Meinungen

uno_palestina_aufnahme_11201205.12.2012:  65 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Teilungsresolution 181 vom 29. November 1947 ist Palästina wieder als Staat in die Vereinten Nationen zurückgekehrt, zwar noch nicht als Vollmitglied, weil die USA beim ersten Antrag [vor einem Jahr] ihr Veto im Sicherheitsrat angekündigt hatten, aber als 'Nicht-Mitglied-Staat', über den die UN-Generalversammlung eigenmächtig entscheiden konnte. Dieser Beobachterstatus entspricht dem des Vatikan-Staates.

Weiterlesen: Neue Handlungsmöglichkeiten für Palästina

27.10.2012: Ich freue mich, dass meine Arbeit ins Deutsche übersetzt und auf Eurer Seite veröffentlicht wird, schreibt Dario Machado an die Redaktion von kommunisten.de. Dr. Darío L. Machado Rodríguez aus Havanna ist Professor der Philosophie und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Cuba Socialista. In dem Artikel (Anlage) befasst er sich mit der Frage, was es heute bedeutet, links zu sein. Er unterscheidet dabei zwischen "links stehen" und "links sein". Er schreibt: "Eine Definition von links, in dem Sinne links zu sein, ... müsste meiner Meinung nach Eigenschaften wie antikapitalistisch, wissenschaftlich, integrierend, ethisch-moralisch, revolutionär, aktiv und kreativ sowie internationalistisch beinhalten. Diese Eigenschaften oder Merkmale verdienen es, erklärt zu werden, was ich auf den folgenden Seiten tun möchte."

Weiterlesen: Dario Machado: "Was heißt es heute, links zu sein?"

Berliner_anstoss_10201211.10.2012: Der Beitrag "Aktionstag UmFairteilen – UZ-VerteilerInnen für  Berlin gesucht" hat zu einer Reaktion des Landessekretariats der Berliner DKP geführt. Über den Parteivorstand ließ es folgende Mail an mich weiterleiten:

1. Wir möchten Dich darauf hinweisen, dass Du beim Zitieren der Berliner Mobilisierungsrundmail einen nicht ganz unwichtigen Aspekt weggelassen hast: Dass die Berliner Partei nämlich den Aufruf des antikapitalistischen Blocks in Berlin für die 'UmFairteilen'-Demo explizit nicht unterstützt. Gleichzeitig verweist Du auf den Aufruf dieses antikapitalistischen Blocks, so dass der Eindruck entstehen könnte, hier gäbe es von der Berliner Partei gar keinen Widerspruch. Auch zu schreiben, dass wir das Bündnis nicht unterstützen würden, wurde von uns in der Rundmail nicht geschrieben, wie Du bei genauem Lesen feststellen wirst.

Weiterlesen: Ein Anstoß aus Berlin

27.09.2012: Überall wird am Samstag die DKP den Aktionstag UmFairteilen unterstützen. Sie wird die UZ, die Zeitung der DKP, verkaufen und die UZ-Extra verteilen. Überall? Nein, in Berlin hat der Landesvorstand beschlossen, das Bündnis nicht zu unterstützen und sich von der Demonstration abzugrenzen. Zwar wird die UZ in Berlin gedruckt, aber der Berliner Landesvorstand hat keine UZ für den Freiverkauf und auch keine UZ-Extra bestellt. Stattdessen ruft der Landesvorstand zur Teilnahme am eigenständigen antikapitalistischen Block auf und unterstützt damit dessen Aufruf.

