Europa

Wolfgang-Schaeuble-und-der-Goldfisch05.06.2017: Er habe Mitleid mit den griechischen Menschen, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beim Europaforum 2017. Dann griff er den griechischen Premier Alexis Tsipras an, der die Lasten einseitig auf die Schwächeren abladen würde. Er, Schäuble, würde das anders machen. Aber er dürfe ja nicht, klagte er. Vorher hatte er IWF, EZB und den neuen französischen Staatspräsidenten in einem Rundumschlag abgefertigt. Griechische Kommentatoren attestierten dem deutschen Finanzminister daraufhin das Gedächtnis eines Goldfisches.

Weiterlesen: Schäuble und das Gedächtnis des Goldfisches

Eurogruppe-Prot-126.05.2017: Eurogruppensitzung zu Griechenland wieder ohne Ergebnis ++ Gläubiger stehen nicht zu ihren Verpflichtungen ++ Schäubles Verhalten löst Sturm der Entrüstung aus ++ Mitschrift der Eurogruppensitzung durchgesickert (siehe unten) ++ IWF und Schäuble spielen sich die Bälle zu

Weiterlesen: Schäuble bleibt für Europa ein Problem

EP Pittella-Keller-Zimmer20.05.2017: Am Montag tagt Eurogruppe zu Freigabe der Kredittranche an Griechenland ++ Gläubiger immer noch nicht einig ++ EP-Parlamentsfraktionen von SozialdemokratInnen, Grünen und Vereinigter Linken fordern in gemeinsamer Pressekonferenz: keine weiteren Verzögerungen und Schuldenentlastung! ++ Ska Keller: Schäuble muss Obstruktion beeenden!

Weiterlesen: Gemeinsame Erklärung von Sozialdemokraten, Grünen und Linken: Eurogruppe muss Verpflichtungen...

TTIP-Victory-ECJ11.05.2017: "Das Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss der Kommission für nichtig, mit dem die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative 'Stop TTIP' abgelehnt wurde."

Weiterlesen: Europäischer Gerichtshof: Ablehnung der Europäischen Bürgerinitiative 'STOP TTIP' war unzulässig

Gr Alexis-mit-Faust leftgr04.05.2017: Griechenlands Finanzminister Tsakalatos meldet "weißen Rauch" + Schäuble widerspricht, obwohl sich Gläubiger fast auf der ganzen Linie durchgesetzt haben + Beteiligung des IWF weiter offen + Hauptproblem ist der "kommunistische Premierminister" sagt Manfred Weber, Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament + griechische Regierung beschließt Gegenmaßnahmen zum Schutz der Ärmsten

Weiterlesen: "Hauptproblem Griechenlands ist sein kommunistischer Premierminister"

Eutelsat Hands-off kurdTV01.05.2017 | update 07.05.2017: Der Satellitenbetreiber Eutelsat stellt die Übertragung der kurdischen Fernsehsender RonahiTV, NewsChannel und Sterk TV ein. Am 24. März hat Eutelsat von der türkischen Aufsichtsbehörde für Radio und Fernsehen ein Schreiben mit der Aufforderung erhalten, dass die kurdischen Sender gesperrt werden sollen, weil sie gegen Gesetze der Türkei verstoßen würden. Wie kurdische Nachrichtendienste melden, ist Eutelsat heute dem Zensurwunsch der türkischen Regierung nachgekommen und hat die Sender gesperrt.

Weiterlesen: EU übernimmt türkische Medienzensur: Eutelsat sperrt kurdische Fernsehsender

Glyphosat STOP  Corporate-Europe-Observatory27.04.2017: Mit gekauften Studien und WissenschaftlerInnen versucht Monsanto, die Krebsgefahr durch Glyphosat zu verschleiern * Europäische Chemikalienagentur kapitulierte vor der Agrochemie-Lobby * EU-Kommission drückt auf Tempo und hat Entscheidung vorverlegt, um Europäische Bürgerinitiative auszuhebeln * Europäische Bürgerinitiative fordert Verbot von Glyphosat: Jetzt unterzeichnen!

Weiterlesen: EU-Kommission und Monsanto stoppen - Glyphosat verbieten!

EU nostra-Europa Rom25.03.2017: Heute haben in Rom die EU-SpitzenpolitikerInnen den 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge gefeiert. Zeitgleich demonstrierten Tausende gegen das Europa der Austerität und des Neoliberalismus. Bereits in den Tagen zuvor fanden verschiedene Veranstaltungen statt. Im Acquario Romano stellte Yannis Varoufakis die Ideen von DiEM25 für einen "Europäischen New Deal“ vor. In die Universität "la Sapienza" hatte ein breites Bündnis eingeladen. Alexis Tsipras sprach am Donnerstag bei einer Veranstaltung von transform! europe und der Partei der Europäischen Linken (EL), die Teil dieser Koalition sind. Wir dokumentieren die Rede von Alexis Tsipras.

Weiterlesen: Ein Europa von und für die Menschen

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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