Analysen

alt11.04.2011: Im November 2009 hatten die Bürger Uruguays die Wahl zwischen der Fortsetzung der durchaus erfolgreichen progressiven Politik unter Führung des Ex-Guerilleros (Tupamaro) José Mujica und dem neoliberalen Kurs des Luis Alberto Lacalle. Inzwischen befindet sich Uruguay bereits im zweiten Jahr der Amtszeit des Präsidenten José "Pepe" Mujica. Was hat sich geändert unter der Frente-Amplio-Regierung in ihrer zweiten Legislaturperiode in einem Land, das wie viele andere Entwicklungsländer einen dornigen Weg zu eigenem Wohlstand und zur Befreiung aus neokolonialen Abhängigkeiten vor sich hat?

Weiterlesen: Uruguay nach zwei Jahren mit Präsident Mujica

01.04.2011: Frankreich, Großbritannien und die USA haben am 19. März mit Luftangriffen den NATO-Krieg gegen Libyen begonnen. Die ersten Einsätze flogen französische und britische Kampfflugzeuge. Von US - Kriegsschiffen und U-Booten im Mittelmeer wurden mit Hunderten Tomahawk-Marschflugkörpern Ziele in Tripolis und anderen Küstenstädten bombardiert. Dabei wurden schon in der ersten Angriffswelle zahlreiche Zivilpersonen getötet. Die USA und die EU-Staaten haben sich von Beginn an gegen einen Waffenstillstand und gegen eine Verhandlungslösung positioniert. Inzwischen hat die NATO das Kommando für den Kriegseinsatz in Libyen vollständig übernommen. Mit Luftangriffen auf Gaddafis Bodentruppen will sie den Aufständischen den Weg nach Tripolis frei bomben. US-Präsident Obama kündigte an, dass auch Waffenlieferungen an die Rebellenarmee nicht ausgeschlossen werden. Es gibt keinen Grund zur Sympathie für das Gaddafi-Regime, aber ebenso wenig Grund, den NATO-Krieg zu unterstützen, so Claus Schreer in einem Beitrag für das isw-München, der die Hintergründe des Krieges gegen Libyen beleuchtet.

Weiterlesen: Libyen - NATO-Krieg für Demokratie und Menschenrechte?

28.03.2011: Während am Samstag, den 26.03.11 in Berlin, Hamburg, Köln und München die Großdemonstrationen unter der Losung "Fukushima heißt: Alle AKWs abschalten!" stattfanden, tagte in Essen der Parteivorstand. Der Termin dieser Tagung konnte - auch wegen der nötigen Beratungen zur Vorbereitung des UZ-Pressefestes - nicht mehr verschoben werden. In dem Eingangsreferat führte Nina Hager aus: Die Losung "Alle AKWs abschalten" ist auch unsere Position. Unser Platz ist in dieser Bewegung. Unter dem Zeichen des Protestes gegen Atomwaffen und Kernkraftwerke werden auch die Ostermärsche in diesem Jahr stehen, zu deren Erfolg wir in den nächsten Tagen und Wochen mit beitragen wollen. Wir unterstützen deshalb den gemeinsamen zentralen Aufruf der Friedens- und Anti-Atom-Bewegung zum Ostermarsch "Eine Zukunft ohne Atomwaffen und Atomkraftwerke". Die DKP ruft auf, die Aktionen der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung zu unterstützen.

Sie erinnerte aber auch daran, dass dies für die DKP ein schwieriger Weg der Erkenntnis war.

Weiterlesen: Ein schwieriger Weg der Erkenntnis

alt27.03.2011:  Während man uns vor allem von seiten der Grünen und der Sozialdemokratie Glauben machen möchte, dass der Krieg gegen Libyen unter Führung der USA und ihrer Vasallen (bzw. jetzt der NATO) zum Schutz der Zivilbevölkerung geführt wird, zeigen die Fakten, dass er mit dem politischen Ziel geführt wird, den Kräften der Oppositionsbewegung so viel Spielraum herbei zu bomben, dass diese Gaddafi stürzen und die Macht usurpieren können. Gerne bezeichnen sich diese Kräfte als Anwälte und Vertreter des libyschen Volkes und die bei uns herrschenden Medien tun nichts, um diesen verlogenen Heiligenschein zu zerstören.

