Deutschland

Logo-ICAN17.10.2017: Die 'Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen' (ICAN) hat kürzlich den Friedensnobelpreis erhalten. ICAN Deutschland fordert die Bundesregierung auf, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten und dies auch zum Thema der anstehenden Koalitionsverhandlungen für die Bildung der neuen Bundesregierung zu machen. 

Weiterlesen: ICAN fordert Atomwaffenverbot als Thema der Koalitionsverhandlungen

D-Bundestagswahl201726.09.2017: Deutschland hat gewählt: Die Regierungsparteien sind die Verlierer des Wahlabends. Sie verlieren zusammen 13,8 Prozentpunkte. Die rechtsextreme AfD ist zweistellig im Bundestag. Die SPD schließt eine Große Koalition aus und kündigt an, in die Opposition zu gehen. Kommt Jamaika? Ist alle Hoffnung auf progressive Politik dahin?

Weiterlesen: Deutschland hat gewählt

Glyphosat RoundUp18.09.2017: Das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) macht sich für die weitere Zulassung von Glyphosat stark. Glyphosat sei unbedenklich, so das BfR. Jetzt berichtet das Umweltinstitut München, dass das BfR seine Bewertung über viele Seiten aus dem Zulassungsantrag von Monsanto abgeschrieben hat. ++ Entscheidung der EU über Verlängerung der Zulassung fällt nach der Bundestagswahl ++ CDU/CSU und Agrarindustrie für Verlängerung

Weiterlesen: Bundesinstitut für Risikobewertung: copy and paste

Autobahnprivatisierung-Pleite27.08.2017: Die 73 Kilometer lange Hanselinie der Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen galt als Vorzeigeprojekt für Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP). Das Autobahnteilstück soll 30 Jahre lang von einem Konsortium betrieben werden und die anfallenden Lkw-Mauteinnahmen kassieren. Rund 650 Millionen Euro waren in den Autobahnbau investiert worden. Doch jetzt wurde bekannt, dass dem daran beteiligten privaten Autobahnbetreiber A1 Mobil die Pleite droht. Und nicht erst seit heute.

Weiterlesen: Investoren machen Gewinne, der Staat haftet

Syrien-Fahne-YPG18.08.2017: Zehn bewaffnete Beamte des Unterstützungskommandos (USK) stürmten gestern Morgen um 6:00 Uhr in München zwei Wohnungen, darunter eine Wohngemeinschaft im Stadtteil Schwabing. Beschlagnahmt wurden Computer und Speichermedien. Anlass: einer der MitbewohnerInnen der Wohngemeinschaft soll im Internet eine Fahne der syrisch-kurdischen Organisation YPG gepostet haben.

Weiterlesen: Razzia in München wegen YPG-Symbole

Seehofer-Orban-Erdogan20.07.2017: Bayerischer Landtag beschließt unbefristete Präventivhaft für "gefährliche Personen" ++ CSU-Innenminister: starker Staat gegen Extremisten und Chaoten ++ SPD enthält sich ++ CSU-Regierung will Lagerpflicht für Geflüchtete ++ staatlicher Mietwucher bei anerkannten AsylbewerberInnen ++ Landtag fürchtet um seine Reputation

Weiterlesen: Unbefristete Schutzhaft – Lagerpflicht – staatlicher Mietwucher in Flüchtlingsunterkünften: Bayern...

SPD Martin-Schulz Schroeder04.07.2017: Von ihrem Programmparteitag am 25. Juni erhoffte sich die SPD einen Aufschwung im Bundestagswahlkampf. Ausgerechnet Agenda 2010-Kanzler Gerhard Schröder war einer der prominenten Redner, der den SPD-Mitgliedern Mut machen und die SPD aus dem Umfragetief heben sollte.

Weiterlesen: SPD zerschrödert sich

Logo-fuer-eine-welt30.06.2017: Nun hat gegen Ende der Legislaturperiode doch noch ein rot-rot-grünes Projekt im Bundestag den Sieg davon getragen. Die Steilvorlage, die Kanzlerin Angela Merkel in einem Gespräch mit einer Frauenzeitschrift geliefert hatte, nahm die sich im Wahlkampfmodus befindliche SPD umgehend auf und setzte die Abstimmung über "die Ehe für alle" auf die Tagesordnung der Bundestagssitzung am 30.Juni.

Weiterlesen: Rot-Rot-Grün: Geht doch!?

Weitere Beiträge ...


Logo Unblock Cuba 1

Aufruf zur Solidaritätsaktion

Infos hier

siehe auch: Wirtschaftskrieg gegen Cuba

Der Kommentar

SPD-Bundesparteitag: (k)eine #Neue Zeit!?

SPD-Bundesparteitag: (k)eine #Neue Zeit!?

Kommentar von Janis Ehling   

08.12.2019: Der SPD-Parteitag stand unter dem Motto »Neue Zeit«. Eigentlich passend. Das Land befindet sich auf der Zielgeraden der schläfrigen Merkel-Ära. Das vorletzte Jahr d...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Klimaprotest gegen »Klimapaket«. Alle gemeinsam für Klimaschutz und eine sozial-ökologische Wende

Klimaprotest gegen »Klimapaket«. Alle gemeinsam für Klimaschutz und eine sozial-ökologische Wende

Falk Prahl ( marxistische linke) zum Klimastreik   

22.11.2019: Wenige Tage bevor sich die Regierungen dieser Welt in Madrid zur Weltklimakonferenz treffen, werden am Freitag, den 29. November 2019, wieder hu...

weiterlesen

Videos

In Bolivien ein Staatsstreich? Bitte übertreiben Sie nicht!

In Bolivien ein Staatsstreich? Bitte übertreiben Sie nicht!

"So ein Ärger. Ich hatte einen Mitarbeiter beauftragt, einen Bericht über das, was in Bolivien passiert, zu machen, und gerade als wir dabei waren, dieses Video zu veröffentlichen, hat sich eine Unbekannte selbst zur bol...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150