Aus den Bewegungen
Tools
PDF

ttip demo 170916 ffm mami s17.09.2016: Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen.

„Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", erklärten die Organisatoren. „Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das.“
 
Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.
 
Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.
 
Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für  Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen hunderte Organisationen auf regionaler Ebene.

Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung Bündnis „CETA & TTIP stoppen!“   Fotos: mami

Fotos von der Demo in Frankfurt

{morfeo 253}  

wenn die umstaende 300p

marxistische linke:
Jetzt Mitglied werden

Der Kommentar

Die Wachstumslüge

Die Wachstumslüge

05.03.2019: Die Kohlekommission hat die Chance verstreichen lassen, anhand des Themas Kohle klar zu sagen, dass "Wachstum" kein Zukunftskonzept mehr ist. Denn wer Wachstum als Voraussetzung für Wohlstand sieht, der sieht...

weiterlesen

Im Interview

Wohin mit den gefangenen IS-Dschihadisten?

Wohin mit den gefangenen IS-Dschihadisten?

Interview mit Abdulkarim Omar, Sprecher für Außenbeziehungen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien |  
07.03.2019: 800 nicht-syrische Dschihadisten aus 49 Ländern befinden sich in Gefängnissen der De...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Erfolgreich: Der Internationale Frauen(streik)tag 2019!

Erfolgreich: Der Internationale Frauen(streik)tag 2019!

12.03.2019: Das Ziel war hoch gesteckt: den Internationalen Frauentag und die Aktivitäten der Frauen an diesem Tag zu vernetzen, zu bündeln und gemeinsame Aktionen und Demonstrationen organisieren. Die Frauen zur Teilnah...

weiterlesen

Videos

Töchter des Aufbruchs

Töchter des Aufbruchs

14.03.2019: Temporeich und mitreißend nimmt uns die Rapperin Ebow mit auf eine Reise durch die Geschichte von Migrantinnen in Deutschland. Es sind drei Gruppen, mit denen die Filmemacherin Uli Bez gesprochen hat: die kla...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier