Deutschland

02.02.2010: Jetzt in der Krise wird die extreme Exportlastigkeit der der deutschen Wirtschaft zum Verhängnis. 2008 wurde knapp die Hälfte – 48% - der Wirtschaftsleistung ins Ausland verkauft - Rekord; seit 1993 hat sich dieser Anteil verdoppelt. Doch mit dem Abschmieren der Weltkonjunktur brachen die deutschen Exporte preisbereinigt um fast 15% (14,7%) ein und zogen das Bruttoinlandsprodukt (BIP) mit in die Tiefe. 3,4-Prozentpunkte der 5-prozentigen Schrumpfung des BIP gingen auf das Konto des Export-Absturzes. Mit der Folge, dass hunderttausende von Beschäftigten vor allem in der Export- und Zulieferindustrie auf Kurzarbeit gesetzt wurden oder ihren Arbeitsplatz verloren.

Weiterlesen: BRD Ausblick 2010: Lohndumping, Kaufkraftauszehrung, Vernichtung von Arbeitsplätzen

alt27.01.2010:  Von heute an vier Tage wird der Staatspräsident Israels, Shimon Peres, die BRD besuchen und mogen sogar die Ehre bekommen, vor dem deutschen Bundestag zu sprechen. Die Regierung und die bürgerlichen Parteien hoffieren ihn, Presse und Medien loben ihn über den Klee. Er sei ein "Visionär des Friedens", ein "Mann des Ausgleichs", und er stehe nicht mehr für "riskante politische Visionen". Nicht nur Kommunisten, sondern auch Juden in Deutschland und israelische Staatsbürger, die sich Humanismus und Menschenrechten verpflichtet fühlen, sehen das ganz anders und erheben ihre Stimme zum Protest.

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marx_2010_dkp05.01.2010: Ausbreitung von Arbeitslosigkeit und Armut, das kennzeichnet den Beginn des Agendajahres 2010. Und um die Bürger auf neue soziale Grausamkeiten einzustimmen verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache: „Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann.“

Besser wird es zur Zeit für die Konzerne und Banken. Die Gewinne der Investmentbanken explodieren wieder, es wird fröhlich wieder mit den alten Giftpapieren gezockt und die Aktienkurse steigen. „Schwieriger“ wird es hingegen für die Beschäftigten, die Erwerbslosen und Hartz-IV-Empfänger. Noch wartet die Bundesregierung ab. Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen gewählt und ein Sturz des selbsternannten „Arbeiterführers“ Rüttgers würde nicht nur die Mehrheit im Bundesrat verspielen, sondern auch die Bundesregierung und ihre Kanzlerin in eine tiefe Krise stürzen.

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15.01.2010: So stark schmierte die Wirtschaft in Nachkriegsdeutschland noch nie ab: Minus fünf Prozent. Bisherige Konjunktureinbrüche schlugen beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) höchstens mit  minus 0,9 Prozent (1975) zu Buche. Einen solch dramatischen Einbruch gab es zuletzt vor  knapp 80 Jahren; 1932 im Jahr der Großen Depression schrumpfte die Wirtschaft um sieben Prozent.

Auch die jetzige Rezession ist eingebettet in die Weltwirtschaftskrise des globalen Kapitalismus. Sie schlägt aber infolge der Exporttlastigkeit der deutschen Wirtschaft – 48 Prozent des BIP werden ins Ausland verkauft – hier zu Lande besonders stark zu Buche. Was noch nie ein Segen war – die extreme Exportorientierung zu Lasten  des Binnenmarktes – wird jetzt bei einbrechender Auslandsnachfrage zum totalen Fluch. Die Exporte schrumpften 2009 um 15 Prozent, wodurch der negative Außenbeitrag – Differenz zwischen Exporten und Importen – 3,4 Prozentpunkte zum 5-prozentigen Rückgang des BIP beitrug. Damit im Zusammenhang steht auch die nachlassende Investitionstätigkeit; die Ausrüstungsinvestitionen wurden um 20 Prozent zurück gefahren.

Weiterlesen: Wirtschaftlicher Absturz ohnegleichen - und die Profiteure kassieren

04.12.2009: Gestern stimmte der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung ab, den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu verlängern. Dafür stimmten 75 Prozent der "Volksvertreter".
Am selben Tag veröffentlichte die ARD eine repräsentative Umfrage in der Bevölkerung. Danach sind lediglich 27 Prozent der Befragten für einen Verbleib der Bundeswehr in Afghanistan; 69 Prozent wollen den möglichst schnellen Abzug der Truppen.

Für die Verlängerung stimmten 446 Abgeordnete, 105 votierten dagegen. 43 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Die SPD unterstützte mehrheitlich den Antrag der Bundesregierung (11 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen). Die Grünen enthielten sich mehrheitlich der Stimme, 8 stimmten für den Antrag, 19 dagegen. Nur die Linke stimmte geschlossen mit Nein. (Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Anhang)

Weiterlesen: Auch Abgeordnete von SPD und Grünen stimmen für Verlängerung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in...

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Kommentar von Conrad Schuhler zum G7-Gipfel           

12.06.2018: Nachdem Trump der gemeinsamen Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Kanada unter Protest seine Zustimmung entzog, sah der Spiegel "das historische Debakel von Malbaie"; für die Süddeutsche Zeitung war klar, dass Trump damit die G7 "zerstört" hat. Die zuvor beschlossene und nun von Trump wieder verworfene...

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28.05.2018: Am 21. April fand die Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne ISM statt. Dabei ging es um die Fragen, wie langfristig politische Bündnisse gebildet und neue politische Konzepte und Strategien entwickelt werden können, die dem aktuellen Rechtsruck etwas entgegensetzen, und wel...

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marxistische linke

Salute, Karl Marx!

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15.05.2018: Zu den vielen Feiern rund um den Erdball zum 200. Geburtstag von Karl Marx kommt auch eine am Marx-Engels-Forum in der Mitte Berlins hinzu. Jährlich richtet das Antieiszeitkomitee eine kleine Veranstaltung für Marx hier aus. In diesem Jahr wurde sie gemeinsam mit dem Vorstand von DIE LINKE eine große daraus.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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