Analysen

04.05.2011:  Die Kolonialmächte der 'Willigen' haben nicht nur den Krieg zum Sturz der immer noch rechtmäßigen Regierung Libyens und von Staatschef Gaddafi unter dem Deckmantel des 'Schutzes der Zivilbevölkerung' eröffnet. Sie haben auch diverse begleitende Sanktionen gegen das Land beschlossen und umgesetzt, darunter die Blockade und Beschlagnahme der gewaltigen Auslandsinvestitionen des libyschen Staates. Dieses Geld, dass bei westlichen Banken eingefroren wurde, bedrohte das Monopol der Weltbank und des IWF durch die Finanzierung von Entwicklungsprogrammen in der Dritten Welt, besonders in Afrika. Diesen begleitenden Aspekt des NATO-Krieges gegen Libyen analysierte nachfolgender Artikel der italienischen Tageszeitung 'll Manifesto' vom 22. April 2011.

Weiterlesen: Libyens Auslandshilfe - von der Koalition der "Willigen" eingefroren

alt14.04.2011:  Als Frankreichs Möchtegern-Napoleon Nikolas Sarkoszy nach den ersten Bombardierungseinsätzen gegen Libyen zur 'Durchsetzung einer Flugverbotszone' und zum 'Schutz der Zivilbevölkerung' triumphierend ausrief, dass so in Zukunft gegen alle 'despotischen' arabischen Regime vorgegangen würde - sie sollten sich in Acht nehmen -, hatte er enthüllt, dass es eben nicht um die behaupteten Ziele ging, sondern um mehr. Vordergründig könnte man sein hektisches Vorpreschen bei der Anerkennung des 'Nationalen Übergangsrates Libyens' in Bengasi mit einigem Recht noch als ein auf Fehleinschätzung der Rebellenkräfte beruhendes Rennen um den ersten Platz bei der Aneignung der fetten Beute Libyen ansehen.

Weiterlesen: AFRICOM und der Krieg gegen Libyen

01.04.2011: Frankreich, Großbritannien und die USA haben am 19. März mit Luftangriffen den NATO-Krieg gegen Libyen begonnen. Die ersten Einsätze flogen französische und britische Kampfflugzeuge. Von US - Kriegsschiffen und U-Booten im Mittelmeer wurden mit Hunderten Tomahawk-Marschflugkörpern Ziele in Tripolis und anderen Küstenstädten bombardiert. Dabei wurden schon in der ersten Angriffswelle zahlreiche Zivilpersonen getötet. Die USA und die EU-Staaten haben sich von Beginn an gegen einen Waffenstillstand und gegen eine Verhandlungslösung positioniert. Inzwischen hat die NATO das Kommando für den Kriegseinsatz in Libyen vollständig übernommen. Mit Luftangriffen auf Gaddafis Bodentruppen will sie den Aufständischen den Weg nach Tripolis frei bomben. US-Präsident Obama kündigte an, dass auch Waffenlieferungen an die Rebellenarmee nicht ausgeschlossen werden. Es gibt keinen Grund zur Sympathie für das Gaddafi-Regime, aber ebenso wenig Grund, den NATO-Krieg zu unterstützen, so Claus Schreer in einem Beitrag für das isw-München, der die Hintergründe des Krieges gegen Libyen beleuchtet.

Weiterlesen: Libyen - NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

alt11.04.2011: Im November 2009 hatten die Bürger Uruguays die Wahl zwischen der Fortsetzung der durchaus erfolgreichen progressiven Politik unter Führung des Ex-Guerilleros (Tupamaro) José Mujica und dem neoliberalen Kurs des Luis Alberto Lacalle. Inzwischen befindet sich Uruguay bereits im zweiten Jahr der Amtszeit des Präsidenten José "Pepe" Mujica. Was hat sich geändert unter der Frente-Amplio-Regierung in ihrer zweiten Legislaturperiode in einem Land, das wie viele andere Entwicklungsländer einen dornigen Weg zu eigenem Wohlstand und zur Befreiung aus neokolonialen Abhängigkeiten vor sich hat?

Weiterlesen: Uruguay nach zwei Jahren mit Präsident Mujica

28.03.2011: Während am Samstag, den 26.03.11 in Berlin, Hamburg, Köln und München die Großdemonstrationen unter der Losung "Fukushima heißt: Alle AKWs abschalten!" stattfanden, tagte in Essen der Parteivorstand. Der Termin dieser Tagung konnte - auch wegen der nötigen Beratungen zur Vorbereitung des UZ-Pressefestes - nicht mehr verschoben werden. In dem Eingangsreferat führte Nina Hager aus: Die Losung "Alle AKWs abschalten" ist auch unsere Position. Unser Platz ist in dieser Bewegung. Unter dem Zeichen des Protestes gegen Atomwaffen und Kernkraftwerke werden auch die Ostermärsche in diesem Jahr stehen, zu deren Erfolg wir in den nächsten Tagen und Wochen mit beitragen wollen. Wir unterstützen deshalb den gemeinsamen zentralen Aufruf der Friedens- und Anti-Atom-Bewegung zum Ostermarsch "Eine Zukunft ohne Atomwaffen und Atomkraftwerke". Die DKP ruft auf, die Aktionen der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung zu unterstützen.

Sie erinnerte aber auch daran, dass dies für die DKP ein schwieriger Weg der Erkenntnis war.

Weiterlesen: Ein schwieriger Weg der Erkenntnis

Der Kommentar

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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