Aus den Bewegungen

11.08.2010: Bei der Demonstration am vergangenen Samstag gegen Stuttgart 21 haben die Organisatoren erstmals Zählgeräte eingesetzt und 16182 Teilnehmer gezählt. Die Polizei sprach danach von 12.000 Teilnehmern - nachdem sie die Zahl mehrfach nach oben korrigieren musste. Auf der Kundgebung sprach auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer und stellte sich damit gegen die Politik der SPD-Fraktion, die das Projekt weiterhin verteidigt. Dass sich immer mehr SPD-Politiker gegen das Projekt Stuttgart 21 aussprechen, liegt wohl auch daran, dass eine von der SPD in Auftrag gegebene Umfrage eine knappe Mehrheit für Rot-Grün bei den Landtagswahlen im März 2010 ermittelt hat.

Weiterlesen: Stuttgart 21 - ein Bauzaun als Gesamtkunstwerk

11.08.2010: Vom 24. September bis zum 26. September findet in Gera das XVI. Bundestreffen von DKP queer statt.

Jugendbibliothek-Gera e.V.
Werner-Petzold-Straße 17
07549 Gera

Die Kosten belaufen sich auf 10 Euro für die Verpflegung von Freitagabend bis Sonntagmorgen.

Sollten sich bis zum 13. September nicht mindestens 6 Teilnehmer angemeldet haben, müssen wir das Bundestreffen kurzfristig absagen. Anmeldungen an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Weiterlesen: Einladung zum XVI. Bundestreffen von DKP queer

11.08.2010: Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen.
Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, vor allem auf die Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter und der Bundesagentur für Arbeit. Diese werden mit einer eindeutigen Identifikationsnummer gespeichert und mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister zusammengeführt.

Weiterlesen: Widerstand gegen die Volkszählung 2011 – Vorbereitungstreffen in Mannheim

05.08.2010: Mehr als 3000 Menschen verfolgten Anfang April das Bankentribunal des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac – im ausverkauften Saal der Berliner Volksbühne oder über Livestream im Internet. Nun sind die Höhepunkte des zivilgesellschaftlichen Prozesses auf DVD zu sehen. Aus 17 Stunden Material hat das Filmteam einen spannenden 90-minütigen Film zusammengestellt, der die wichtigsten Zeugenaussagen und Argumente der Verhandlung über die Ursachen und Folgen der Finanzkrise dokumentiert – von den Beweisaufnahmen über die Plädoyers und das Urteil bis zum Forum der Alternativen. Dazu kommen als Bonusmaterial Ausschnitte aus den Anhörungen zu den globalen Folgen der Krise (24 Minuten) sowie die kabarettistischen Beiträge von Georg Schramm und Urban Priol (37 Minuten).

Weiterlesen: Attac-Bankentribunal jetzt als Film

03.08.2010: Am Montag waren es wieder über 6000 Teilnehmer, die trotz Ferienzeit und strömenden Regens zur 37. Montagsdemostration gegen Stuttgart 21 vor dem Hauptbahnhof zusammenkamen. In Form eines öffentlichen Gelöbnisses wurde unterstrichen, dass der Widerstand gegen das Bauprojekt weitergehen wird.

Es werden immer mehr, die nicht zulassen wollen, dass mit dem Abriss des denkmalgeschützten Stuttgarter Bahnhofs begonnen wird, um den Kopfbahnhof durch einen unterirdischen Durchgangsbahnhof zu ersetzen. Aber die DB und die Stadt wollen Fakten schaffen, bevor im Oktober die Revisionsverhandlung um eine Urheberrechtsklage vor dem Oberlandesgericht stattfindet.

Weiterlesen: Stuttgart 21 : öffentliches Gelöbnis für den Widerstand

01.08.2010: Anlässlich des bevorstehenden weltweiten Gedenkens an die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme in Kassel:

Vor 65 Jahren

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki.

Weiterlesen: Hiroshima mahnt - 65 Jahre nach den Atombombenabwürfen

01.08.2010: Es sollte eine geschickt eingefädelte Überrumpelungsaktion werden. Es war Ferienbeginn in Baden-Württemberg und am Nachmittag gab es  unter Polizeischutz das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr in der Stuttgarter Innenstadt. Das massive Polizeiaufgebot sollte genutzt werden, um am Abend mit dem Abriss des Nordflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofes zu beginnen. In der Nacht  rückte die Firma Wolff & Müller mit Baugerät an. Unter massivem Schutz einiger Hundertschaften Polizei wurde bis gegen 23 Uhr der Bauzaun errichtet. Aber die Mahnwachen und anwesende Parkschützer und S21-Gegner organisierten sofort über Telefonketten die Proteste. Innerhalb einer Stunde waren bereits die ersten tausend Protestierenden da, die im Laufe des Abends immer mehr wurden.

Weiterlesen: Stuttgart 21 - der Protest geht weiter

28.07.10: Die Finanzen der Kommunen und Städte befinden sich im freien Fall. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen und die kommunale Selbstverwaltung wird immer weiter ausgehölt. Michael Gerber, DKP-Stadtrat in Bottrop, fordert die Streichung aller kommunalen Schulden. Der Münchner Stadtkämmerer Ernst Wolowicz (SPD) ruft für breite gesellschaftliche Bündnisse zur Rettung der Handlungsfähigkeit der Kommunen auf.

Weiterlesen: Rettet die Kommunen

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