Aus den Bewegungen

28.03.2010: Die friedenspolitischen Prinzipien zu wahren und zu verteidigen, das sieht die Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke (KPF) als ihre vorrangige Aufgabe im Rahmen der Programmdebatte in der Partei Die Linke. Schon im Bericht des Bundessprecherrates verwies Friedrich Rabe auf viel Übereinstimmung mit dem vorliegenden Entwurf.

Ein eindeutiges Bekenntnis zu den friedenspolitischen Grundsätzen, wie sie der Münsteraner Parteitag der PDS im April 2000 verabschiedet hat und deren Aufweichung auf dem Gründungsparteitag der Partei Die Linke im März 2007 verhindert werden konnte, das forderte auch Prof. Dr. Moritz Mebel in seinem Beitrag zum 65. Jahrestag der Befreiung:

Weiterlesen: Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform

Parteivorstand beschloss Anträge zum Parteitag
29.03.2010: Am 27. und 28. März fand in Essen die 10. Tagung des Parteivorstands der DKP statt. Natürlich spielten die Aktionen von „Pro NRW“ und die Aufmärsche der Neofaschisten an diesen Tagen eine Rolle – auch bei der Beschlussfassung. Einstimmig angenommen wurde der Antrag „Naziaufmärsche verhindern! - Solidarität mit wegen ihres demokratischen Engagements verfolgten Antifaschistinnen und Antifaschisten!“
Wie kann man Gegenwehr gegen die Politik der Herrschenden organisieren? Warum sind es nicht mehr, die derzeit auf die Straße gehen um für ihre Rechte zu kämpfen? Wie „steht“ es mit dem Massenbewusstsein? Und was müssen wir als Mitglieder der DKP in dieser Situation tun? Leo Mayer, stellvertretender Vorsitzender der DKP, ging in seinem einleitenden Referat (siehe Anlage) auf diese und andere Fragen ein.

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Weiterlesen: DKP auf das Neue einstellen, Alternativen entwickeln

28.03.2010: Das war ein großer Erfolg: Über 2.500 Menschen setzten am Samstag, den 27. März 2010, in Lübeck ein deutliches Zeichen gegen Rechts. Mit Sitzblockaden wurde ein von der NPD initiierter Aufmarsch von Neonazis nach kurzer Zeit gestoppt. Die Polizei sah sich gezwungen den Aufmarsch der Rechten, wegen der „Unverhältnismäßigkeit“ von Räumaktionen gegen viele hundert Menschen, nach wenigen hundert Metern zu beenden.  Bereits zwei Stunden nach ihrem Eintreffen saßen die rund 200 Neonazis wieder im Zug.

Weiterlesen: Lübeck: Nazis kamen nur 200 Meter weit

kettenreaktion-plakat27.03.10: Ende Juni will die Bundesregierung ihr Energiekonzept vorstellen. Es droht eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken sowie der Ausbau der Kohleverstromung. Bedenken der Bevölkerung werden ignoriert, der ohnehin unbefriedigende Anti-Atiom-Kompromiss der damaligen SPD/GRÜNEN-Bundesregieurng komplett ausgehebelt.

„Augen zu und durch“ heißt die Strategie einer unheilvollen Allianz aus Bundesregierung und Energiekonzernen. Doch dagegen regt sich Widerstand. So wie in der vergangenen Woche in einer ersten Aktion mit 5.000 Teilnehmern vor dem AKW Neckarwestheim.

Am 24. April wird es zu einem ersten Höhepunkt der Aktivitäten kommen. Zwei Tage vor dem Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe werden tausende Menschen eine Aktions- und Menschenkette zwischen den Reaktoren Krümmel und Brunsbüttel bilden.

 

Weiterlesen: Energiewende jetzt! Menschenkette am 24. April 2010

fallback_300x25027.03.10: Heute findet die größte globale Klimaschutzaktion statt, die es je gab: Die Earth Hour. Um 20.30 Uhr werden Tausende Städte rund um die Welt für eine Stunde die Beleuchtung bekannter Gebäude und Sehenswürdigkeiten ausschalten. Hunderte Millionen Menschen machen zu Hause ebenfalls für 60 Minuten die Lichter aus.

Unter dem Slolgan „Licht aus, Klimaschutz an!“ rufen Hunderte von Umweltorganisationen Bürger, Städte und Schulen dazu auf, sich per Lichtschalter zu beteiligen. Denn nach dem enttäuschenden Ergebnis der UN-Klimakonferenz von Kopenhagen ist es umso wichtiger, dass der öffentliche Druck nicht nachlässt. Earth Hour ist eine erstklassige Gelegenheit, den Regierungen dieser Welt eine starke globale Botschaft zu senden und mit dieser symbolischen Aktion zu zeigen, dass uns das Ergebnis von Kopenhagen nicht genügt.

 

Weiterlesen: Globale Aktion: Licht aus, Klimaschutz an

21.03.2010: Die mit 330.000 Mitgliedern bundesweit größte DGB-Region Nordwürttemberg startete mit ihrer Kundgebung „Nicht auf unserem Rücken – Für gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit“ am 20. März in Stuttgart eine Reihe weiterer geplanter öffentlicher Aktionen. Sie war „Auftakt für das Protestjahr 2010, indem sich Aktionen und Kampagnen zahlreicher Organisation und Bündnisse abzeichnen“, so der DGB Regionsvorsitzende Bernhard Löffler. Neben dem DGB und seiner acht Mitgliedsgewerkschaften haben weitere 36 Organisationen des Stuttgarter Bündnisses, „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ zur Kundgebung aufgerufen. So breit und vielfältig die Organisationen, so bunt und vielfältig waren die Fahnen, Transparente, Forderungen und Losungen der über 2 500 Protestierenden.

Weiterlesen: Stuttgart: Kämpfen damit die Menschen nicht untergehen

21.03.2010: Über 5.000 Menschen haben in Neckarwestheim am Sonntag, den 21.3.2010, gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke demonstriert. Zu der Großkundgebung hatte ein Bündnis aus 35 Verbänden, Initiativen, Stiftungen und Parteien aufgerufen – darunter die Aktionsbündnisse Castorwiderstand und Energiewende Heilbronn, .ausgestrahlt, BBMN, BDKJ, Bündnis 90/Die Grünen, BUND, Deutsche Umweltstiftung, Energiewende-Komitee, DGB, Die Linke, DUH, IPPNW, Landesjugendring, LNV, NABU, Naturfreunde und SPD.

Weiterlesen: Über 5.000 Menschen fordern: AKWs endlich abschalten!

21.03.2010: Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise - Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!" fand am Samstag, den 20.03.2010, in Essen eine lautstarke Demonstration statt. Arbeitende, Schüler, Studierende, Rentner, Erwerbslose, Gewerkschafter und Migranten protestierten gemeinsam gegen das Abwälzen der Folgen der Wirtschaftskrise auf ihre Schultern. "Die Krise des Kapitals wurde nicht von uns verursacht, und doch sollen wir dafür zahlen! Mit Steuererhöhungen, Massenentlassungen, Lohnkürzungen, Bildungsgebühren, Hartz 4 und vielen anderen schikanierenden Mitteln wird uns das Geld aus der Tasche gezogen, um es freigiebig an die Profiteure - die eigentlichen Krisenverursacher - zu verteilen.", so ein betrieblicher Aktivist auf der Demonstration.

Weiterlesen: Essen: 6.500 protestierten gegen die Krisenverursacher

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