Meinungen

David-Graeber15.06.2017: Bereits zum dritten Mal fand Mitte April an der Hamburger Uni der internationale Kongress 'Die kapitalistische Moderne herausfordern' statt. Einer der Teilnehmer war David Graeber (Professor für Anthropologie an der London School of Economics), der über seine Erfahrungen mit der Bewegung für globale Gerechtigkeit, Occupy Wall Street und vor allem über seine Reise in die kurdisch geprägte Provinz Rojava im Norden Syriens sprach.

Weiterlesen: David Graeber: Von Occupy Wall Street zur Revolution in Rojava

Kerem-Putschreihe-Bln20.04.2017: Seit mehreren Wochen tourt Kerem Schamberger [1] durch die Bundesrepublik zu Veranstaltungen über die aktulle Situation in der Türkei und in Nordsyrien. Am 17. April, nur Stunden nach dem bekanntgegebenen Ergebnis des knapp gewonnenen, doch tiefgreifenden Verfassungsreferendums in der Türkei, referierte er in Berlin.

Weiterlesen: Erdogans Präsidentschaft ist auf Sand gebaut

wontgoback960 peoplesworld18.03.2017: Der Vorsitzende der KP der USA, John Bachtel, hat Überlegungen zu den Möglichkeiten des Widerstands und eines Sieges über Donald Trump und damit verbundene Bündnismöglichkeiten und Bündnisperspektiven vorgelegt. Um Trump zu besiegen, sei ein breitestmögliches Links-Mitte-Bündnis unter Einbeziehung weiter Kreise der gegen Trump opponierenden "bürgerlichen Mitte" und großer Teile der Demokratischen Partei bis zu Teilen des "Establishments" erforderlich. Bachtel betont, dass die Arbeiterklasse und die organisierte Arbeiterbewegung dabei eine führende Rolle spielen sollte. Er wendet sich gegen Konzepte, die die Bündnispolitik nur auf die Linkskräfte beschränken wollen.

Weiterlesen: Linke Strategie-Debatte in den USA

USA Trump flickr Gage-Skidmore02.03.2017: Steht hinter der Politik von Trump die Finanz- und Rüstungsindustrie? Haben Trump und seine Förderer Weltherrschaftspläne oder wollen sie die soziale Lage der arbeitenden Bevölkerung verbessern? Welche Auswirkungen hat die neue US-Präsidentschaft auf Europa, Deutschland, die sogenannten Populisten und die extreme Rechte? Welche Chancen haben die demokratischen Widerstandskräfte in den USA? Ist der Zerfall der EU noch zu verhindern? Conrad Schuhler versucht, sich diesen Fragen anzunähern.

Weiterlesen: Trump und die Rechtsentwicklung in Europa

Logo-breites-Buendnis05.01.2017: Das Institut Solidarische Moderne plädiert dafür, 2017 einen Lagerwahlkampf zu führen, "der rechts und links unüberbrückbar voneinander trennt" – mit dem Ziel, SPD, Grüne und DIE LINKE in eine rot-rot-grüne Koalition zu treiben. Trotz aller Bedenken "birgt diese Konstellation eine Chance, die 2017 endlich ergriffen werden kann: vielleicht zum letzten Mal", meint das ISM. Darüber hinausgehend könne rot-rot-grün als gesellschaftliche Strömungen betrachtet "von einem bloß wahltaktischen Projekt der drei Parteien zu einem strategischen Projekt des linken Pols der Gesellschaft werden ".
Raul Zelik, Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE, hält dagegen, dass man damit hofft" falsche Überzeugungen für etwas Richtiges mobilisieren zu können. Sprich: Man will die vielfach widerlegte Illusion, Emanzipation könnte parlamentarisch gewählt werden, für eine Politisierung der Gesellschaft nutzbar machen." Er plädiert stattdessen dafür "dieser Illusion erst einmal kollektiv entgegenzutreten". Zwar tritt auch Zelik wie das ISM für emanzipatorisches Bündnis ein, das viele unterschiedliche Milieus erfasst. "Aber bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün", so sein Appell.

Weiterlesen: "Bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün"

Logo ISM14.12.2016: "Auch wenn der Aufstieg des autoritär-rechtspopulistischen Neoliberalismus vielen Angst macht: Die politische Situation bleibt offen für ihre fortschrittliche Auflösung, für die weitere Entfaltung einer solidarischen Moderne", so macht das Institut für Solidarische Moderne (ISM) Mut für die Bundestagswahl 2017. Mit einem Lagerwahlkampf sollen DIE LINKE, die Grünen und die SPD dazu getrieben werden, sich deutlich links zu positionieren, und die gesellschaftliche linke Mehrheit durch politische Projekte zu formieren. Bei Rot-Rot-Grün dürfe es nicht um ein bloß wahltaktisches Projekt der drei Parteien gehen, sondern um ein strategisches Projekt des linken Pols der Gesellschaft, meint das ISM.

Weiterlesen: Durch Lagerwahlkampf rechts und links unüberbrückbar trennen

rot-rot-gruen Pinsel30.11.2016: Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf den Prüfstand."

Weiterlesen: Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

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