Deutschland
Tools
PDF

22.03.2010: Am Samstag, den 20. März, stellten die Parteivorsitzenden der Partei Die Linke, Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, den Entwurf für ein neues Parteiprogramm vor. Der Auftrag, ein Programm zu erarbeiten, wurde vor zweieinhalb Jahren vom Parteivorstand erteilt.
Der Programmentwurf wurde einstimmig durch die Programmkommission verabschiedet. Der Parteivorstand selber hat nicht über den Entwurf abgestimmt.

Damit beginnt nun die Programmdebatte innerhalb der Partei, die in die Verabschiedung eines neuen Programms auf einem Bundesparteitag im Herbst 2011 münden soll. In diesem Jahr sind im Rahmen der Debatte Regionalkonferenzen im September / Oktober vorgesehen sowie ein Programmkonvent, der voraussichtlich am 6. November stattfinden wird.

Im Abschnitt 1 heisst es einleitend: „DIE LINKE knüpft an linksdemokratische Positionen und Traditionen aus der sozialistischen, sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterbewegung und aus anderen emanzipatorischen Bewegungen an. Wir bündeln politische Erfahrungen aus der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland.“

Zur Veröffentlichung des Programmentwurfs der Partei DIE LINKE erklärte Heinz Stehr , Parteivorsitzender der DKP:

Dass die Partei DIE LINKE sich nun endlich ein Parteiprogramm geben will, ist sehr zu begrüßen. Nun werden sich in einer einjährigen Debatte zunächst die Mitglieder über Aufgaben und Ziele, Forderungen und Charakter ihrer Partei verständigen. Freunde, Kritiker und Gegner der Partei DIE LINKE werden erfahren, was sie von dieser Partei zu erwarten haben.

Gleich zu Beginn des ersten Entwurfs lautet der hohe Anspruch: „Wir sind und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch voneinander unterscheidbar sind.“ DIE LINKE kämpft „für einen Systemwechsel, weil der Kapitalismus, der auf Ungleichheit, Ausbeutung, Expansion und Konkurrenz beruht,“ mit ihren Zielen unvereinbar ist. DIE LINKE steht also „in grundsätzlicher gesellschaftlicher und politischer Opposition zu  Neoliberalismus und Kapitalherrschaft, imperialistischer Politik und Krieg“.

Damit erklärt sich erstmals seit 1953 – damals schied die KPD aus dem Bundestag aus – eine Bundestagspartei als Partei der Systemveränderung. Dies, die Vergesellschaftungsforderungen, die Forderung nach Streiks als Mittel der Politik, nach Auflösung der NATO und vieles mehr wird lebhafte Debatten auslösen, mit der die Linken mehr Klarheit,  und Kraft gewinnen können.

Die DKP, die sich 2006 ein neues Parteiprogramm gab, wird an dieser Debatte teilnehmen und eigenständig aktuelle Standpunkte für Politik und Aktionen einnehmen.

Der Kommentar

Rezo liegt an einer Stelle daneben

Rezo liegt an einer Stelle daneben

Kommentar von Leo Mayer

24.05.2019: Ein Video macht Furore. In einem grandiosen 50minütigen Video zerlegt Rezo die CDU. Er beweist, dass die CDU die Reichen immer reicher macht, während die Mehrheit verliert, dass die CDU...

weiterlesen

Im Interview

Warum Frauen* in der Schweiz streiken

Warum Frauen* in der Schweiz streiken

17.06.2019: Am 14. Juni streikten in der Schweiz die Frauen. Fast eine halbe Million Frauen beteiligten sich an den Aktionen (siehe " Frauenstreik in der Schweiz: Ein historischer Tag "). Ein paar Tage vor dem Streik sprac...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

23.05.2019:Seit Monaten demonstrieren jeden Freitag Zehntausende Schüler*innen für den Klimaschutz ++ die gesellschaftliche Unterstützung für Fridays for Future wächst ++ Doch wo bleiben die Gewerkschaften? ++ Dabei müss...

weiterlesen

Videos

Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis

Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis

Am 22. Mai 2019 veröffentlichte The Intercept ein Interview, das der US-Starjournalist Glenn Greenwald mit Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis geführt hat. (mit englischen Untertiteln)

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier