Aus den Bewegungen

30.03.2010: Sieht man sich die Aufrufe zu den diesjährigen Ostermärschen an, so fällt – trotz ihrer thematischen Breite – eine große Übereinstimmung bei den formulierten Zielen und Forderungen auf. Der Krieg in Afghanistan, dessen Ende mit dem „sofortigen“ Abzug der Truppen herbeizuführen sei, die Abschaffung aller Atomwaffen sowie das Heraushalten militärischer Propaganda aus Schulen, Ausbildungsstätten und Arbeitsagenturen beherrschen die Flugblätter, die dieser Tage in über 100 Städten verteilt werden. Eine solche Eintracht war nicht immer selbstverständlich in der Friedensbewegung, die untereinander nicht selten mit harten argumentativen Bandagen um Arbeitsschwerpunkte und Aktionsorientierungen gerungen hat.

Weiterlesen: Ostermärsche in gewohnter Eintracht

28.03.2010: Die friedenspolitischen Prinzipien zu wahren und zu verteidigen, das sieht die Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke (KPF) als ihre vorrangige Aufgabe im Rahmen der Programmdebatte in der Partei Die Linke. Schon im Bericht des Bundessprecherrates verwies Friedrich Rabe auf viel Übereinstimmung mit dem vorliegenden Entwurf.

Ein eindeutiges Bekenntnis zu den friedenspolitischen Grundsätzen, wie sie der Münsteraner Parteitag der PDS im April 2000 verabschiedet hat und deren Aufweichung auf dem Gründungsparteitag der Partei Die Linke im März 2007 verhindert werden konnte, das forderte auch Prof. Dr. Moritz Mebel in seinem Beitrag zum 65. Jahrestag der Befreiung:

Weiterlesen: Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform

28.03.2010: Das war ein großer Erfolg: Über 2.500 Menschen setzten am Samstag, den 27. März 2010, in Lübeck ein deutliches Zeichen gegen Rechts. Mit Sitzblockaden wurde ein von der NPD initiierter Aufmarsch von Neonazis nach kurzer Zeit gestoppt. Die Polizei sah sich gezwungen den Aufmarsch der Rechten, wegen der „Unverhältnismäßigkeit“ von Räumaktionen gegen viele hundert Menschen, nach wenigen hundert Metern zu beenden.  Bereits zwei Stunden nach ihrem Eintreffen saßen die rund 200 Neonazis wieder im Zug.

Weiterlesen: Lübeck: Nazis kamen nur 200 Meter weit

Parteivorstand beschloss Anträge zum Parteitag
29.03.2010: Am 27. und 28. März fand in Essen die 10. Tagung des Parteivorstands der DKP statt. Natürlich spielten die Aktionen von „Pro NRW“ und die Aufmärsche der Neofaschisten an diesen Tagen eine Rolle – auch bei der Beschlussfassung. Einstimmig angenommen wurde der Antrag „Naziaufmärsche verhindern! - Solidarität mit wegen ihres demokratischen Engagements verfolgten Antifaschistinnen und Antifaschisten!“
Wie kann man Gegenwehr gegen die Politik der Herrschenden organisieren? Warum sind es nicht mehr, die derzeit auf die Straße gehen um für ihre Rechte zu kämpfen? Wie „steht“ es mit dem Massenbewusstsein? Und was müssen wir als Mitglieder der DKP in dieser Situation tun? Leo Mayer, stellvertretender Vorsitzender der DKP, ging in seinem einleitenden Referat (siehe Anlage) auf diese und andere Fragen ein.

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Weiterlesen: DKP auf das Neue einstellen, Alternativen entwickeln

kettenreaktion-plakat27.03.10: Ende Juni will die Bundesregierung ihr Energiekonzept vorstellen. Es droht eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken sowie der Ausbau der Kohleverstromung. Bedenken der Bevölkerung werden ignoriert, der ohnehin unbefriedigende Anti-Atiom-Kompromiss der damaligen SPD/GRÜNEN-Bundesregieurng komplett ausgehebelt.

„Augen zu und durch“ heißt die Strategie einer unheilvollen Allianz aus Bundesregierung und Energiekonzernen. Doch dagegen regt sich Widerstand. So wie in der vergangenen Woche in einer ersten Aktion mit 5.000 Teilnehmern vor dem AKW Neckarwestheim.

Am 24. April wird es zu einem ersten Höhepunkt der Aktivitäten kommen. Zwei Tage vor dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe werden tausende Menschen eine Aktions- und Menschenkette zwischen den Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel bilden.

 

Weiterlesen: Energiewende jetzt! Menschenkette am 24. April 2010

Der Kommentar

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Ein Kommentar von Bettina Jürgensen   

15.10.2019: Mit dem Anschlag in Halle, bei dem zwei Menschen ermordet wurden, findet faschistische, rassistische und antisemitische Gewalt in diesem Land seine erschreckende ...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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