Aus den Bewegungen

NSU Kein SchlusstrichDie Urteilsverkündung im NSU-Prozess ist am Mittwoch, den 11. Juli 2018      

04.07.2018: Gestern (3.7.) hat der Vorsitzende Richter Götzl den Termin der Urteilsverkündung im NSU Prozess vor dem OLG in München bekannt gegeben. Unabhängig davon, welchen Ausgang der Prozess nimmt – nach über 400 Verhandlungstagen bleiben für uns mehr Fragen als Antworten. Wir werden den NSU nicht zu den Akten legen.

Weiterlesen: TAG X IST DER 11.7.18

MUC marxli 2018 05 30 107.06.2018: Trotz drückender Hitze waren über 70 Teilnehmer*innen ins EineWeltHaus zur Diskussionsveranstaltung der marxistischen linken München gekommen. Nicole Gohlke (MdB, DIE LINKE), Till Heckelbacher (stellv. Vorsitzender der Jusos Bayern) und Axel Schweiger (mut) diskutierten zu dem Thema "Gemeinsam die linken Kräfte stärker machen". Moderiert wurde die Runde von Eva Maria Volland und Kerem Schamberger.

Weiterlesen: "Gemeinsam die linken Kräfte stärker machen"

AfD Stop Bln 2018 05 2727.05.2018: Mehr als 70.000 Berlinerinnen und Berliner haben am heutigen Sonntag in einem breiten antifaschistischen Bündnis der AfD die Straße nicht überlassen. Bunt und vielfältig stellten sie sich gegen die rassistische, völkisch-nationalistische, antifeministische und homofeindliche Politik der AfD.

Weiterlesen: Bei strahlendem Sonnenschein: Niederlage für die AfD.

NoPAG 2018 05 10 1 nopag14.05.2018: Mit so vielen Teilnehmer*innen hatte niemand gerechnet. Der Andrang war so groß, dass die für 13 Uhr geplante Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz wegen Überfüllung gestrichen wurde. "Der Marienplatz ist voll", twitterte die Polizei schon kurz nach Beginn. Mehr als 30.000 nach Polizeiangaben, 40.000 nach Angaben der Veranstalter, protestierten am Donnerstag (10.5.) gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz.

Weiterlesen: Zehntausende in München gegen neues Polizeigesetz

isw forum2018 109.05.2018: Zufall oder geplant - auf jeden Fall passend. Am 5. Mai, dem 200 Geburtstag von Karl Marx, fand im Münchner Gewerkschaftshaus das 26. isw-Forum statt. "Wir vom isw stehen in der Tradition von Karl Marx", bekräftigte Sonja Schmid, Vorsitzende des isw, in ihrer Begrüßung. Marx habe der Sehnsucht nach Befreiung eine Theorie und ein Ziel gegeben, so Sonja Schmid: "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist". Doch es steht nicht gut um diese Sache. Dies wurde im Beitrag von Walter Baier, Koordinator von transform! europe, einem europaweiten Netzwerk linker Institute, deutlich. 

Weiterlesen: 26. isw-Forum: "Wird Europa nicht demokratisiert, wird es zerfallen. Wie stehen die Chancen?"

Afrin Demo 2018 04 21 Marienplatz27.04.2018: Demonstration »Free Afrin« in München ++ trotz Verbot: Demo unter Fahnen der YPG ++ Afrin ist besetzt, aber nicht verloren ++ Protest verbinden: Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung und Widerstand gegen »Erdoganisierung« Deutschlands ++ Dokumentiert die Reden von Kerem Schamberger, Anselm Schindler, Walter Listl  

Weiterlesen: Afrin ist besetzt, aber nicht verloren!


Logo Rote Hilfe uws banner24.08.2018: Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss, fordert die Prüfung eines Verbots der Roten Hilfe. Das Innen- und Heimatministerium des Ministers Seehofer will sich zwar nicht dazu äußern, lässt jedoch durch eine Sprecherin mitteilen "Die Rote Hilfe sei wie der Großteil der bundesweiten linksextremistischen Szene in die Vorbereitung und Durchführung der Proteste rund um G 20 eingebunden gewesen." Und der Verfassungsschutzbericht weiß, dass die Rote Hilfe "Straf- und Gewalttätern aus dem linksextremistischen Spektrum politische und finanzielle Unterstützung" leistet – etwa durch die Übernahme von Anwalts- und Prozesskosten.

Weiterlesen: Rote Hilfe: United We Stand! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

WSF201819.04.2018: Vom 13. bis 17. März 2018 fand in Brasilien in der Stadt Salvador da Bahia das vierzehnte Weltsozialforum statt. Es stand unter dem Motto "Widerstand leisten heißt Aufbauen, Widerstand leisten heißt Transformieren“. Das Programm umfasste mehr als 1.600 Veranstaltungen, an denen sich ca. 20.000 angemeldete Teilnehmer*innen und mehrere zehntausend Tagesgäste beteiligten. Die deutschsprachigen Medien berichteten wenig über das Forum. Marga Ferré zieht eine Bilanz:

Weiterlesen: Bilanz des Weltsozialforums. Ein notwendiger Raum

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