Aus den Bewegungen
Tools
PDF

12.08.2017: Am 6. August fand im Kieler Hiroshima-Park die traditionelle Friedensaktion "Lotosblüten für Hiroshima und Nagasaki" statt, die gemeinsam von der Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, des GesprächsKiel Atomwaffen-verbieten IPPNWkreises für christliche Friedensarbeit, der IPPNW (Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges), des DGB und der Kieler Ratsversammlung durchgeführt wird.

 

Neben 460 anderen deutschen Gemeinden gehört auch Kiel der internationalen Organisation "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden) an. Diese, 1982 auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima gegründet, setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. Die erste Lotusblütenzeremonie in Kiel gab es 1987 im damals gerade neu benannten Hiroshimapark. Die Lotusblüten sollen ein Zeichen für eine atomfreie und friedliche Welt setzen.

"Wir setzen Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Zeichen der Mahnung und der Hoffnung", Kiel Stadtpraesident-Tovarsagte Stadtpräsident Hans-Werner Tovar (SPD). Tovar (rechts im Bild) bedauerte, dass sich US-Präsident Barack Obama bei seinem Besuch in Hiroshima im Mai dieses Jahres nicht für die Gräuel des Atomwaffenabwurfs entschuldigt habe. Das, so Tovar, sei skandalös. Es gab und gebe keine Rechtfertigung für den Einsatz von Atombomben.

Hiroshima und Nagasaki vor 72 Jahre

Am 6. August 1945 wurde die Atombombe "Little Boy" über Hiroshima abgeworfen. Im Umkreis eines halben Kilometers um den "Ground Zero" waren 90 % der Menschen sofort tot. Im Zentrum der Explosion lag die Temperatur eine Sekunde lang zwischen 3000 und 4000 Grad Celsius. Hier verdampfte alles und nur die Schatten der Menschen und Häuser blieben übrig. Am Ende des Tages waren nach Schätzungen mindestens 45.000 Menschen gestorben – und nach unsäglichen Qualen folgten in den nächsten Tagen noch Tausende weitere. Die zweite Atombombe wurde am 9. August  auf die Stadt Nagasaki abgeworfen und  22.000 Menschen starben am Tag des Angriffs. Die Gesamtzahl der Todesopfer in den beiden Städten innerhalb der ersten 4 Monate nach den Bombenabwürfen wird auf 200.000 geschätzt.

An den Jahrestagen dieser Atombombenabwürfe wird weltweit deren Opfern gedacht. Dr. Barbara Saul-Krause und Siegfried Lauinger von der IPPNW Kiel wiesen auf die Gefahr einer neuen Aufrüstungsspirale zwischen der NATO und Russland hin und beide Seiten sind im Besitz der überwiegenden Anzahl von Atomwaffen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass eine atomare Auseinandersetzung hauptsächlich in Europa stattfinden würde. Ein solcher Einsatz würde nicht nur zur vollständigen Zerstörung Deutschlands, sondern zu einer weltweiten humanitären Katastrophe führen. Aufgrund dieser ständigen Bedrohung und den bisher erfolglosen Versuchen, zwischen den Atommächten zu einer wirksamen atomaren Abrüstung zu kommen, hat jetzt die überwältigende Mehrheit der Nicht- Atomwaffen-Staaten in der UNO die Initiative ergriffen, Atomwaffen völkerrechtlich zu ächten.

UNO beschließt völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen

In Abwesenheit der Atommächte haben die Vereinten Nationen Anfang Juli 2017 einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. 122 an den Verhandlungen teilnehmende Länder stimmten für die Annahme des völkerrechtlich verbindlichen Dokuments. Mit dem Vertrag verpflichten sich die Länder, nie und unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Auch der Transfer sowie die Weitergabe der Verfügungsgewalt werden umfassend verboten. "Für Deutschland würde das bedeuten, dass jegliche Stationierung von Atomwaffen untersagt würde, also die Kiel Saul-Krause-LauingerUS-Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden müssten. Das wäre ein Beitrag für die Sicherheit Deutschlands, denn Atomwaffenlager sind bevorzugte militärische Ziele. Bedauerlicherweise beteiligte sich die Bundesregierung nicht an den Verhandlungen, sie lehnt sie sogar ab. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht", so Saul-Krause und Lauinger von der IPPNW.

Das Fernbleiben der Atomwaffenstaaten sowie der meisten NATO-Staaten bei den Verhandlungen im Juli 2017 in der UNO ändert nichts an der Sinnhaftigkeit dieses völkerrechtlich wirksamen Vertrages. Die Ächtung der Atomwaffen ist ein wichtiger Schritt, die Abrüstung zu einer atomwaffenfreien Welt voranzubringen. Dies gilt auch, wenn nicht alle Staaten diesen Schritt von Anfang an mitgehen, wie seinerzeit bei den Verboten von Bio- und Chemie-Waffen.
"Nach einer Forsa-Umfrage aus dem Jahr 2016 befürworten 93% der BundesbürgerInnen ein Verbot von Atomwaffen und 85% sind für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, den Verbotsprozess aktiv und konstruktiv zu unterstütze", so die IPPNW-Redner*innen.

Militarisierung des Ostseeraumes

Benno Stahn vom Kieler Friedensforum ging in seiner Rede auf die zunehmende Militarisierung des Ostseeraumes ein. Die Ausdehnung der NATO nach Osten, die Verlagerung von Militärgüter in das Baltikum, der Aufbau eines Raketenabwehrschirmes an den Grenzen Russlands – alles dies sind Maßnahmen, die als Kiel Benno-Stahnbedrohlich empfunden werden. Im Juni hatte die NATO in der Ostsee ihr größtes Marinemanöver in diesem Jahr abgehalten. An "Baltops 17" waren 43 Schiffe und 6100 Soldaten aus 17 Ländern beteiligt. Das alles erinnert fatal an den Kalten Krieg. Die militärische Macht, die die NATO inzwischen im Ostseeraum installiert hat, um Russland unter Druck zu setzen, ist in der Tat beachtlich. Da sind zum Beispiel die vier in Estland, Lettland, Litauen und Polen stationierten Bataillone der NATO. Das Bataillon in Litauen wird von der Bundeswehr geführt. Um die NATO-Russland-Grundakte, die keine dauerhafte Stationierung relevanter NATO-Kampfverbände in den neuen Mitgliedstaaten vorsieht, nicht offen zu brechen, rotieren die Truppen, werden also regelmäßig ausgetauscht. Und eines dieser militärischen Drehkreuze für die Truppentransporte ist der Kieler Hafen.

Stahn überreichte deshalb zum Abschluss der Veranstaltung im Hiroshimapark dem Stadtpräsidenten Unterschriftenlisten des "Kieler Appells - Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein", in dem Kieler Bürger den Oberbürgermeister und die Ratsversammlung der Stadt auffordern, sich gegen jegliche Militärtransporte durch Kiel auszusprechen.

Text/fotos: gst

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

weiterlesen

Im Interview

"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

Interview mit Aminata Dramane Traoré

 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

weiterlesen

marxistische linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

mit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

 

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier