Europa

manifiesta2016 ptb img545423.09.2016: „Wir sind hier an diesem Wochenende zusammen mit 19.000 Menschen auf der ManiFiesta. 19.000 Menschen, die ihr Ticket selbst bezahlt haben. 19.000 Menschen aus der ganzen Welt und mit vielen Sprachen, die Freisinnigen und die Gläubigen, die Menschen von der Senne, der Dyle, der Demer, der Durme, der Sambre, der Maas, Lesse, der Semois und der Schelde.

Weiterlesen: Belgien: Solidaritätsfestival ManiFiesta mit 19.000 Teilnehmern

cgt Aktionstag 15091618.09.2016: Mit mehr als 110 Kundgebungen, Versammlungen, Demonstrationen und Streiks in ganz Frankreich haben die sieben linken französischen Gewerkschaften und Jugendverbände am vergangenen Donnerstag (15. September) erneut den anhaltenden Widerstand gegen das „Loi Travail“ (Arbeitsgesetz) bekräftigt. Trotz drakonischer „Sicherheitsmaßnahmen“ der Polizeibehörden und teilweise unangenehmem Regen haben sich mehr als 170 000 Menschen daran beteiligt (die offiziellen Polizeizahlen haben allerdings nur knapp die Hälfte wahrgenommen). Es war der 14. landesweite Aktionstag in Folge seit Anfang März dieses Jahres.

Weiterlesen: Französische Gewerkschaften geben nicht auf

FR CGT-Logo-2016-09-15Gewerkschaften mobilisieren zu neuem Aktionstag für die Abschaffung des „Arbeitsgesetzes“     
08.09.2016: Mit der „Rentrée“, der Rückkehr aus den Sommerferien, und dem Beginn des neuen Schuljahrs am 1. September begann auch im politischen Leben Frankreichs eine neue Etappe. Sie wird durch die zunehmende Zuspitzung auf die kommende Präsidenten- und Parlamentswahl im nächsten Frühjahr gekennzeichnet.

Weiterlesen: Frankreich: Suche nach einer linken Alternative

flucht kinder flickr-metropolico02.08.2016: "Im September beginnt die Inklusion aller Flüchtlingskinder in das öffentliche Schulsystem", kündigte der griechische Premierminister Alexis Tsipras an. Ungefähr 800 LehrerInnen werden neu eingestellt, um die Kinder zu unterrichten.

Weiterlesen: Griechenland: Einstellung von 800 LehrerInnen für Flüchtlingskinder

13.07.2016: Vor einem Jahr wurde der 'griechische Frühling' beendet. Nachdem die Europäische Zentralbank das Land von der Geldversorgung abgeschnitten und ins Chaos gestürzt hatte, kapitulierte die griechische Regierung und akzeptierte die Fortsetzung der Austeritätspolitik. Mit dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen für das Land und seine Bevölkerung. Genau ein Jahr später haben die Euro-Finanzminister Sanktionsverfahren gegen Spanien und Portugal beschlossen. Portugals linksorientierte Regierung stellt sich gegen die Austeritätspolitik.

Weiterlesen: Ein Jahr #ThisIsACoup - Sanktionen gegen Portugal

LoiTravailNon loire08.07.2016: Der französische Premierminister Manuel Valls hat am 5. Juli erneut den antidemokratischen Artikel 49,3 der Verfassung in Anspruch genommen, um das umstrittene „Arbeitsgesetz“ ohne Beratung und Abstimmung im Parlament für beschlossen erklären zu lassen. Schon im Mai hatte er bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs in der Nationalversammlung zu dem gleichen Mittel gegriffen, weil er sich nicht sicher war, eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sein Vorhaben zu bekommen.

Weiterlesen: Frankreich: Manuel Valls griff wieder zur Brechstange

POR we-are-not linksblock06.07.2016: Es war eine Woche intensivster Erpressungsversuche seitens der EU-Kommission gegen Portugal. EU-Kommissar Günther Oettinger verlangte vehement Sanktionen. Der Linksblock kündigte ein Referendum über den Fiskalpakt an, falls die EU Sanktionen verhängt. Auf der heutigen Kommissionssitzung wurde die Entscheidung vertagt. Der Linksblock zog auf seinem Kongress am letzten Juniwochenende eine Zwischenbilanz der Entwicklung in Portugal.

Weiterlesen: Portugal: Der Kampf gegen die Austerität

FR CGT-Banner-Arbeitsgesetz21.06.2016: Trotz der Aufforderungen des Premierministers zum Verzicht auf weitere Demonstrationen, der massiven antigewerkschaftlichen Stimmungsmache und offenen Verbotsdrohungen hält die Intersyndicale der sieben linken Gewerkschaften und Jugendverbände an ihren Aktionstagen gegen das „Arbeitsgesetz“ („Loi travail“) am kommenden Donnerstag (23. Juni) und am darauffolgenden Dienstag (28. Juni) fest.

Weiterlesen: Frankreich: Gewerkschaften lassen sich nicht einschüchtern

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Kerem Schamberger und sieben weitere Jugendliche bzw. jungen Erwachsenes nahmen für die marxistische linke am 25. Farkha-Festival in Palästina teil. Sie berichteten auf kommunisten.de unter Weiterlesen

 

Der Kommentar

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Kommentar von Bettina Jürgensen          

13.08.2018: Der oberste Innengeheimdienstler der Republik Hans-Georg Maaßen meint "die fortwährende dschihadistische Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld" sei "besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren".

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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