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stehr_saarland31.10.09: Ganz im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen Politikwechsel stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken. Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene.

Besonderen Schwerpunkt setzte er dabei auf die Rolle der Gewerkschaften, die in den aktuellen Auseinandersetzungen die oftmals vorherrschende Zurückhaltung überwinden und im Sinne von Gegenmacht gegen Kabinett und Kapital agieren müsse.

Im zweiten Referat rechnete Thomas Hagenhofer, Bezirksvorsitzender der DKP Saarland, mit Jamaika und der Rolle der Grünen bei diesem Wählerbetrug ab:

"Seit gestern nun hat Rückgratlosigkeit und Korruptheit eine neue Maßeinheit an der Saar. Zukünftig lässt sie sich mit einem Ulrich = größter anzunehmender Wählerbetrug messen. Da wird wochenlang ein nahezu beispielloses Schmierentheater – genannt Sondierung -aufgeführt, um durch die altbewährten Mittel der Parteidisziplinierung die Kritiker zu isolieren und die eigene Position – also Jamaika – durchzusetzen. Diese Entscheidung zeigt aber nicht nur die Wandlung der Grünen zu einer Partei des ökologisch eingefärbten Wirtschaftsliberalismus, wie wir es bereits in unserer Erklärung zur Landtagswahl geschrieben haben. Es zeigt erneut, dass es für einen Politikwechsel mehr braucht als eine starke linke Partei im Parlament."

In der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Frage im Vordergrund, wie in den nächsten Monaten Druck für einen Politikwechsel im Saarland gemacht werden kann.

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