Deutschland

Rolf-Johannesson15.05.2017: Bundeswehrangehörige unter Terrorverdacht ++ Wehrmachtstradition lebt in Bundeswehr fort ++ 'Entnazifizierung' der Bundeswehr - 72 Jahre nach der Zerschlagung des deutschen Faschismus ++ Marineschule Mürwik fällt der Abschied von der alten Tradition besonders schwer ++ Nazi-Blutrichter als Vorbild der Bundesmarine

Weiterlesen: Nazi-Blutrichter als Vorbild der Bundesmarine?

Schleswig-Holstein hat gewählt und einige reiben sich erstaunt die Augen.

Schiff-gekentert09.05.2017: Die Wahl machte deutlich: Das Ergebnis zählt - Umfragen und Vorhersagen verlieren dadurch an Bedeutung ++ Persönlichkeitswahlen braucht politische Persönlichkeiten ++ Jugendlichkeit und Jugend wird gewählt – das ist aber keine Garant für gute Politik
Aber die Wahl zeigt auch: eine aktive außerparlamentarische Bewegung kann Einfluss nehmen auf Wahlentscheidungen!

Weiterlesen: Küstenkoalition ist gekentert!

Deutsche-Bank05.05.2017: Im Oktober 2008 beschloss der Deutsche Bundestag ein gigantisches Rettungspaket für angeschlagene Kreditinstitute ++ die Bankenrettung kostete die SteuerzahlerInnen Milliarden ++ das Gesetz wurde von einer großen Wirtschaftskanzlei geschrieben ++ abgeordnetenwatch deckt jetzt auf: Finanzministerium bezahlte dafür 160.000 Euro

Weiterlesen: Finanzmafia schrieb Gesetz zu ihrer Rettung selbst und wurde dafür bezahlt

LTW2017 SH 129.04.2017: Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein findet auch kurze Zeit vor dem Wahltermin am 7. Mai noch sehr verhalten statt. Einzig sichtbares Zeichen sind die Plakate, mit denen die Parteien ihre Kandidat*innen vorstellen. Dabei wird von fast allen Parteien versucht mit „freundlichen“ Gesichtern auf Stimmenfang zu gehen. Wenig bis keine politischen Aussagen sind den Plakaten zu entnehmen. Wer sich für die politischen Ziele die antretenden Parteien interessiert, muss sich über Zeitungen, Internet oder auf Wahlveranstaltungen informieren.

Weiterlesen: AfD ist keine Alternative! AfD ächten!

AfD Protest-Aloecher21.04.2017: Linken aus dem oberbayerischen Rosenheim wird von den Behörden die Teilnahme an der Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Köln verboten * als 'Gefährder' müssen sie sich regelmäßig bei der Polizei melden * Bayern will unbegrenzte 'Schutzhaft' für 'Gefährder'

Weiterlesen: Bayern: Linke dürfen nicht zur Demo nach Köln

Buchenwald-Kranzniederlegung12.04.2017: Zwischen dem 9. und 11. April fanden auch dieses Jahr die Gedenkveranstaltungen zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald statt. Anwesend waren, neben zahlreichen Besuch*innen, 25 Zeitzeug*innen, die die nationalsozialistischen Verbrechen überlebten. Am 11. April 1945 war das Konzentrationslager Buchenwald befreit worden. Doch es waren nicht nur die anrückenden amerikanischen Alliierten, sondern auch der gut organisierte antifaschistische Widerstand innerhalb des Lagers, welcher die SS-Truppen schlussendlich zum Rückzug zwang.

Weiterlesen: 72. Jahrestag der Befreiung des KZ-Buchenwald

Fessel Antinazi-Koordination-Ffm07.04.2017: Bayern will 'Gefährder' zeitlich unbegrenzt inhaftieren * jahrelange Haft ohne Verurteilung möglich * Vorwand: der Berliner Attentäter Anis Amri konnte nicht an der Tat gehindert werden * Berliner Zeitung: Anis Amri wurde nicht aus dem Verkehr gezogen, weil er vom LKA Nordrhein-Westfalen seit Anfang 2016 als Quelle genutzt wurde

Weiterlesen: Bayern will 'Schutzhaft' für 'Gefährder'

Luftwaffenstuetzpunkt-Jagel 104.04.2017: Seit zehn Jahren ist das Taktische Luftwaffengeschwader 51 "Immelmann", stationiert in Jagel bei Schleswig, ununterbrochen an Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt: Erst in Afghanistan, dann von der Türkei aus im Einsatz über Syrien und seit vergangenem Oktober auch in Mali. Schon in den 90er Jahren war das Geschwader während des Krieges gegen Jugoslawien dabei. Die Soldaten in Jagel liefern mit Tornados und unbemannten Drohnen Fotos und Videomaterial "von der Lage vor Ort" und werten diese Bilder für die folgenden Kampfeinsätze aus.

Weiterlesen: "Immelmänner" seit zehn Jahren in Tod bringenden Auslandseinsätzen

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#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

weiter im Aufruf zur Demonstration


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

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Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

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von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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