Analysen

usa_africom_pan-sahel-initiative01.03.2013:  Ganz unerwartet war in den letzten Wochen Mali plötzlich ein Thema der Weltpolitik geworden. Frankreich wurde von Malis Regierung aufgefordert zu intervenieren, um - wie es behauptet - die Dschihad-Terroristen aus dem Norden des Landes militärisch zu vertreiben. Um was es in Mali nun wirklich geht, ist kaum das, was wir in den Mainstream-Medien lesen. Es geht sicher um große ungenutzte Erz- und Energieressourcen und um eine de-facto Re-Kolonialisierung von Französisch-Afrika unter dem Banner des Kampfes für Menschenrechte. Aber der strategische Hintergrund und Rahmen des Geschehens um Mali ist noch viel weiter gesteckt, wie die nachstehende Analyse aufzeigt:

Weiterlesen: Mali, der französische Imperialismus und AFRICOM

alt22.02.2013:   Der vor zwei Tagen in Griechenland abgehaltene Generalstreik - der erste in diesem Jahr und der 27. seit Unterzeichnung der Sparverordnungen der Troika (EU, EZB, IWF), des sogenannten Memorandums – zeigt, dass die Arbeiterklasse und die Werktätigen Griechenlands weiterhin nicht gewillt sind, klein beizugeben oder vor den Angriffen der eigenen und europäischen Bourgeoisie und des internationalen Finanzkapitals zu resignieren. 80.000 Menschen beteiligten sich allein in Athen an den Protestkundgebungen.

Weiterlesen: Marshallplan, Aufstand, Regierungssturz,... Welchen Weg geht SYRIZA?

alt03.02.2013: Heute ging die in München abgehaltene 49. Sicherheitskonferenz zu Ende und erneut war ihre Durchführung für Tausende Kriegsgegner und Anti-Imperialisten Anlass, ihre Gegnerschaft zu dieser Propagandatribüne und der Politik der USA, der NATO und der EU und deren Hilfstruppen lautstark kund zu tun. Dass dieser jedes Jahr wiederum gut organisierte Protest den Nerv trifft, zeigte unter anderem die hysterische Reaktion des Konferenz-Organisators Wolfgang Ischinger im Vorfeld der Sicherheitskonferenz gegen die Formulierung des Sprechers der Konferenzgegner, er sei "ein Wolf im Schafspelz".

Weiterlesen: Münchener SiKo und die 'Wölfe im Schafspelz'

ESDE_2012_EU13.01.2013: "Desaströs" sei die "soziale Situation" in Europa. Mit diesen Worten stellte EU-Sozialkommissar Laszlo Andor den neuen EU-Sozialbericht 2012 (Employment and Social Developments in Europe Review) vor, dessen Daten bis einschließlich 2011 reichen. Und 2012? "Aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit und der sich veschlechternden sozialen Lage war 2012 ein weiteres miserables Jahr für Europa“, bilanziert Andor. Seine Prognose für dieses Jahr: „Es ist unwahrscheinlich, dass sich die sozialökonomische Lage 2013 wesentlich verbessern wird". Optimismus klingt anders. Als Grund nennt er: "Nach fünf Jahren ökonomischer Krise ist die Rezession zurückgekehrt". Und sie treibt die Arbeitslosigkeit in Europa auf neue Rekordhöhen, wie die am gleichen Tag vorgelegte Eurostat-Arbeitslosenstatistik aufzeigt. Danach waren im November 2012 in der EU-27 26,1 Millionen Menschen, in der Eurozone 18,8 Millionen Menschen ohne Arbeit – jeweils zwei Millionen mehr als ein Jahr davor. Die Arbeitslosenquote erreichte Höhen wie seit mehr als zwei Jahrzehnten nicht mehr: 11,8% im Euro-Raum, 10,7% in der EU.