Weiterlesen: Aktionstag UmFairteilen – UZ-VerteilerInnen für Berlin gesucht

14.09.2012:  Nach dem Massaker der Polizei Südafrikas an den streikenden Bergarbeitern der Platinmine Lonmin in Marikana breiten sich die Proteste und Streiks weiter aus. Gestreikt wird inzwischen auch in den Bergwerken von Anglo American Platinum (bei Rustenberg), Impala Platinum und einer Mine von Gold Fields bei Johannesburg. In dieser Goldmine streiken bereits 15.000 Arbeiter. Staatspräsident Zuma, seine Regierung und die eigentliche Regierungspartei, der ANC, finden weder zu einer wirksam helfenden Haltung gegenüber den kämpfenden Arbeitern, noch schaffen sie es, verspieltes gesellschaftliches Vertrauen zurück zu gewinnen. Das jedenfalls meint eine südafrikanische kritische Stimme:

Weiterlesen: Erhebungen der Arbeiter Südafrikas und der ANC

patrik208.08.2012: Leo Mayer beschäftigt sich mit der Frage "Wie die Debatte weiterführen?". Sein Ergebnis: Die Diskussion muss weg von der Debatte zweier Linien, hin zu einer "Debattenkultur", "die darauf gerichtet ist, die Mitglieder der Partei zu befähigen, sich selbst eine eigene Einschätzung der konkreten Wirklichkeit zu erarbeiten und daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen."

Bis hierhin keinerlei Widerspruch. Benennen lassen sich auch die inhaltliche Fragen, um die es geht:

Weiterlesen: Die Worte hör ich wohl - ….

leo_mayer_0302.08.2012: Nach der theoretischen Konferenz besteht große Einigkeit, dass eine „klärungsorientierte Diskussion entlang von Sachthemen“ (Beschluss des 19. Parteitages) weitergeführt werden soll. Das ist positiv. Aber so groß hier die Einigkeit, so unterschiedlich scheinen mir die Vorstellungen über die Art der „Klärung“ zu sein.

Wenn auf der theoretischen Konferenz bekräftigt wurde, dass „auf Dauer revolutionäre und reformistische Strömungen nicht in einer Partei bleiben können“, dann ginge es bei der Klärung vorrangig um die Lösung dieses Konflikts. Wobei dies ja schon die Feststellung beinhaltet, dass es eine »revolutionäre« und eine »reformistische« Strömung in der Partei gebe. Aber welcher Genosse bzw. welche Institution hat das festgestellt? Mit welcher Autorisierung und durch wen autorisiert? Vielleicht gibt es ja auch eine »marxistische« und eine »linkssektiererische« Strömung?

Weiterlesen: Nach der theoretischen Konferenz - Wie die Debatte weiterführen?

hoelle_mami_329520.06.2012: „Wahnsinn, warum schickst Du mich in die Hölle? [Hölle, x4]“, wer kennt es nicht, das Lied von Wolfgang Petry, ein Hit in jedem Bierzelt. Es könnte auch das Lied des nächsten Parteitages werden. Denn auf der Web-Seite der Zeitschrift Theorie & Praxis (T&P) ist zu lesen (Der Artikel wurde von der Redaktion von T&P ohne weitere Erläuterungen entfernt. Er ist jetzt noch nachzulesen auf dem Blog von Sepp Aigner):

"Die DKP befindet sich vorläufig noch in der Vorhölle. Sie hat in der Europäischen Linkspartei nur Beobachterstatus. Aber es ist sicher: Wenn es nach Leo Mayer und Genossen geht, steht der Eintritt in die Hölle bevor. Wer Kommunist bleiben will, sollte in die andere Richtung gehen – aus der Vorhölle hinaus. Es wird Zeit, wieder frische Luft zu schnappen."Nun ist T&P nicht irgendeine Zeitung. Im Herausgeberkreis sitzt Patrik Köbele, stellvertretender Parteivorsitzender der DKP und Verantwortlicher für die Organisationspolitik. Die innerparteilichen Auseinandersetzungen werden mit immer härteren Bandagen geführt, die Verunglimpfung einzelner Mitglieder nimmt zu. Die Personaldebatte in Hinblick auf den nächsten Parteitag hat begonnen. Polit-Mobbing, wie in jeder bürgerlichen Partei.

Weiterlesen: Hölle Hölle Hölle

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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