15.01.2018: Im Dezember 2012 besetzten mehrere hundert Flüchtlinge das leerstehende Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg. Im Mai 2014 wollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Gebäude räumen lassen. Die Räumung scheitert am Protest der Flüchtlinge und ihrer UnterstützerInnen. Im Juli 2014 endete der Konflikt vorerst mit einem Kompromiss, die BesetzerInnen dürfen in einem Teil des Hauses bleiben, neue Bewohner sollen aber nicht dazu kommen. Jetzt hat die Berliner Polizei die Schule geräumt.
Aus den Bewegungen
Volksinitiative zu Berliner Schulbau- bzw. Privatisierungsoffensive
10.01.2018: Am 3. Januar startete die Volksinitiative 'Unsere Schule' gemäß der Berliner Landesverfassung. Sie zielt auf die Sammlung von Unterschriften und von konstruktiven Ideen der Betroffenen in einer öffentlichen Debatte, gestützt auch auf Medieninformationen aus der begleitenden Pressekonferenz. An der öffentlichen Auseinandersetzung soll sich der Senat durchaus beteiligen. Während dieser sechs Monate dürfe er die Initiative allerdings nicht behindern und bis dahin auch keine neuen Tatsachen im Sinn seines erklärten Ziels schaffen. Eine online abrufbare Serie von konkreten Fragen ließ der Senat bis heute komplett unbeantwortet.
 Schaubild PPP-als Finanzprodukt.pdf | [ ] | 1179 kB |
Friedensnobelpreis an Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) übergeben
11.12.2017: Am Sonntag, 10. Dezember 2017, wurde der Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) der Friedensnobelpreis übergeben ++ ICAN Deutschland fordert Abzug der Atomwaffen und Unterschrift unter UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ++ SPD fehlt klare Positionierung ++ Papst: Atomwaffenfreie Welt gehört zu Menschenrechten ++ in zahlreichen Städten gab es Public Viewings mit Direktübertragung aus Oslo und andere Aktionen zur Abschaffung von Atomwaffen
Elmshorn: Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus
13.12.2017: ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hetzt gegen »Lichtermarkt« in Elmshorn als Beispiel wie Deutschland "seine eigene Tradition und Kultur selbst aufgibt" ++ hasserfüllte E-Mails, Anrufe und Briefe sowie Morddrohungen an den Bürgermeister sind die Folge ++ breites Bündnis gegen Rassismus und extreme Rechte ++ »Ein Lichtermeer gegen den Hass« am Nikolaustag
Free Mumia: „Das Urteil gegen ihn aufheben und seine Freilassung erreichen“
09.12.207: Gut 100 Menschen demonstrierten am 2. Dezember anlässlich Mumia Abu-Jamals bevorstehenden 36. Haftjahrestag vor der US Botschaft auf dem Pariser Platz in Berlin für seine Freilassung. Parallel dazu fanden und finden in verschiedenen Ländern Solidaritätsaktionen mit dem afroamerikanischen Journalisten statt. Mumia und seine Verteidigung drängen auf die Wiederholung seines Verfahrens, um endlich seine Freiheit durchzusetzen.
Der Kommentar
Worum es geht. Für eine Politik gegen das Nicht-Wissen-Wollen
von
Stephan Lessenich
18.06.2018:
Ein Leben auf Kosten anderer...
Machen wir uns nichts vor. Hinter dem Wohlstand der „hochentwickelten“ industriekapitalistischen Gesellschaften verbirgt sich ein peinliches Geheimnis: Wir haben ihn von anderen nicht nur geliehen, sondern ihnen gewalt...
Im Interview
Gemeinsam ein alternatives Projekt erarbeiten
Thomas Seibert und Kerem Schamberger im Interview
28.05.2018: Am 21. April fand die Mitgliederversammlung des
Instituts Solidarische Moderne ISM
statt. Dabei ging es um die Fragen, wie langfristig politische Bündnisse gebildet und neue politische Konzepte und Strategien entwickelt werden können, die dem aktuellen Rechtsruck etwas entgegensetzen, und wel...
marxistische linke
Salute, Karl Marx!
15.05.2018: Zu den vielen Feiern rund um den Erdball zum 200. Geburtstag von Karl Marx kommt auch eine am Marx-Engels-Forum in der Mitte Berlins hinzu. Jährlich richtet das Antieiszeitkomitee eine kleine Veranstaltung für Marx hier aus. In diesem Jahr wurde sie gemeinsam mit dem Vorstand von DIE LINKE eine große daraus.
Dossier "Linke Strategien"
Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.
