Aus den Bewegungen

Syrien Afrin Opfer1110.03.2018: Die türkische Armee und die mit ihr verbündeten Al-Qaida- und IS-Milizen stehen nur noch zwei Kilometer vor der Stadt Efrîn. Seit heute werden die anliegenden Dörfer und die Außenbezirke mit türkischen Kampfflugzeugen und Panzern ununterbrochen bombardiert. Wenn die UN und die internationalen Kräfte nicht sofort intervenieren, ist ein Massaker an der Zivilbevölkerung unausweichlich. Der europaweit tätige kurdische Dachverband KCDK-E ruft "in dieser kritischen Phase" auf, auf die Straßen zu gehen und auf demokratische Weise die europäische Öffentlichkeit für die Situation in Efrîn zu sensibilisieren.

Weiterlesen: Dringender Aufruf für Afrin. Es droht ein Massaker

Siko2018 Buehne 218.02.2018: "Nein zum Krieg", "Nato auflösen" oder "Merkel finanziert, Erdogan bombardiert", "Hände weg von Afrin" - dies waren einige der Parolen bei den gestrigen Protesten gegen die sog »Münchner Sicherheitskonferenz«. Nach der Auftaktkundgebung wurde bei dichtem Schneetreiben der Tagungsort Hotel Bayerischer Hof mit einem Demonstrationszug und einer Protestkette durch die Münchner Fußgängerzone symbolisch umzingelt. Im Zentrum der diesjährigen Proteste stand der völkerrechtswidrige Überfall des Nato-Landes Türkei auf den Kanton Afrin in Nordsyrien und die Unterstützung Deutschlands für die Diktatur Erdogans ++ Dokumentiert: die Reden von Walter Listl, Ayten Kaplan, Christine Buchholz und Jürgen Grässlin.

Weiterlesen: »Münchner Sicherheitskonferenz«: Schaulaufen der Kriegstreiber dieser Welt!

Berlin Neukoeln gegen rechts 204.02.2018: Brandanschläge, Steinwürfe, Einschüchterung und ein Mord, das ist die Spur rechtsextremistischen Terrors in Neuköln ++ In der Nacht zum 1. Februar wurden wieder zwei Brandanschläge verübt ++ am Samstag (3.2.) demonstrierten mehrere Hundert Menschen vor dem Rathaus Neuköln gegen rechte Gewalt

Weiterlesen: Neukölln steht zusammen – gegen rechte Gewalt und Intoleranz

Bln Krankenhauspersonal Demo02.02.2018: "Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus" startete Einleitung eines Berliner Volksentscheids für Gesunde Krankenhäuser ++ Ziel ist umfassende Regelung auf Bundesebene ++ In Berliner Kliniken fehlen 3.000 Pflegestellen ++ Charité-Tarifvertrag für mehr Personal gab Impuls für abzustimmenden Gesetzentwurf : Bedarfsgerechte Personalvorgaben über Landeskrankenhausgesetz festschreiben -- Finanzierung notwendiger Investitionen verbessern -- Ausgegliederte Bereiche zurückführen ++ 20.000 Unterschriften in der 1. Stufe nötig

Weiterlesen: Kranke Häuser – Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser

Demo Afrin 2018 01 2723.01.2018: Während deutsche Panzer nach Efrîn rollen und die Bundesregierung sich darauf beruft, keine genauen Erkenntnisse darüber zu haben, betrachtet der kurdische Dachverband NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.) die Bundesrepublik als „indirekte Kriegspartei“ in Efrîn und ruft für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Köln auf. Wir dokumentieren den Aufruf:

Weiterlesen: NAV-DEM ruft zur bundesweiten Großdemonstration in Köln auf

Bln GerhHauptSchule Kreuzberg 215.01.2018: Im Dezember 2012 besetzten mehrere hundert Flüchtlinge das leerstehende Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg. Im Mai 2014 wollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Gebäude räumen lassen. Die Räumung scheitert am Protest der Flüchtlinge und ihrer UnterstützerInnen. Im Juli 2014 endete der Konflikt vorerst mit einem Kompromiss, die BesetzerInnen dürfen in einem Teil des Hauses bleiben, neue Bewohner sollen aber nicht dazu kommen. Jetzt hat die Berliner Polizei die Schule geräumt.

Weiterlesen: Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg geräumt

Bln Vi Schule keine Priv10.01.2018: Am 3. Januar startete die Volksinitiative 'Unsere Schule' gemäß der Berliner Landesverfassung. Sie zielt auf die Sammlung von Unterschriften und von konstruktiven Ideen der Betroffenen in einer öffentlichen Debatte, gestützt auch auf Medieninformationen aus der begleitenden Pressekonferenz. An der öffentlichen Auseinandersetzung soll sich der Senat durchaus beteiligen. Während dieser sechs Monate dürfe er die Initiative allerdings nicht behindern und bis dahin auch keine neuen Tatsachen im Sinn seines erklärten Ziels schaffen. Eine online abrufbare Serie von konkreten Fragen ließ der Senat bis heute komplett unbeantwortet.

Weiterlesen: Volksinitiative zu Berliner Schulbau- bzw. Privatisierungsoffensive

Elmshorn-Lichtermarkt-Logo13.12.2017: ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hetzt gegen »Lichtermarkt« in Elmshorn als Beispiel wie Deutschland "seine eigene Tradition und Kultur selbst aufgibt" ++ hasserfüllte E-Mails, Anrufe und Briefe sowie Morddrohungen an den Bürgermeister sind die Folge ++ breites Bündnis gegen Rassismus und extreme Rechte ++ »Ein Lichtermeer gegen den Hass« am Nikolaustag

Weiterlesen: Elmshorn: Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus

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