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Fellbach DGB Antikriestag2016 D Keller16.09.2016: Unter diesem Motto fand die diesjährige Mahn, - Gedenk – und Friedensaktion des DGB Fellbach zum Antikriegstag statt. Nahezu hundert Menschen kamen dazu zum vom DGB gepflanzten Friedensbaum. Ebenso viele zum anschließenden Film  „Meister des Todes.“ Ein hochbrisanter Polit- und Enthüllungsthriller über illegale Waffenexporte der Rüstungsfirma Heckler und Koch nach Mexiko. Ein empfehlenswerter Film. Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Grimme Preisträger 2016, und Dieter Keller, DGB-Vorsitzender von Fellbach, machten in ihren Reden deutlich: Deutsche Waffen,  deutsches Geld morden in der ganzen Welt.

Dazu Dieter Keller: Das Geschäft mit dem Tod blüht. Aus dem „Nie wieder Krieg“ wird immer mehr: Kein Krieg ohne uns. Mit der Zerstörung und Verwüstung  ganzer Länder und Regionen geht soziale Verelendung einher. Ein erschütterndes Ergebnis davon ist der Zug von Millionen Flüchtlingen. Dieses Morden und das Geschäft mit dem Tod muss beendet werden. Deshalb fordern wir: Bundeswehr raus aus fremden Ländern und das Verbot von Rüstungsexporten.  Umwandlung von Rüstungsproduktion in zivile Produktion. Abrüstung statt Sozialabbau. Keine Einsätze der Bundeswehr im Innern.

Kriege fallen nicht vom Himmel. Sie sind nicht Gott gewollt und auch nicht von Allah verordnet. Kriege haben gesellschaftliche Ursachen. Sie dienen einzig und alleine den geostrategischen Profitinteressen des Groß-, Finanz- und Rüstungskapitals. Deren Interessen sind aber nicht unsere Interessen. Im Gegenteil: Sie sind imperiale Interessen.

Kriege sind Terror. Staatlich verordneter Terror. Die NATO ist die Speerspitze dieses  Terrors. Sie ist die Welt  größte Kriegs- und Terrororganisation. Deshalb gehört sie aufgelöst.

Am 8. Oktober findet in Berlin eine bundesweite Friedensdemonstration statt mit dem Motto: Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Konfrontation! Es wäre schön und gut wenn auch Fellbacher Friedensfreund*innen und Kolleg*innen sich daran aktiv beteiligen.

Fellbach DGB Antikriestag2016 J GraesslinJürgen Grässlin setzte sich  mit der Kriegs –und Rüstungspolitik der Bundesregierung und der Rüstungskonzerne auseinander. Die Bundesregierung sei massiv beteiligt am Geschäft mit dem Tod. Unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wurden die Rüstungsexporte in den vergangenen beiden Jahren exorbitant gesteigert. Allein von 2014 auf 2015 wurde der Genehmigungswert der Einzel- und Sammelausfuhren bei Rüstungsexporten von 6,5 auf 12,8 Milliarden Euro verdoppelt. Dies sei „ein neuerlicher Negativrekord in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Damit ist Deutschland auf den dritten Platz in der Rangliste der Waffen exportierenden Staaten gestiegen.

Die entscheidende Erkenntnis ist offenbar: Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten. Waffenexporte sind ein maßgeblicher Fluchtgrund. Die gelieferten Waffen werden eingesetzt gegen die Demokratiebewegung, gegen Oppositionelle, gegen vermeintliche Feinde im eigenen Land und in Nachbarländern. Positiv formuliert bedeute dies: Wer Waffenexporte stoppt, schafft eine wichtige Voraussetzung für einen gerechten Frieden. Von Frau Merkel und Herrn Gabriel forderte er: Kehren Sie um! Unterstützen Sie die Forderung von Aktion Aufschrei nach einem grundsätzlichen Rüstungsexportverbot im Grundgesetz!

Text und Bilder D. Keller

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

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25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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Im Interview

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 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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marxistische linke

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mit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

 

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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