Linke / Wahlen in Europa

25.03.2014: Sowohl die Kommunalwahlen in Frankreich (23.3.2014) wie die Kommunalwahl in den Niederlanden (19.3.2014) sind Vorboten der Europawahl: Erst triumphierte der Rechtspopulist Geert Wilders mit seinen ausländer- und islamfeindlichen Parolen bei den Kommunalwahlen in Almere und Den Haag, wo er mit seiner „Partei für die Freiheit“ (PVV) stärkste bzw. zweitstärkste politische Kraft wurde. Wenige Tage später jubelt die Vorsitzende der rechtsextremen Front National (FN), Marine Le Pen, dass mit der Kommunalwahl für Frankreich eine neue Zeit angebrochen und ein „Sieg über das System“ errungen sei: „Ab sofort hat Frankreich drei große Parteien“.  Zwar war die FN nur in 596 Städten angetreten, hatte dort aber im Mittel 15,5 Prozent der Stimmen erzielt. In zwanzig Kommunen liegt sie auf Platz Eins, in vielen Städten wurde sie zur drittstärksten Kraft.

Weiterlesen: Nicht nur Le Pen – auch die Linke legt zu

01.03.2014: Statt der erwarteten 300 Teilnehmer kamen 400 am Samstag, den 1. März, in das JUFA Wien City zum Gründungskonvent von EUROPA ANDERS. Die Vertreterinnen der drei Allianzpartner KPÖ, Piratenpartei und Wandel sowie über 70 Unabhängige wählten den Europaabgeordneten Martin Ehrenhauser und Ulli Fuchs an die überparteiliche Spitze ihrer Wahlliste. Auf den folgenden Plätzen treten RepräsentantInnen der Allianzparteien an: Waltraud Fritz für die KPÖ, Lukas Daniel Klausner für die Piraten und Fayad Mulla für den Wandel. Im Reißverschlussverfahren folgen die KandidatInnen der drei Parteien und weitere Parteilose.

Weiterlesen: KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige: "Ab jetzt EUROPA ANDERS!"

27.02.2014: Der Aufruf von Andrea Camilleri, Paolo Flores d´Arcais, Luciano Gallino, Marco Revelli, Barbara Spinelli und Guido Viale, zur Europawahl eine »Liste für Alexis Tsipras« zu bilden, hat Bewegung in das zersplitterte linke Spektrum Italiens gebracht. Obwohl die Liste noch gar nicht richtig besteht, geben ihr Wahlumfragen bereits 7 Prozent der Stimmen. Nun hat sich auch die Nationale Leitung von Rifondazione Comunista (PRC) für die Teilnahme an dieser Liste ausgesprochen (siehe Dokument unten). Diese Empfehlung ist aber innerhalb der Partei nicht unumstritten.

Weiterlesen: Italien: Liste für Tsipras – Für ein anderes Europa

alt05.02.2014: Die Europäische Union und ihre neoliberalen Institutionen scheinen nicht reformierbar. Was können Linke dann noch machen? Wenn Verfassung und Institutionen der EU die Interessen und Wünsche der Vielen nicht zum Ausdruck bringen, dann ist es Zeit, Europa neu zu begründen – gegen die EU, wie sie politisch existiert.

Ein Beitrag zur EU-Debatte in der LINKEN - Von Raul Zelik

Weiterlesen: Europas 'konstituierender Prozess' - Was können Linke machen?

Von Walter Baier, Elisabeth Gauthier, Haris Golemis

29.01.2014: Die Europawahlen im Mai 2014 verlangen von uns präzise Vorstellungen hinsichtlich der Veränderung, die wir für Europa möchten. Die Euroskepsis und die nachlassende Unterstützung der Öffentlichkeit für die EU können zu widersprüchlichen politischen Schlussfolgerungen führen. Eine bloße Ablehnung der EU, ohne politische Alternativen, schafft die Gefahr, der extremen Rechten das Feld zu bereiten, die heute mit Rückenwind auf der Welle der Unzufriedenheit reitet.

Weiterlesen: Strategische Überlegungen über Europa

Der Kommentar

Es ist keine Karawane – es ist das Leiden, das dort geht

Es ist keine Karawane – es ist das Leiden, das dort geht

Kommentar von Jaime Flores, Honduras

Die Karawane der Migrant*innen ist nur die erste öffentliche und massive Manifestation der humanitären Krise, in der die Mehrheit der Bevölkerung lebt; abgestritten von der Regierung, von der Oligarchie, Botschaften, Organisationen der Zivilgesellschaft und anderen Institutionen, die mit der Diktatur kooperieren.

weiterlesen

Im Interview

Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

02.11.2018: Jair Bolsonaro gewann die Präsidentschaftswahlen. Der Sieg des Ex-Militärs, der offen die frühere Militärdiktatur sowie Folter befürwortet, stellt eine Zäsur für die brasilianische Demokratie dar. Über die unterschiedlichen Ursachen des extremen Rechtsrucks Brasiliens sprach Audrey Changoe mit der Amazonienexpertin Eliane Brum und dem Aktivisten Itamar Silva .

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Den Aufbruch wagen

Den Aufbruch wagen

von Leo Mayer

14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier