Analysen

Eine Chance für Frieden - Der türkisch-kurdische Friedensplan

Eine Chance für Frieden - Der türkisch-kurdische Friedensplan

11.09.2013: Ende 2012 konnte die türkische Regierung gezwungen werden, Verhandlungen über einen Friedensplan unter Einbeziehung des zu lebenslanger Haft verurteilten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan aufzunehmen. Um deutlich zu machen, dass die kurdische Freiheitsbewegung ihre Forderungen nach einer friedlich-politischen Lösung ernst meint und bereit zu Verhandlungen ist, wurde in einer Presseerklärung vom 25. April 2013 mitgeteilt, mit dem militärischen Rückzug ab Mai beginnen zu wollen. Jatzt aber hat die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angekündigt, den Rückzug ihrer Kämpfer aus der Türkei zu stoppen, wenn die AKP-Regierung nicht endlich mit den als Gegenleistung für den Abzug versprochenen Reformen beginnt.

Am 15. August ist in der Ausgabe 38 der Zeitschrift Ronahi des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan – YXK ein Artikel erschienen, der die politischen Entwicklungen in Kurdistan beschreibt.

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Kapitalismus am Ende?

Kapitalismus am Ende?

03.09.2013: Der neoliberale Kapitalismus kommt nicht aus der Krise, aus seiner Vielzahl von Krisen. Wir erleben einen Vormarsch von Armut und Hunger und sozialer Verwahrlosung inmitten von Rekordbilanzen der Börsen und Unternehmen. Das alles schreit nach einem Umlegen des Ruders beim Manövrieren von Staat und Wirtschaft. Aber das Gegenteil geschieht. Die neoliberalen Eliten zeigen sich nicht nur unfähig, die Krisen wirksam zu bearbeiten. Ihre Art des Krisenmanagements verschärft die Krisen und steuert auf ihren nächsten Ausbruch zu. Das gilt auch für den Kern, die Wirtschaftskrise.

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Ammersee-Seminar der DKP Südbayern

Ammersee-Seminar der DKP Südbayern

31.08.2013: Am Samstag, den 24. August, fand das traditionelle Ammersee-Seminar der DKP Südbayern – diesmal im Internationalen Jugendgästehaus in Dachau – statt. Das Thema „Die kapitalistische Krise – Rechtspopulismus in Europa und linke Alternativen“ wurde in drei Themenblöcken – jeweils mit Kurzreferat und Diskussion – behandelt. Nach einer kurzen Vorstellung der Geschichte und der aktuellen Aufgaben und Aktivitäten des Internationalen Gästehauses/Max Mannheimer Studienzentrums durch Katharina Ruland, Mitarbeiterin im Studienzentrum (Foto), begrüßte Walter Listl, Bezirkssprecher Südbayern, die rund 35 Anwesenden – darunter Mitglieder der Partei Die Linke, der Rifundazione Comunista, des örtlichen Sozialforums und v.a. die ReferentInnen Leo Mayer, Sprecher der DKP München und Mitglied des DKP-Parteivorstandes, Walter Baier, Wien, KPÖ, Redaktion „transform!“ sowie Bettina Jürgensen, Mitglied des Parteivorstands.

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Eurokrise: BRD-Staat profitiert, Sparer verlieren

Eurokrise: BRD-Staat profitiert, Sparer verlieren

30.08.2013: Der deutsche Staat hat offenbar den 'Esel-streck-dich' für sein Schuldenmanagement gefunden. Ihm gelingt, wovon die hochverschuldeten Peripherie-Länder nur träumen können: Immer mehr Schulden machen und dabei von Jahr zu Jahr weniger Zinsen zahlen. So stiegen die gesamten deutschen Staatsschulden von 2007 (1.584 Mrd. Euro) bis Ende 2012 (2.166 Mrd.) um fast 600 Milliarden Euro = + 37 %. Die Zinszahlungen aber reduzierten sich im gleichen Zeitraum um 12%, von 66,2 Mrd. Euro (2007) auf 58,5Mrd. (2012).

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Das Ägypten-Dilemma der USA

Das Ägypten-Dilemma der USA

24.08.2013: Die jüngste Kampagne von Massakern und Repression seitens des ägyptischen Militärs bildet ein neues und blutiges Kapitel im jahrzehntelangen Krieg der Generäle gegen die Moslem Bruderschaft. Aber er ist mehr als nur das. Das ägyptische Militär hat die Kampagnen gegen die Moslem Bruderschaft als Vorwand benutzt, um eine vollständige Konterrevolution einzuleiten, die darauf abzielt, alles zurück zu drehen, was im 18-tägigen Aufstand der Volksmassen und mit dem Sieg der Volksmassen beim Sturz der Mubarak-Diktatur im Februar und März 2011 erreicht wurde.

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Ägyptens alte Beherrscher wieder an der Macht

Ägyptens alte Beherrscher wieder an der Macht

11.07.2013: Der Weg, den Ägypten in den letzten Tagen beschritten hat, ist durchaus traurig. Während ein Militärputsch stattgefunden hat, haben Millionen von Menschen im Lande gejubelt, ohne viel darüber nachzudenken, wodurch die Herrschaft der Moslem-Bruderschaft ersetzt wurde und welche Verwerfungen dies der Gesellschaft bringen wird. Viele Menschen der Beifall spendenden Mengen haben sich zum Militärputsch verhalten, als wäre er ein demokratischer Akt. Dabei vergessen sie, für wen die ägyptischen Militärs stehen und handeln. ...

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Neu: isw-spezial 27 - Analyse der Gesundheitspolitik in Deutschland

Neu: isw-spezial 27 - Analyse der Gesundheitspolitik in Deutschland

04.07.2013: Weltweit gibt es unterschiedlichste Gesundheitssysteme. Sie sind mal mehr, mal weniger privat oder staatlich ausgestaltet. Von dieser Variablen hängt recht stark ab, inwiefern Leistungen auch an Menschen mit geringem Einkommen und Vermögen erbracht werden, also der Zugang zur Gesundheitsversorgung. Gesundheitssysteme verursachen im internationalen Vergleich absolut und relativ höhere oder geringere Ausgaben. Von den Kosten relativ zur Kaufkraft in den Ländern hängt in hohem Maße die Qualität der erbrachten Leistung ab.

Die Autoren Harald Weinberg und Pascal Detzler analysieren die Gesundheitspolitik in Deutschland:

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NEU ERSCHIENEN: Die Schulden streichen! - Doku des 21. isw-forums

NEU ERSCHIENEN: Die Schulden streichen! - Doku des 21. isw-forums

28.06.2013: Die Euro-Länder werden niedergedrückt von einer gewaltigen Schuldenlast. Der Abbau der Staatsschulden, die im Gefolge der "Bankenrettung" in die Höhe geschossen sind, gilt als Imperativ für die Austerity-Politik, ein staatlicher Sparkurs, der die soziale und wirtschaftliche Auszehrung der großen Mehrheit zugunsten der Reichtumsvermehrung der kleinen Minderheit der Superreichen zum Inhalt hat.

Das 21. isw-Forum im Mai 2013 begründete die Notwendigkeit des Gegenteils dieser Austerity- Strategie. Um Europa grundlegend zu erneuern, wieder mit Leben zu erfüllen, muss ein "Audit" vorgenommen werden: Die Schulden müssen bewertet, solche, die weder legal noch legitim sind, müssen gestrichen werden. Die frei werdenden Mittel sind zur nachhaltigen Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Gesellschaften einzusetzen.

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Steuerflucht: Eine Billion Euro am Fiskus vorbeigeschoben

Steuerflucht: Eine Billion Euro am Fiskus vorbeigeschoben

24.05.2013: Die Offenbarung ist so ungeheuerlich, dass ihre Dimension auf Anhieb kaum zu begreifen ist. Sie müsste pausenlos wiederholt werden: "Etwa eine Billion Euro geht der EU Jahr für Jahr durch Steuerhinterziehung und Steuerumgehung verloren", sagte EU-Steuerkommissar Agirdas Semeta im vergangenen Dezember. Eine Billion Euro – eine Zahl mit zwölf Nullen -  acht Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der EU. Um diese Summe werden die EU-Bürger Jahr für Jahr   betrogen. Den anteiligen Steuerausfall für Deutschland beziffert der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans auf 160 Milliarden Euro (Spiegel, 18.5.13). Die Steuerausfall-Schätzung des Kommissars beruht auf einer Studie des Briten Richard Murphy, die dieser für die Fraktion der Sozialdemokraten und Sozialisten im EU-Parlament ausgearbeitet hat. Murphy ist Gründer der Organisation 'Tax Justice Network', die gegen Steueroasen zu Felde zieht (FAZ, 6.12.12).

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Vermögensverteilung in Europa: In Deutschland so ungleich wie nirgends

Vermögensverteilung in Europa: In Deutschland so ungleich wie nirgends

28.04.2014: Der Zahlensalat, den die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer Studie Household Finance and Consumption Survey (HFCS) auf den Tisch packte, gibt den Sozialchauvinisten reichlich Munition: "Reiche Zyprer, arme Deutsche" (FAZ, 11.4.13), "Deutsche sind die Ärmsten im Euroraum" (FAZ, 10.4.13) und "Arme Deutsche , reiche Europäer" (FAS, 14.4.13). Und diese armen Schweine zahlen auch noch die Schulden-Zeche für den Süden Europas, so die Botschaft. Die Datenbasis des HFCS beruht auf die Befragung von 62.000 Haushalten im Euroraum, in den meisten Ländern im Jahr 2010 durchgeführt, in Spanien im Jahr 2008. Die Auskunft war freiwillig, die Bewertung ihres Vermögens erfolgte durch die Haushalte selbst.

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100 Jahre Oktoberrevolution

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Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Fr., 10. November 2017, 19:00 Uhr
München
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

Sa., 25. November 2017,
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-7


marxistische linke Berlin/Brandenburg

7. November 2017, um 19 Uhr

"Oktober - Zehn Tage, die die Welt veränderten"

Film von S.M. Eisenstein nach der gleichnamigen Buchvorlage von John Reed über die Ereignisse vor und während der russischen Oktoberrevolution von 1917.
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Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Demonstration zur Weltklimakonferenz

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Demonstration zur Weltklimakonferenz - 4.11.2017 - Bonn
Klima schützen - Kohle stoppen!
Rote Linie gegen Kohle

Infos unter https://www.klima-kohle-demo.de/



Ada Colau: "Wir brauchen Eure Unterstützung"

Ada Colau:

07.10.2017:
Ein verzweifelter Appell der Bürgermeisterin von Barcelona

Die Regierung der Partido Popular (PP) beharrt auf ihrer große Lüge, sie leugnen weiter, was für die internationale Presse und für jeden, der die Bilder am 1. Oktober der polizeilichen Eingriffe in Katalonien gesehen hat, offensichtlich ist. Es gab Gewalt, Brutalität und Wut.

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Pablo Echenique: "Separatisten und Rajoy provozieren absichtlich einen gesellschaftlichen Bruch"

Pablo Echenique:

21.10.2017: Zwei Züge rasen aufeinander zu und weder Mariano Rajoy noch Carles Puigdemont wollen die Bremse ziehen. Sowohl die Separatisten wie auch Rajoy treiben Spanien und Katalonien in eine tiefe gesellschaftliche Spaltung, sagt Pablo Echenique, Organisationssekretär von Podemos. Podemos werde weiter versuchen, als "Brücke zwischen den sich gegenüberstehend Blöcken" zu dienen und zum Dialog aufzurufen. Aber die Sozialisten der PSOE hätten es sich im "monarchistischen Block" - nahe an der PP, weit entfernt von Unidos Podemos - "bequem eingerichtet".

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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