geworden. Nimmt man die zahlreichen Gruppen, Gruppierungen und andere Organisationsformen, die sich als „kommunistische Partei“ deklarieren, aber ideologisch und programmatisch ein „Gemisch“ von „revolutionärer“ Umschreibung z.T. anarchistischer, nationalistischer u.a. Ziele mit sozialem Anstrich darstellen, steigt ihre Zahl auf ein Vielfaches. Wenn man die Parteien in den asiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion berücksichtigt, sind es noch mehr. Innere Labilität in den Parteien und politische Instabilität in den Ländern erleichterte das Eindringen und das Wirken des Antikommunismus in seinen unterschiedlichsten Erscheinungsformen.“

Im ersten Teil setzt er sich mit einigen Ursachen auseinander, die den Zerfall der Kommunistischen Parteien nach 1989 bewirkt haben. Im zweiten Teil gibt er eine Parteienübersicht über die gegenwärtig bestehenden kommunistischen Parteien, die sich zum Antikapitalismus und zum Sozialismus als Ziel bekennen.

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Eine politische Reise durch das neue Tunesien

Eine politische Reise durch das neue Tunesien

04.05.2011:  Aufgebrochen bin ich zu einer Reise durch das 'nachrevolutionäre' Tunesien von Anfang März bis April 2011 u.a. nach Tunis, Sousse, Sfax, Kairouan, Sidi Bou Zid, Tozeur …, weil ich erfahren wollte, wie die geistige und politische Situation ist, in einem Land, dessen Volk aus eigener Kraft einen Diktator mit seinem Clan davongejagt hat, sich befreit hat von einer 23-jährigen Diktatur und besonderer Ausbeutung. Und – wie sie sich nun zeigt, diese 'Revolution', was die Jugend denkt, wie die politische Aktivität an verschiedenen Orten im Land ist, welchen Einfluss die Linkenhaben und hatten und wie der Funken des Aufstandes entstand und sich verbreitet hat.

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Libyens Auslandshilfe - von der Koalition der "Willigen" eingefroren

Libyens Auslandshilfe - von der Koalition der

04.05.2011:  Die Kolonialmächte der 'Willigen' haben nicht nur den Krieg zum Sturz der immer noch rechtmäßigen Regierung Libyens und von Staatschef Gaddafi unter dem Deckmantel des 'Schutzes der Zivilbevölkerung' eröffnet. Sie haben auch diverse begleitende Sanktionen gegen das Land beschlossen und umgesetzt, darunter die Blockade und Beschlagnahme der gewaltigen Auslandsinvestitionen des libyschen Staates. Dieses Geld, dass bei westlichen Banken eingefroren wurde, bedrohte das Monopol der Weltbank und des IWF durch die Finanzierung von Entwicklungsprogrammen in der Dritten Welt, besonders in Afrika. Diesen begleitenden Aspekt des NATO-Krieges gegen Libyen analysierte nachfolgender Artikel der italienischen Tageszeitung 'll Manifesto' vom 22. April 2011.

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AFRICOM und der Krieg gegen Libyen

AFRICOM und der Krieg gegen Libyen

14.04.2011:  Als Frankreichs Möchtegern-Napoleon Nikolas Sarkoszy nach den ersten Bombardierungseinsätzen gegen Libyen zur 'Durchsetzung einer Flugverbotszone' und zum 'Schutz der Zivilbevölkerung' triumphierend ausrief, dass so in Zukunft gegen alle 'despotischen' arabischen Regime vorgegangen würde - sie sollten sich in Acht nehmen -, hatte er enthüllt, dass es eben nicht um die behaupteten Ziele ging, sondern um mehr. Vordergründig könnte man sein hektisches Vorpreschen bei der Anerkennung des 'Nationalen Übergangsrates Libyens' in Bengasi mit einigem Recht noch als ein auf Fehleinschätzung der Rebellenkräfte beruhendes Rennen um den ersten Platz bei der Aneignung der fetten Beute Libyen ansehen.

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Uruguay nach zwei Jahren mit Präsident Mujica

Uruguay nach zwei Jahren mit Präsident Mujica

11.04.2011: Im November 2009 hatten die Bürger Uruguays die Wahl zwischen der Fortsetzung der durchaus erfolgreichen progressiven Politik unter Führung des Ex-Guerilleros (Tupamaro) José Mujica und dem neoliberalen Kurs des Luis Alberto Lacalle. Inzwischen befindet sich Uruguay bereits im zweiten Jahr der Amtszeit des Präsidenten José "Pepe" Mujica. Was hat sich geändert unter der Frente-Amplio-Regierung in ihrer zweiten Legislaturperiode in einem Land, das wie viele andere Entwicklungsländer einen dornigen Weg zu eigenem Wohlstand und zur Befreiung aus neokolonialen Abhängigkeiten vor sich hat?

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Libyen - NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

Libyen - NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

01.04.2011: Frankreich, Großbritannien und die USA haben am 19. März mit Luftangriffen den NATO-Krieg gegen Libyen begonnen. Die ersten Einsätze flogen französische und britische Kampfflugzeuge. Von US - Kriegsschiffen und U-Booten im Mittelmeer wurden mit Hunderten Tomahawk-Marschflugkörpern Ziele in Tripolis und anderen Küstenstädten bombardiert. Dabei wurden schon in der ersten Angriffswelle zahlreiche Zivilpersonen getötet. Die USA und die EU-Staaten haben sich von Beginn an gegen einen Waffenstillstand und gegen eine Verhandlungslösung positioniert. Inzwischen hat die NATO das Kommando für den Kriegseinsatz in Libyen vollständig übernommen. Mit Luftangriffen auf Gaddafis Bodentruppen will sie den Aufständischen den Weg nach Tripolis frei bomben. US-Präsident Obama kündigte an, dass auch Waffenlieferungen an die Rebellenarmee nicht ausgeschlossen werden. Es gibt keinen Grund zur Sympathie für das Gaddafi-Regime, aber ebenso wenig Grund, den NATO-Krieg zu unterstützen, so Claus Schreer in einem Beitrag für das isw-München, der die Hintergründe des Krieges gegen Libyen beleuchtet.

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Pro-Asyl Familiennachzug

" .. Wir fordern alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu auf, die erzwungene Trennung von Flüchtlingsfamilien zu beenden. .."

Zur Petition »Familien gehören zusammen!«


Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Die EU hat für weitere fünf Jahre die Zulassung von Glyphosat verlängert. Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gab mit seiner Zustimmung den Ausschlag.(siehe Der Monsanto-Mann)

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet
Ein Film von Gaby Weber

siehe auch


 

wenn die umstaende 300p

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

Stadt Lingen: Sozialpass durchgesetzt

04.12.2017: marxistische linke Emsland brachte mit Initiative "Lingener Bürger für die Einführung eines Sozialpasses“ und der Vorbereitung eines Bürgerbegehrens den Stein ins Rollen ++ im Oktober stimmte der Stadtrat dem Vorschlag der Initiative zu ++ ab 1. Januar 2018 gibt es mit dem "Lingenpass" auch in Lingen (Emsland) einen Sozialpass ++  Christian Weinstock (marxistische linke): "Der Ausbau von Demokratie ist eng verbunden mit einer Kommunalisierung der Politik ..., dass sich Menschen selbstverwaltend und aus freiwilligem Entschluss in kommunalen Initiativen zusammenschließen, um gemeinsame Ziele zu formulieren und nach Wegen suchen diese auch zu erreichen."

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Marsch ins militärische Kerneuropa

Marsch ins militärische Kerneuropa

Kommentar von Leo Mayer
15.11.2017: Am Montag haben die Außen- und Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten mitgeteilt, eine Militärunion zu gründen. "Ein großer Tag für Europa", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel dazu. Ein großer Tag vor allem für die Rüstungsindustrie. Denn jeder EU-Staat, der sich an der Militärunion beteiligen will, muss sich verpflichten, die nationalen Rüstungsausgaben regelmäßig zu steigern.

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Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Rojava: im globalen kapitalistischen System einen Freiheitsraum eröffnen

Interview mit Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Frage, wie es möglich ist, gleichzeitig mit den USA zusammenzuarbeiten und dabei die Ideale des Sozialismus zu vertreten.

05.12.2107: Kobané wurde Ende 2014 beinahe vom sogenannten Islamischen Staat eingenommen, konnte jedoch durch die Entschlossenheit tausender junger Kurdinnen und Kurden verteidigt und gehalten werden. Der Sieg in Kobané im Januar 2015 war die erste schwere Niederlage des sogenannten Islamischen Staat und markiert einen Wendepunkt des Kriegs in Syrien. Mit Kobané war die kurdische Befreiungsbewegung in der deutschen Linken plötzlich »in«. Mittlerweile dominieren Romantisierung einerseits, Verunglimpfung als imperialistischer Trojaner andererseits. Riza Altun , Mitglied des KCK-Exekutivrates, über die Situation...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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