Aus den Bewegungen

13.02.2010: 12.000 Menschen verhinderten zum ersten Mal den jährlichen Nazi-Aufmarsch in der sächsischen Landeshauptstadt. Über Stunden besetzten sie Straßen und Plätze in unmittelbarer Umgebung des Neustädter Bahnhofs. Gegen 17.00 Uhr kam die Erfolgsmeldung: die Polizei bricht die Nazi-Veranstaltung wegen der Proteste ab.

Weiterlesen: Blockaden erfolgreich – Dresden nazifrei!

12.02.2010: Das Bündnis “Dresden Nazifrei!” ruft alle Dresdnerinnen und Dresdner auf, morgen am Samstag, den 13.02.2010, um 9.00 Uhr zum Albertplatz in Dresden-Neustadt zu kommen. Dort gibt es eine angemeldete Kundgebung in unmittelbarer Nähe zum Sammelpunkt der Nazis am Bahnhof Neustadt.

"Vor Ort wird ein Programm organisiert und wir freuen uns anzukündigen, dass wir namenhafte RednerInnen für diese Kundgebung gewinnen konnten:

Weiterlesen: Dresden Nazifrei: Zentrale Kundgebung am Albertplatz in Dresden-Neustadt

08.02.2010: Der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel fordert Aufklärung und Solidarität
 
In der Nacht zum 20. Januar 2010 durchschlugen zwei 9mm-Geschosse ein Fenster in der „Alten Meierei“, dem antifaschistischen Wohn- und Kulturprojekt am Hornheimer Weg in Kiel. Nachdem zuletzt im September 2009 vermummte Faschisten in der Nähe der Meierei eine Gruppe Jugendlicher mit Knüppeln und einer Gaspistole überfallen und verletzt hatten, muss man nun befürchten, dass die Gewalttaten der Kieler Nazis eine neue Qualität annehmen.

Weiterlesen: Schüsse auf antifaschistische Einrichtung in Kiel

12.02.2010: "Der Jahrestag der Kämpfe der ArbeiterInnenbewegung gegen die Errichtung der austrofaschistischen Diktatur am 12. Februar 1934 ist Anlass für die eindringliche Warnung vor zunehmend autoritären, rechtsextremen und neofaschistischen Tendenzen", meint der Landessprecher der KPÖ Oberösterreichs Leo Furtlehner.

Die immer stärkere Übernahme der Forderungen der FPÖ durch die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP etwa in der Asylpolitik, die Wahl des der rechtsextremen Burschenschaft Olympia angehörenden FPÖ-Politikers Martin Graf zum Dritten Parlamentspräsidenten, die Bagatellisierung rechtsextremer Umtriebe durch die Politik und die Untätigkeit von Exekutive und Justiz sieht die KPÖ-Oberösterreich als besorgniserregend.

Weiterlesen: Februarkämpfe 1934

07.02.2010: Noch nie in der Geschichte der Proteste gegen die sog. Münchner NATO-Sicherheitskonferenz gab es eine solche Vielzahl von Veranstaltungen, Aktionen, Konferenzen, Plakaten, Massenzeitungen, Pressekonferenzen, Kundgebungen und Demonstrationen, wie in diesem Jahr.
Das ist um so bedeutender, als der neue Chef der sog. Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sich große Mühe gibt, das Image einer Kriegskonferenz abzuschütteln und viel von Energiesicherheit oder Umweltschutz spricht aber gleichzeitig immer wieder darauf hinweist, dass auch dafür die NATO zuständig sei. Er hat sich unmittelbar vor der Konferenz für eine deutliche stärkere Truppenpräsenz der NATO in Afghanistan stark gemacht.

Weiterlesen: Erfolgreiche Aktionen in München gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz

 

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