Weiterlesen: Libyens Brandstifter und ihre Grundlagen

09.03.2011: Jeden März tagen in Chinas Hauptstadt Peking die knapp 3000 Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes. Die wichtigste Entscheidung des mehrtägigen Plenums ist dieses Jahr die Diskussion und Verabschiedung des 12. Fünfjahrplanes, der die wirtschaftlichen Leitplanken bis zum Jahr 2015 vorgibt. Der Plan wird in einer komplizierten und komplexen globalen und nationalen Situation aufgestellt. "Die Weltwirtschaft wird sich langsam weiter erholen, aber die Fundamente der Erholung sind nicht solide", stellte Premier Wen Jiabao in seinem Rechenschaftsbericht zu Beginn der Tagung fest. Die internationalen Geld- und Gütermärkte sind volatil, in den Schwellenländern wächst der Inflationsdruck und es entstehen Vermögensblasen. China selbst hat zwar von allen Ländern die Finanz- und Wirtschaftskrise am besten gemeistert, doch jetzt droht eine Überhitzung der Konjunktur, im Immobiliensektor hat sich eine gefährliche Blase gebildet. Wen selbstkritisch: "Wir müssen uns vergegenwärtigen, dass wir noch ernste Probleme haben. Unsere Entwicklung ist nicht ausgewogen, zu wenig koordiniert und nicht nachhaltig".

Weiterlesen: Chinas Fünfjahrplan: Roadmap zu mehr sozialem und ökologischem Fortschritt

alt25.02.2011:  Es sieht ganz so aus, als würde nach Tunesien und Ägypten jetzt auch Libyen die Herrschaft seines diktatorischen Regimes kippen und Muammar al-Gadhafi in den Bereich der Vergangenheit seines Landes schicken. Der östliche Teil des Landes scheint bereits 'befreit', in Tripolis jedoch kämpft Gadhafi mit den verbliebenen militärischen Kräften um sein Überleben. Die Bilder der Gewalt erschrecken und spornen zu Empörung und Wut darüber an - in unserem Land überschlagen sich alle Parteien in Forderungen nach Sanktionen, zivilen und militärischen Einmischungen.

Weiterlesen: Liegt Libyens Zukunft im Jahre 1951 ?

alt13.10.2010:  In seinem Testament vom 27.11.1895 forderte Alfred Nobel, dass mit einem Teil der Zinsen seines hinterlassenen Vermögens jährlich ein Preis für den/die Friedensverfechter vergeben werden solle, "der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt hat." Es ist offensichtlich, dass die Vergabepraxis des norwegischen Nobelkomitees schon seit vielen Jahren mit diesem Auftrag nicht übereinstimmt. Die diesjährige Vergabe an den Chinesen Liu Xiaobo ist ein weiteres unrühmliches Beispiel.

Weiterlesen: Zum Friedensnobelpreis an Liu Xiaobo

alt11.09.2010: Regelmäßig trifft sich das 35-köpfige Board of Governors der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in einer Rolle als deren quasi geschäftsführendes Gremium. Am übermorgigen Montag trifft sich das Gremium erneut in Wien. Dort wird der Bericht der Inspektoren über die Ergebnisse ihrer Kontrollen und Prüfungen des iranischen Atomprogramms einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte des mehrtägigen Treffens sein. Erneut sind heftige Debatten in dieser Angelegenheit zu erwarten, denn es ist der erste Bericht nach den vom UN-Sicherheitsrat am 10.6. verabschiedeten Sanktionen gegen den Iran. Nachdem der Bericht (als Vorlage) schon eine Woche vor dem Treffen in Wien bekannt wurde, machten die ersten Reaktionen die Positionierungen der Hauptakteure deutlich.

Weiterlesen: Iran-Atomstreit - eine neue Runde ?

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