Regionalgruppe Frankfurt/Main
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Am 15.08.15 trafen sich zum 1. Politischen Frühschoppen der Regionalgruppe der marxistische linke e.V.  Frankfurt/Rhein Main 9 Genossinnen und Genossen in Mühlheim am Main um über die programmatische Orientierung der marxistische linke zu diskutieren. Schwerpunktthemen waren dabei die Frage nach der Rolle und den Aufgaben der Gewerkschaften in der heutigen Zeit und die aktuelle Verfasstheit der arbeitenden Klasse.

Zum Einstieg in die Diskussion wurden die aktuellen Tarifauseinandersetzungen bei der Deutschen Post und bei den Sozialarbeitern und Erziehern angesprochen, sowie die Thematik der Digitalisierung der Arbeitswelt (Stichworte „Industrie 4.0“ oder „Digitalisierung der Dienstleistungen“) und die wahrnehmbare Positionierung  zum Thema „Industrie 4.0“ vor allem der IG Metall, die hier eher auf Gestaltung als auf Gegenwehr orientiert. In diesem Zusammenhang wurde von einem Genossen an die „Humanisierung der Arbeit“ Initiativen der Gewerkschaften in den 1960/70er Jahre hingewiesen, die auf der Basis einer entsprechenden, auch betrieblichen Mobilisierung zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen geführt hätten.

Ob dies bei dem aktuell zu erwartenden Produktivitätsschub durch eine weitere Digitalisierung der Arbeit auch zu erreichen sei, oder ob hier die Kapitalseite zu Lasten der Beschäftigten ihre Profite weiter erhöhen wird, hänge vor allem davon ab ob und wie die Gewerkschaften die abhängig Beschäftigten für die Wahrnehmung ihrer eigenen Interessen mobilisiere und mit welchen Forderungen und Aktionen sie dies tun werden. In der Diskussion wurde beispielhaft  auf den rasanten technologischen Wandel im Telekommunikationsbereich und die damit verbundenen und zum Teil dramatisch verlaufenden Veränderungen der Beschäftigungsverhältnisse hingewiesen.

Bei der Debatte um die Streiks der SozialarbeiterInnen  und ErziehernInnen sowie bei der Post, wurde von einigen Teilnehmern auf  den Beitrage von Bernd Riexinger (JW vom 13.08.15 -  „Vereint schlagen - Was sich aus den Erfahrungen der jüngsten Streikbewegungen lernen lässt“) verwiesen, der völlig zu Recht darauf hingewiesen hat, dass die Gewerkschaften neue Streikstrategien entwickeln und die Streiks selbst viel politischer angelegt werden müssen. Dies schließe jedoch, so die Teilnehmer des Frühschoppens, eine klare gesellschaftspolitische Analyse und die Formulierung eines entsprechenden progressiven gesellschaftlichen Projektes ein.  Mehrere Redner gingen bei diesem Punkt auch auf die Thesen des alten Parteivorstandes der DKP vom Januar 2010 ein. Dort wurde die politische Konstellation in der sich die Gewerkschaften, die sozialen Bewegungen und die politische Linke befindet, als sehr schwach eingeschätzt. Weiterhin wurde in den Thesen davon gesprochen, dass die Gewerkschaften von der neoliberalen Offensive überrascht worden sind und in Folge der anhaltenden Krise es zu einer weiteren Schwächung der Gewerkschaften und deren Entpolitisierung kommen wird. Diese Aussagen müssen kritisch reflektiert werden, wenn es darum geht, kollektive Diskussions- und Lernprozesse der Beschäftigten zu organisieren, so wie dies Riexinger fordert. Das allein ist schon eine „Mammutaufgabe“.

Des Weiteren  wurde in den damaligen Thesen auch auf die sich immer stärker vollziehende Veränderungen in der Struktur der arbeitenden Klasse und des Abschmelzens der Kernbelegschaften eingegangen, eine Entwicklung die sich auch im jüngsten Tarifkonflikt bei der Post mit der Ausgliederung von Belegschaftsteilen in Billig-GmbHs fortgesetzt hat und sich weiter fortsetzen wird. Somit kommt es zu einer immer weiteren Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen, ein Trend der sich mit der forcierten Digitalisierung der Arbeit, im Interesse des Kapitals, noch verschärfen wird.  Die Teilnehmer des Frühschoppens waren sich einig darüber, dass der Sachverhalt der sich weiter fortsetzende Differenzierung und Zergliederung der arbeitenden Klasse und der mit ihnen verbundenen sozialen Milieus, noch ausführlicher zu diskutieren ist und auch hier die Thesen wertvolle Anregungen für die Debatte liefern können. Damit wurde schon die inhaltliche Basis für den 2. Politischen Frühschoppen gelegt.

Bzgl. des aktiven Eingreifens der marxistische linke Regionalgruppe Frankfurt in die aktuellen politischen Auseinandersetzungen wurden folgende Punkte festgehalten:

  • Beteiligung an der TTIP Demo am 10.10.15 in Berlin (Busabfahrten des DGB in Hanau und Frankfurt – für die geworben wird)
  • Weitere Mitarbeit im Frankfurter Solidaritätskomitee für Griechenland und hier vor allem Stärkung der gewerkschaftlichen Beteiligung
  • Konzeption und Vorbereitung eines Seminars  „Entwicklungen in Lateinamerika - Was kann die europäische Linke lernen?“ das Anfang 2016 in Frankfurt stattfinden soll
  • Weitere gewerkschaftlich orientieret Veranstaltung der Regionalgruppe im DGB Haus Frankfurt (bspw. Auswertungen der Gewerkschaftstage von ver.di und der IG Metall)
  • Vorbereitung einer Veranstaltung in dem der Film „Wer rettet wen?“ gezeigt wird.

Insgesamt hat der Tag Mut gemacht, mit unterschiedlichen Veranstaltungsformaten (siehe die Veranstaltungsdokumentationen der Regionalgruppen auf kommunisten.de) linke, an einem marxistischen Diskurs interessierte Menschen, sowie Genossinnen und Genossen und gewerkschaftlich aktive Kolleginnen und Kollegen anzusprechen und gemeinsam Aktivitäten zu entwickeln.    

Falk Prahl, marxistische linke Regionalgruppe Frankfurt/Rhein-Main

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