Aus den Bewegungen

21.03.2010: Die mit 330.000 Mitgliedern bundesweit größte DGB-Region Nordwürttemberg startete mit ihrer Kundgebung „Nicht auf unserem Rücken – Für gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit“ am 20. März in Stuttgart eine Reihe weiterer geplanter öffentlicher Aktionen. Sie war „Auftakt für das Protestjahr 2010, indem sich Aktionen und Kampagnen zahlreicher Organisation und Bündnisse abzeichnen“, so der DGB Regionsvorsitzende Bernhard Löffler. Neben dem DGB und seiner acht Mitgliedsgewerkschaften haben weitere 36 Organisationen des Stuttgarter Bündnisses, „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ zur Kundgebung aufgerufen. So breit und vielfältig die Organisationen, so bunt und vielfältig waren die Fahnen, Transparente, Forderungen und Losungen der über 2 500 Protestierenden.

Weiterlesen: Stuttgart: Kämpfen damit die Menschen nicht untergehen

21.03.2010: Über 5.000 Menschen haben in Neckarwestheim am Sonntag, den 21.3.2010, gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke demonstriert. Zu der Großkundgebung hatte ein Bündnis aus 35 Verbänden, Initiativen, Stiftungen und Parteien aufgerufen – darunter die Aktionsbündnisse Castorwiderstand und Energiewende Heilbronn, .ausgestrahlt, BBMN, BDKJ, Bündnis 90/Die Grünen, BUND, Deutsche Umweltstiftung, Energiewende-Komitee, DGB, Die Linke, DUH, IPPNW, Landesjugendring, LNV, NABU, Naturfreunde und SPD.

Weiterlesen: Über 5.000 Menschen fordern: AKWs endlich abschalten!

21.03.2010: Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise - Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!" fand am Samstag, den 20.03.2010, in Essen eine lautstarke Demonstration statt. Arbeitende, Schüler, Studierende, Rentner, Erwerbslose, Gewerkschafter und Migranten protestierten gemeinsam gegen das Abwälzen der Folgen der Wirtschaftskrise auf ihre Schultern. "Die Krise des Kapitals wurde nicht von uns verursacht, und doch sollen wir dafür zahlen! Mit Steuererhöhungen, Massenentlassungen, Lohnkürzungen, Bildungsgebühren, Hartz 4 und vielen anderen schikanierenden Mitteln wird uns das Geld aus der Tasche gezogen, um es freigiebig an die Profiteure - die eigentlichen Krisenverursacher - zu verteilen.", so ein betrieblicher Aktivist auf der Demonstration.

Weiterlesen: Essen: 6.500 protestierten gegen die Krisenverursacher

20.03.2010: Mit einer Protestaktion in der Kronprinzstraße übten Gewerkschaften und soziale Bewegungen am Samstag, den 20.03.2010, den Schulterschluss gegen eine Politik, die die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise einseitig den Bürgerinnen und Bürgern aufbürdet, während die Verursacher der Wirtschaftskrise nur halbherzig in die Verantwortung genommen werden. Über 3000 Menschen forderten: Nicht auf unserem Rücken! Für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit! Der DGB Nordwürttemberg und seine Mitgliedsgewerkschaften hatten gemeinsam mit dem Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“, das insgesamt 36 Gruppen, darunter attac, Stuttgart 21-Gegner, Studierende, MigrantInnenorganisationen, Kirchen ,umfasst, zu der Kundgebung aufgerufen.

Weiterlesen: Stuttgart: Gewerkschaften und soziale Bewegungen protestieren

19.03.2010: Laut Presseberichten bekommt Jannine Menger-Hamilton. Mitglied der Partei Die Linke, endlich einen deutschen Pass. Nach jahrelangem Warten hat die Einbürgerungsbehörde der Region Hannover nun den Pass ausgestellt. Seit Oktober 2007 lag derEinbürgerungsantrag vor. Wegen ihrer Mitgliedschaft in der Partei Die Linke hatte das Innenministerium
die Einbürgerung zu verhindern versucht. Erst der öffentliche Druck in den letzten Wochen hat das Ministerium unter dem Innenminister Schünemann (CDU) nun zum Rückzug gezwungen.

Auch im zweite Fall in Niedersachsen scheint es einen Erfolg zu geben. Dem SDAJ-Mitglied Aram A. wurde ebenfalls die Einberung verweigert. Für Aram A.s Einbürgerung gebe es nun grünes Licht, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag zu SPIEGEL ONLINE. "Wir beabsichtigen, ihn einzubürgern."

Weiterlesen: Solidarität hilft Siegen - Einbürgerung von Aram und Jannine

19.03.2010: Vom 9. bis 11. April 2010 wird Attac Deutschland in Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne ein öffentliches Tribunal veranstalten, das die Ursachen des Finanzcrashs, die Beugung der Demokratie durch fragwürdige Rettungsmaßnahmen und die fahrlässige Vorbereitung neuer Krisen öffentlichkeitswirksam beleuchten soll.
Gestern wurd im Rahmen einer Aktion am Kanzleramt die Anklageschrift für Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben. Die anderen Angeklagten – darunter Gerhard Schröder für die rot-grüne Bundesregierung und Josef Ackermann für die Deutsche Bank – erhielten die Anklageschrift per Post.

Weiterlesen: Das Bankentribunal – Attac übergibt Anklageschriften

16.03.2010: Unter dem Motto „Endlich Abschalten!“ rufen 35 Organisationen, Verbände, Parteien und Stiftungen, darunter auch der DGB zu einer Anti-Atom-Protestkundgebung in Neckarwestheim auf. Die Veranstalter unterstreichen damit die Forderung nach Abschaltung aller Atomkraftwerke – insbesondere in Neckarwestheim und Biblis und der Förderung regenerativer Energien. Ab 14 Uhr finden auf dem Parkplatz des Atomkraftwerkes Neckarwestheim Reden, Musik, Kabarett und Fotoaktionen statt.

Im Rahmen der Abschlussveranstaltung vor dem Atomkraftwerk wird auch das "Längste Anti-Atom-Transparent" von .ausgestrahlt  gezeigt.

Weiterlesen: Endlich Abschalten! - Kundgebung am 21.3. in Neckarwestheim

16.03.2010: Unter dem Motto: „Nicht auf unserem Rücken – Für gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit“ ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund Nordwürttemberg und das Stuttgarter Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ zur Protestaktion am Samstag, den 20. März auf. Beginn der Großaktion ist um 11 Uhr in der Kronprinzenstraße Stuttgart (S-Bahn Aufgang Stadtmitte).

Der DGB-Regionsvorsitzende Bernhard Löffler zur Aktion: „Die Wirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei: Arbeitsplätze sind massiv gefährdet und mit der schwarz-gelben Bundesregierung sollen die Lasten der Krise wieder uns aufgebürdet werden. Es ist an der Zeit, sich gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Beschäftigten, Erwerbslosen, RentnerInnen, SchülerInnen, und StudentInnen zu wehren“.

Weiterlesen: „Nicht auf unserem Rücken – Für gute Arbeitsplätze und Soziale Gerechtigkeit“ - Protestaktion am...

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