Analysen

16.01.2015: „Verheert“ - der Begriff trifft es. Griechenland ist in einem Zustand, als wäre es erneut von einem feindlichen Heer mit Krieg überzogen und von einer Besatzungsmacht ausgeplündert worden. Doch diesmal sind es die „Massenvernichtungswaffen“ (Warren Buffett) der Finanzmärkte und die Sanktionsokkupanten der Troika, die das Land kaputtgemacht haben. Der aufgezwungene desaströse Sparkurs hat die Wirtschaft zerstört, die Menschen arm und verzweifelt gemacht.

Weiterlesen: Nicht die Griechen, die Troika und Finanzmärkte haben das Land verwüstet

Lima Klimakonferenz  COP20 2014 logo20.12.2014: Die 2-wöchige UN-Klimakonferenz (COP 20) in der peruanischen Hauptstadt Lima endete nach Verlängerung in der Nacht zum Sonntag, 14.12.2014, nur mit einem Minimalkompromiss. Eigentlich sollten präzise Umrisse eines Weltklimavertrags für Paris entstehen. Deutlich werden sollte, mit welchen Maßnahmen baldmöglichst eine globale Reduktion des Treibhausgasausstoßes erreicht werden kann. Stattdessen ist das Lima-Dokument allenfalls eine Einladung, sich konkrete Beiträge zum Klimaschutz zu überlegen. Die schwierigen Entscheidungen wurden nach Paris verschoben. Damit hat die Lima-Konferenz, auch nach dem eigenen Anspruch ihr entscheidendes Ziel verfehlt.

Weiterlesen: Klimagipfel in Lima - nur ein schwacher Minimalkompromiss

russia rubel eltpics19.12.2014: „Russlands Wirtschaft stürzt ab“ (SZ), „Scheitert Russland?“ (HB), „Schwacher Rubel versetzt ein Volk in Angst“ - die Schlagzeilen widerspiegeln die dramatisch-brenzlige Situation der vergangenen Tage. Was sie verschweigen: Als Brandbeschleuniger fungiert gegenwärtig die internationale Finanzspekulation. Und die Brandstifter sind zum großen Teil in den westlichen Metropolen zu finden; ihnen sind die Ängste des russischen Volkes schnurz-egal.

Weiterlesen: Der Rubel rollt - runter! Folgen des Wirtschaftskrieges gegen Russland

16.12.2014: Conrad Schuhler beschäftigt sich in seinem Referat beim 21. Friedensratschlag (6./7.12.2014) in Kassel mit der Frage unterschiedlicher und gemeinsamer Interessen in Wirtschaft und Politik diesseits und jenseits des Atlantiks. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die unterschiedliche regionale Schwerpunktsetzung der USA und Deutschlands/Europas nicht prinzipiell unterschiedliche Interessen widerspiegelt, sondern im Gegenteil ein komplementäres Vorgehen im Rahmen einer global abgestimmten Strategie des in den alten Metropolen USA/EU beheimateten Transnationalen Kapitals darstellt.

Weiterlesen: „Europäer vs. Atlantiker“? - Kooperativer Imperialismus

isw report99 cover11.12.2014: Ihrem neuen Buch "This Changes Everything" (Das ändert alles) gab Naomi Klein (mit "No Logo" hat sie die Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung befeuert) den zweiten Titel: Kapitalismus gegen das Klima. Ihre global belegte Grundaussage: Der Freie-Markt-Fundamentalismus ist dabei, den Globus zu überheizen. Die isw-Autoren Garnreiter/Selinger weisen diesen Zusammenhang detailliert für Deutschland nach: Die Konzerne sind dabei, die vor allem nach dem Atomreaktorunfall in Fukushima in Gang gesetzte Energiewende abzuwürgen. Seit 2009 steigen die CO2-Emissionen wieder, der bei weitem überwiegende Teil der das Klima killenden Treibhausgase.

Weiterlesen: isw-report 99 erschienen: Energiewende im Würgegriff der Konzerne

Ein Wirtschaftskrieg soll Russland, Iran und Venezuela in die Knie zwingen

03.12.2014: Er fällt und fällt – der Ölpreis. Stand er Ende Juni noch bei etwa 110 US-Dollar, so wurde das Barrel (Fass: 159 Liter) zur OPEC-Konferenz am 27. November in Wien zu 74 US-Dollar gehandelt. Binnen fünf Monaten ein Preisverfall von über 30 Prozent. Was für Autofahrer niedrigere Tankrechnungen und für Privathaushalte billigere Heizkosten bedeutet, kommt eine Reihe von Staatshaushalten teuer zu stehen; vor allem von Staaten, die ihre Haushalte weitgehend aus dem Ölverkauf finanzieren, wie Russland, Venezuela, Iran, Irak, Nigeria etc.

Weiterlesen: Die Ölwaffe

von Fred Schmid
19.11.2014: „Das wird ein sehr nationalistisches und antirussisches Parlament in Kiew“, kommentiert Andrej Hunko, Mitglied im Europaausschuss für die Fraktion DIE LINKE, den Ausgang der Parlamentswahlen in der Ukraine am 26. Oktober. "Die Ukraine hat zu lange über die extreme Rechte hinweggesehen - sie muss angesichts der Gefahr aufwachen", schreibt Volodymyr Ischtschenko im Guardian und ist besorgt über die Gleichgültigkeit der Regierung und der öffentlichen Meinung über die Wahl von Abgeordneten der extremen Rechten. Wir veröffentlichen eine Analyse von Fred Schmid vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw) zur Situation in der Ukraine nach der Parlamentswahl:

Weiterlesen: Ukraine nach der Wahl: Kriegstreiber und Nationalisten in der Offensive

Álvaro García Linera: Lehren für die Linke in der ganzen Welt

16.10.2014: Boliviens Staatschef Morales ist bei der Präsidentenwahl mit mehr als 60 Prozent der Stimmen für eine dritte Amtszeit gewählt worden. Es war der mittlerweile siebte Wahlgang der "Bewegung des Sozialismus" und des ersten Indigenen an der Spitze des Andenstaates - und wieder wurde es ein voller Erfolg. "Die Verstaatlichung hat erneut gegenüber der Privatisierung mit über 60 Prozent gewonnen" - mit diesen Worten charakterisierte Evo Morales seinen triumphalen Wahlerfolg. Der Vizepräsidenten Boliviens, Álvaro García Linera, sagte: „Man kann den Sieg unseres Präsidenten Evo nicht verstehen ohne die Kämpfe, ohne den »Krieg um das Wasser«, den »Koka-Krieg«, den »Krieg um das Gas«, ohne die Demonstrationen der Bevölkerung, die ein dichtes Geflecht der Partizipation, der gesellschaftlichen Mobilisierung schufen, die nicht nur den Wahlsieg, sondern auch die Stabilität der revolutionären Regierung .. garantieren“.

In seiner Rede anlässlich des 20. Treffens des Foro de São Paulo analysierte Álvaro García die Entwicklung Lateinamerikas in den zurückliegenden 24 Jahren, benannte die Erfolge und die Herausforderungen für die Linke, um „die revolutionären Prozesse zu bewahren und zu vertiefen - nicht nur auf dem lateinamerikanischen Kontinent, sondern auch in Europa Asien, Afrika, in der ganzen Welt“.

Weiterlesen: „Der Sieg von Evo Morales ist nicht zu verstehen ohne die Kämpfe“

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