Linke / Wahlen in Europa
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01.03.2014: Statt der erwarteten 300 Teilnehmer kamen 400 am Samstag, den 1. März, in das JUFA Wien City zum Gründungskonvent von EUROPA ANDERS. Die Vertreterinnen der drei Allianzpartner KPÖ, Piratenpartei und Wandel sowie über 70 Unabhängige wählten den Europaabgeordneten Martin Ehrenhauser und Ulli Fuchs an die überparteiliche Spitze ihrer Wahlliste. Auf den folgenden Plätzen treten RepräsentantInnen der Allianzparteien an: Waltraud Fritz für die KPÖ, Lukas Daniel Klausner für die Piraten und Fayad Mulla für den Wandel. Im Reißverschlussverfahren folgen die KandidatInnen der drei Parteien und weitere Parteilose.

"Die primäre Aufgabe der Politik ist, dass Informationen, Chancen, Vermögen und Ressourcen gerecht verteilt werden. Mit diesem Anspruch gehen wir in die Wahl.", erklärte Ehrenhauser in seiner Antrittsrede. Ehrenhauser (35) ist derzeit unabhängiger Abgeordneter im Europäischen Parlament.

"EUROPA ANDERS ist die Alternative für alle, die Nein sagen zu einer neoliberalen und undemokratischen EU, die aber Europa auch nicht dem erstarkenden Nationalismus und Rechtspopulismus überlassen wollen", ergänzt Ulli Fuchs (48), Kulturarbeiterin und Listenzweite der Allianz. "Erheben wir alle unsere Stimme, und geben sie nicht nur einfach ab!"

„Wir leben in einem Europa, in dem Banken statt Menschen gerettet werden, in dem Freiheit durch Pauschalüberwachung ausgehöhlt wird und in dem eine ganze Generation ohne Perspektiven aufwächst. Gerecht ist anders! Europa muss anderes werden, damit es gut wird. Dafür treten wir an“, begründet Daniela Platsch von der Wandel in der Vorbereitung des Gründungskonvents die die Namenswahl.

„EUROPA ANDERS will Mut machen gegen die angebliche Alternativlosigkeit des Status Quo. Wer hat in der EU das Sagen? Wer hat Chancen, und wem werden sie verwehrt? Wer profitiert vom Fortschritt? Dient die Wirtschaft den Menschen, oder umgekehrt? Was ist Europas Rolle in der Welt? Auf diese Fragen sind auch andere Antworten möglich, als uns die Machthabenden einreden möchten. Diese Alternativen werden wir ins Zentrum unseres Wahlkampfs stellen“, so der Pirat Christopher Clay.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien meinte: "Als zentral, obwohl viele wichtige Fragen im Wahlprogramm von "Europa anders" nicht angesprochen bzw. unbeantwortet bleiben erachte ich daher folgendes: Uns alle - Piratenpartei, Wandel-Mitglieder, Unabhängige und KPÖ-AktivistInnen - eint die Meinung, dass die Idee bzw. das Projekt Europa unsere Zustimmung hat. Zugleich sind wir alle jedoch der festen Überzeugung, dass die gegenwärtige Verfasstheit der EU absolut inakzeptabel ist für alle jene, die ein Europa der Menschen statt der Banken und Konzerne wollen. Und zugleich, auch da sind wir uns einig, wollen wir eine EU, in der Umweltschutz, gentechnikfreie Lebensmittel und Menschenrechte Grundwerte sind, die nicht nur auf dem Papier exisitieren sollen. Und es eint uns auch die Überzeugung, dass die derzeitigen Strukturen der EU, die uns von den Etablierten und den Massenmedien als alternativlos verkauft werden, es erfordern, einen Raum für Systemkritik und Alternativen zurückzuerobern - und auch dies, da bin ich mir ziemlich sicher, wird im Wahlkampf thematisiert werden."

Internationale Unterstützung für EUROPA ANDERS kam von Alexis Tsipras, dem Spitzenkandidaten der Partei der Europäischen Linken, der sich in einer Videobotschaft an die Versammlung wandte. Julia Reda, Spitzenkandidatin der deutschen Piratenpartei, und weitere internationale Gäste sprachen auf dem Gründungskonvent, um der Wahlallianz viel Erfolg zu wünschen.

EUROPA ANDERS sammelt in den nächsten Wochen die nötigen 2600 Unterstützungserklärungen für den Wahlantritt. "Uns ist wichtig, zu dieser Wahl mit breitem Rückhalt aus der Bevölkerung, statt dank der Unterschrift eines einzigen Abgeordneten anzutreten. Wir freuen uns darauf, in den nächsten Wochen in tausenden Gesprächen den Menschen in ganz Österreich unsere Anliegen näherzubringen", erklärt Christopher Clay, Pressesprecher der Allianz.

Unabhängige Persönlichkeiten unterstützen mit einem Aufruf die Wahlallianz EUROPA ANDERS: "Wer, wie wir, die Idee eines sozialen, demokratischen, ökologischen und friedlichen Europas, in dem die Menschenrechte nicht nur am Papier Realität sind, verteidigt, der muss für ein anderes Europa aufstehen und aktiv werden. Daher unterstützen wir das Projekt der Wahlallianz Europa Anders für die EU-Wahl 2014. Ein anderes Europa ist möglich, eine andere EU ist notwendig."

Das Ziel des Wahlantritts ist klar: "Wir wollen in das Europaparlament einziehen - mit Martin Ehrenhauser als Sprachrohr und Türöffner für ein anderes Europa.", so Clay abschließend.

Quellen: https://www.piratenpartei.at/europa-anders/, http://www.kpoe.at/home.html, http://www.ots.at/, http://www.europaanders.at/





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