Weiterlesen: EU-Sozialbericht: Krise und Politik vertiefen Spaltung Europas

uruguay_mujica_10-200907.01.2013: Unter der Überschrift "Die beiden Gesichter der Wirtschafts- und Sozialpolitik - Zwei Meldungen vom gleichen Tag" wird in einer Publikation des Kulturinstituts 'Casa Bertolt Brecht', Montevideo, die aktuelle, widersprüchliche Politik der Linksregierung Uruguays analysiert. Wir veröffentlichen den Text mit freundlicher Genehmigung:

Am 21. Dezember veröffentlichte die Pressestelle des Präsidenten zwei Meldungen nebeneinander. Sie wirken wie eine Beschreibung der beiden Gesichter, die die Wirtschafts- und Sozialpolitik des Landes kennzeichnen. Auf der einen Seite der Appell an die Gesellschaft zur Verantwortung für die sozial Schwachen, auf der anderen Seite eine Wachstumsideologie mit Lockangeboten an ausländische Investoren, die die sozialen Gegensätze auf lange Sicht nur vertiefen kann. Es lohnt sie genauer zu betrachten:

Weiterlesen: Uruguay: Die beiden Gesichter

alt05.01.2013: Dass der 'Bolivarische Prozess' bzw. die Bewegung des 'Sozialismus des 21. Jahrhunderts' in Venezuela ganz wesentlich durch die Person des Staatspräsidenten Hugo Chavez geprägt und von ihm abhängig war, ist offensichtlich. Seine jüngsten Krankheitsbehandlungen und die in den offiziellen Verlautbarungen erwähnten Schwierigkeiten und Gefährdungen dabei - manche Stimmen gehen so weit, seine Amtseinführung als neuer Staatspräsident im Februar als gefährdet zu sehen - werfen nun naturgemäß die Frage auf, wie gefestigt und erfolgreich die linken Zusammenschlüsse und Entwicklungen in Venezuela fortgeführt werden können, wenn Chavez seine bisherige Führungsrolle nicht mehr oder nur eingeschränkt wahrnehmen kann?

Weiterlesen: Venezuelas Sozialismus ohne Chavez ? Eine kritische Wahlanalyse

angelo_alves_pcp_pt201220.12.2012: Beitrag von Ângelo Alves auf dem XIX. Parteitag der Kommunistischen Partei Portugals, 30. November 2012.

Die internationale Situation ist geprägt durch eine tiefe Krise. Eine Krise, die weder rein zwangsläufig, noch das Ergebnis eines Fehlers beim Management oder der Steuerung dieses Systems ist.

Nein! Diese Krise hat ein Identitätsmerkmal: Sie ist eine sich rasch vertiefende strukturelle Krise des Kapitalismus. Das kommt zum Ausdruck unter anderem in den Bereichen der Wirtschaft und des Sozialen, der Umwelt, der Nahrungsmittel und der Energie. Sie entwickelt eine vielfältige Offensive des Imperialismus der einen zivilisatorischen Rückschritt von historischer Dimension zeigt.

Weiterlesen: Die Krise des Kapitalismus und die europäische kapitalistische Integration

report_91_cover09.12.2012: Ausgangspunkt und roter Faden dieses Heftes zur notwendigen "ökologischen Transformation" unserer Gesellschaft ist die Marxsche Erkenntnis: "Der Kapitalismus ruiniert die Springquellen des Reichtums, auf denen er beruht: den Arbeiter und die Natur".

In Kapitel I belegt Conrad Schuhler, dass, würde sich der westliche Lebensstil im Verbund mit der jetzigen Produktionsweise global durchsetzen, dies das Ende der Menschheit bedeuten würde. Der sprunghaft steigende Naturverbrauch und die rasant wachsende Umweltbelastung wären nicht vereinbar mit den Überlebensbedingungen der Menschheit auf dem Biotop Erde. Punkt für Punkt werden die Verheißungen eines Grünen Kapitalismus als falsch widerlegt. Fazit: Auch die ökologische Frage ist eine Klassenfrage, sie kann nur gelöst werden durch eine neue Verteilung der gesellschaftlichen Macht.

Weiterlesen: Neu: isw-report 91 - Grüne Wende. Neue Farbe oder neues System?

Weitere Beiträge ...

Frifofu 24Mai2019 Logo

 Weitere Infos hier

Der Kommentar

"Primitiver Zynismus und politische Brutalität"

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zu Ibiza-Video und schwarz-blauer Regierung

19.05.2019: Innerhalb weniger Minuten wurde durch das Ibiza-Video im deutschsprachigen Raum und darüber hinaus zum Skandal, was keines Videos be...

weiterlesen

Im Interview

Pierre Khalfa. "Um den Austritt zu vermeiden darf man keine Angst davor haben"

Pierre Khalfa.

29.04.2019: Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vo...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

Äußerungen von Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert sorgen für aufgeregte Diskussionen und nahezu panische Reaktionen. In einem Interview dachte er über Alternativen zum Kapitalismus nach. Ein Tabubruch. Sabine Leidig (Bundesta...

weiterlesen

Videos

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier