Aus den Bewegungen

EL 2016-04-30 DSCF2478 30002.05.2016: "Volles Haus und politisch ziemlich gut", wurde am Samstagabend aus dem Kulturzentrum in Neuperlach/München auf facebook gepostet. Die Europäische Linke (EL) in München hatte unter dem Motto "Für ein Europa der Solidarität und Humanität" eingeladen. Neben der EL-Vizepräsidentin Maite Mola konnte auch der Abgeordnete der HDP im türkischen Parlament Faysal Sariyildiz begrüßt werden. An der Gesprächsrunde zur Asylpolitik der EU beteiligte sich die europa- und asylpolitische Sprecherin der Grünen im Bayrischen Landtag Christine Kamm. Bernd Köhler und der Geiger Joachim Romeis begeisterten mit einem Superkonzert.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (EL_flyer_2016-04-30_web_2.pdf)EL_flyer_2016-04-30_web_2.pdf[ ]243 kB
Weiterlesen: "Für ein Europa der Solidarität und Humanität"

Anti afd waiblingen 230416 dkeller 498329.04.2016: So titelte die Waiblinger Kreiszeitung über die lautstarken, vielfältigen und wütenden Proteste gegen den Landesparteitag der AfD. Er begann mit einer Protestkundgebung beim Bürgerzentrum um neun Uhr. Dem schloss sich ein bunter, viel beachteter Protestzug durch die Waiblinger Altstadt zum Postplatz, auf dem die Abschlusskundgebung stattfand, an. Das Bürgerzentrum indem der Landesparteitag der AfD stattfand war durch zwei Hundertschaften der Polizei und Absperrgitter weiträumig hermetisch abgeriegelt. Einsatzfahrzeuge standen Stoßstange an Stoßstange. Polizeireiter waren einsatzbereit. Auf dem Dach des Bürgerzentrums überwachten Polizisten die Kundgebung.

Weiterlesen: Waiblingen zeigt Widerstand

brokdorf stilllegen 240416 FrooiOhnesorg 227.04.2016: Am 24. April 2016 fand die 4. Protest– und Kulturmeile vor dem AKW Brokdorf statt. Das Wetter sorgte mit Schnee, Hagel und Regen für einige Abstriche an der Beteiligung. Einige hunderte Aktivisten hatten sich eingefunden, um an dem 30. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe die Forderungen zur Abschaltung des AKW Brokdorf und aller anderen AKW weltweit zu bekräftigen.

Weiterlesen: Brokdorf abschalten – Sofort!

TTIP-Hannover Umweltinst-MUC25.04.2016: 90.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Hannover gegen TTIP und CETA. Nur noch 17 Prozent der BundesbürgerInnen finden TTIP gut. In Bayern werden die FreihandelsgegnerInnen ein Mittel anwenden, das die Regierung nicht ignorieren kann: Ein Volksbegehren gegen CETA.

Weiterlesen: TTIP und CETA werden gestoppt!

afd parteitag gemeinsam widersetzen23.04.2016: An diesem Samstag findet in Waiblingen der Landesparteitag und am 30. April und 1. Mai der Bundesparteiprogrammtag der AfD in Stuttgart statt. Besonders infam: In Artikel 3 der Landesverfassung von Baden Württemberg steht “Der 1. Mai ist gesetzlicher Feiertag. Er gilt dem Bekenntnis zu sozialer Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Völkerverständigung.“ Im Vorfeld dazu haben sich breite Bündnisse gebildet, die mit vielfältigen Aktionen dagegen protestieren. Die Polizei will auf diese Gegenveranstaltungen „mit einem angemessen Polizeieinsatz reagieren“ sagte Polizeisprecher Bienert laut Waiblinger Kreiszeitung. Diese Aussage lässt vermuten, dass die Polizei mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln die beiden Veranstaltungen der rechtsextremen AfD, deren Rassismus und Volksverhetzung schützt.

Weiterlesen: Proteste gegen Landes - und Bundesprogrammparteitag der AfD

kiel ttip ceta gst 956216.04.2016: Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel geht fest davon aus, dass seine Partei das EU-Handelsabkommen CETA mit Kanada mitträgt. Anfang Juni soll ein SPD-Konvent in Berlin darüber abstimmen. "Ich bin sicher, dass wir eine Mehrheit bekommen. Das ist einfach ein gutes Abkommen", sagte Gabriel nach einem Treffen mit der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland. Der überarbeitete CETA-Vertrag, in dem sog. Handelsgerichtshöfe das umstrittene System privater Schiedsgerichte für Konzerne ersetzen, wäre eine "exzellente Messlatte" für das größere EU-USA-Abkommen TTIP, meint Gabriel. Ein Nein der SPD zu CETA wäre aus Gabriels Sicht strategisch eine große Fehlentscheidung. Er glaube nicht, dass sich die Sozialdemokratie die Chance entgehen lasse, die künftigen Standards im Welthandel zu setzen.

