Aus den Bewegungen

ausgehetzt Demo Transpi23.07.2018: Zehntausende Menschen – die Veranstalter sprechen von 50.000 - sind am Sonntag (22.7.) in München auf die Straße gegangen. Unter dem Motto "#ausgehetzt" demonstrierten sie "Gemeinsam gegen die Politik der Angst" und den massiven Rechtsruck in Gesellschaft und Politik. Im Aufruf wird ein ganzes Bündel von Themen benannt, weil da so viele Anlässe zur Wut sind: das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Wohnungen, die sich niemand mehr leisten kann, prekäre Beschäftigung, Horst Seehofers 69 Abschiebungen nach Afghanistan als "Geburtstagsgeschenk“. Die menschenverachtende Verrohung der Sprache in der Führungsriege der CSU.

Weiterlesen: #ausgehetzt! JETZT KOMMEN WIR - der Aufstand der Anständigen beginnt - Bayern bleibt bunt!

ausgehetzt Plakat118.07.2018: Am Sonntag (22.7.) wird in München gegen die Politik von Söder, Seehofer, Dobrindt &Co demonstriert. Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft unter dem Motto »#ausgehetzt – Gemeinsam gegen die Politik der Angst!« zu der Demo auf.

Weiterlesen: #ausgehetzt. Demo gegen Seehofer, Söder, Dobrindt & Co

HH Seebruecke Demologo15.07.2018: Bundesweit finden seit Tagen in vielen Städten Demonstrationen und Aktionen für sichere Häfen statt, so auch in Hamburg. Am Freitag (13.7.) gingen mehr als 4.500 Menschen allein in Hamburg gegen die tödliche Abschottungspolitik der EU auf die Straße. Sie folgten dem Aufruf der Initiative SEEBRÜCKE HAMBURG, die zu einer Kundgebung und Demonstration für das Recht auf Seenotrettung, für sichere Fluchtwege und gegen Abschiebungen aufgerufen hatte.

Weiterlesen: Hamburg: Seebrücke – für sichere Häfen!

NSU Kein SchlusstrichDie Urteilsverkündung im NSU-Prozess ist am Mittwoch, den 11. Juli 2018      

04.07.2018: Gestern (3.7.) hat der Vorsitzende Richter Götzl den Termin der Urteilsverkündung im NSU Prozess vor dem OLG in München bekannt gegeben. Unabhängig davon, welchen Ausgang der Prozess nimmt – nach über 400 Verhandlungstagen bleiben für uns mehr Fragen als Antworten. Wir werden den NSU nicht zu den Akten legen.

Weiterlesen: TAG X IST DER 11.7.18

MUC marxli 2018 05 30 107.06.2018: Trotz drückender Hitze waren über 70 Teilnehmer*innen ins EineWeltHaus zur Diskussionsveranstaltung der marxistischen linken München gekommen. Nicole Gohlke (MdB, DIE LINKE), Till Heckelbacher (stellv. Vorsitzender der Jusos Bayern) und Axel Schweiger (mut) diskutierten zu dem Thema "Gemeinsam die linken Kräfte stärker machen". Moderiert wurde die Runde von Eva Maria Volland und Kerem Schamberger.

Weiterlesen: "Gemeinsam die linken Kräfte stärker machen"

AfD Stop Bln 2018 05 2727.05.2018: Mehr als 70.000 Berlinerinnen und Berliner haben am heutigen Sonntag in einem breiten antifaschistischen Bündnis der AfD die Straße nicht überlassen. Bunt und vielfältig stellten sie sich gegen die rassistische, völkisch-nationalistische, antifeministische und homofeindliche Politik der AfD.

Weiterlesen: Bei strahlendem Sonnenschein: Niederlage für die AfD.

NoPAG 2018 05 10 1 nopag14.05.2018: Mit so vielen Teilnehmer*innen hatte niemand gerechnet. Der Andrang war so groß, dass die für 13 Uhr geplante Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz wegen Überfüllung gestrichen wurde. "Der Marienplatz ist voll", twitterte die Polizei schon kurz nach Beginn. Mehr als 30.000 nach Polizeiangaben, 40.000 nach Angaben der Veranstalter, protestierten am Donnerstag (10.5.) gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz.

Weiterlesen: Zehntausende in München gegen neues Polizeigesetz

isw forum2018 109.05.2018: Zufall oder geplant - auf jeden Fall passend. Am 5. Mai, dem 200 Geburtstag von Karl Marx, fand im Münchner Gewerkschaftshaus das 26. isw-Forum statt. "Wir vom isw stehen in der Tradition von Karl Marx", bekräftigte Sonja Schmid, Vorsitzende des isw, in ihrer Begrüßung. Marx habe der Sehnsucht nach Befreiung eine Theorie und ein Ziel gegeben, so Sonja Schmid: "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist". Doch es steht nicht gut um diese Sache. Dies wurde im Beitrag von Walter Baier, Koordinator von transform! europe, einem europaweiten Netzwerk linker Institute, deutlich. 

Weiterlesen: 26. isw-Forum: "Wird Europa nicht demokratisiert, wird es zerfallen. Wie stehen die Chancen?"

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