Weiterlesen: Schleswig-Holstein: Volksinitiative gegen CETA in Vorbereitung

weiler schaut hin09.04.2016: Die Initiative Rems-Murr nazifrei, ein breites antifaschistisches Bündnis, dem u.a die DGB-Ortsverbände im Rems-Murr-Kreis, die VVN/BdA, die Partei DIE LINKE sowie die DKP angehören, erinnert mit einer Kundgebung an den schrecklichen rassistischen Brandanschlag von Winterbach vor fünf Jahren. In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine neofaschistische, rechtsradikale Horde neun Migranten auf einem Gartengrundstück in Winterbach.  Nach einer mörderischen Hetzjagd und einem Brandanschlag auf eine Gartenhütte, in die die Gehetzten flüchteten, entkamen diese in allerletzter Sekunde dem Feuertod. Die Kundgebung findet am 9. April um 14:00 Uhr beim Rathaus in Winterbach statt. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Die Veranstalter wollen mit der Kundgebung nicht nur an dieses schreckliche Ereignis erinnern sondern ein klares Zeichen setzen

Weiterlesen: Fünf Jahre Brandanschlag von Winterbach - Nicht schweigen–aufklären–aktiv werden

hamburg Ostermarsch 201602.04.2016: In diesem Jahr waren es wieder über 80 Ostermärsche mit über 20 000 Teilnehmer*innen. Sind es in den größeren Städten Kundgebungen und Demonstrationen mit über tausend Teilnehmern, so sind es in den kleineren Orten Teilnehmerzahlen zwischen 50 und 300. Aber es sind gerade diese vielen kleineren, dezentralen Aktionen, die die Tradition der Ostermärsche in Deutschland seit 1960 aufrechterhalten. „Die Ostermärsche sind eine absolut notwendige Tradition, die dazu beitragen, die grundsätzliche Skepsis gegenüber Krieg und Militär in unserer Gesellschaft aufrecht zu erhalten“, heißt es in der Pressemitteilung Netzwerk Friedenskooperative.

Weiterlesen: Ostermärsche 2016 – eine kleine Nachlese

Weitere Beiträge ...


26. isw-forum

Wird Europa nicht demokratisiert, wird es zerfallen.

Wie stehen die Chancen?

mit: Walter Baier (transform! Europe), Marga Ferré (Izquierda Unida Spanien), Ibrahim Murad (Europa-Sprecher der Demokratischen Selbstverwaltung von Rojava)

Samstag, 5. Mai 2018, 10 - 17 Uhr
München, DGB-Haus, Schwanthalerstr. 64
Details

Der Kommentar

Gestern My Lai. Heute Afrin. Stoppt das Massaker

Gestern My Lai. Heute Afrin. Stoppt das Massaker

Ein Kommentar von Leo Mayer  

16.03.2018: Heute jährt sich zum 50. Mal das Massaker von My Lai. Eine US-amerikanische Einheit hat damals, am 16. März 1968, mehr als 500 Bewohner eines vietnamesischen Dorfes - alles unbewaffnete Zivilisten, Frauen, Kinder, Babys, Greise - abgeschlachtet. Es dauerte ein Jahr bis dieses Verbrechen an die Öffentlichkeit kam. Bis dahin wurde geglaubt, was US-R...

weiterlesen

Im Interview

Mustafa Bali: "Mit Hilfe deutscher Waffen wird ein Kalifat in Afrin errichtet"

Mustafa Bali:

19.03.2018: Kerem Schamberger sprach mit Mustafa Bali, Sprecher der Syrisch-Demokratischen Kräfte SDF. Mustafa Bali: Ziel der Türkei ist, den IS wiederzubeleben. Wenn die Türkei die Kontrolle über Afrin erlangt, wird ganz Europa in Gefahr sein.

weiterlesen

marxistische linke

Komm mit zum Farkha-Festival 2018!

Komm mit zum Farkha-Festival 2018!


25 Jahre Jugendfestival in Farkha (Palästina) – 25 Jahre Widerstand gegen Krieg und Besatzung, für einen gerechten Frieden       

22.03.2018: Zum 25. Mal wird vom 23.7 - 30.7.2018 das »International Farkha Youth Festival« stattfinden. Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns solidarisch mit den palästinensischen Genoss*innen und ihrem Kampf gegen Krieg und Besatzung zeigen.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier