Internationales

alt14.11.2010:  Innerhalb der Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) entstehe eine neue "radikale sozialistische Strömung". Dies erklärten am Montag vor einer Woche (11.11.) die zwei bekannten Mitglieder der Regierungspartei Iris Varela und Eduardo Samán auf einer Pressekonferenz im westlichen Bundesstaat Táchira. In Begleitung von 28 Delegierten der PSUV im Grenzstaat zu Kolumbien kündigten die beiden langjährigen Aktivisten den offiziellen Beginn des Aufbaus einer linken Strömung in der Partei des Präsidenten Hugo Chávez an.

Weiterlesen: Neue "Radikale Strömung" in Venezuelas Regierungspartei

10.11.2010:   Die eigentlich schon vor einiger Zeit in Kairo geplanten und als abschließend angekündigten Verhandlungen zur Aussöhnung zwischen den beiden großen politischen Parteien der  Palästinenser, Al-Fatah und Hamas, sind seit gestern erneut in Syriens Hauptstadt Damaskus angelaufen. Bei den vorangegangenen Verhandlungen zwischen Vertretern beider Organisationen waren bereits eine ganze Reihe von strittigen Themen offenbar erfolgreich bearbeitet worden. Khaled Mashaal, der Vertreter der Hamas, hatte zuletzt im September erklärt, dass einer vollständigen Einigung (Anfang Oktober in Kairo !) nur noch kleinere Streitpunkte im Wege stünden.

Weiterlesen: Palästina: Gespräche zwischen Fatah und Hamas

alt05.11.2010:  Die Verlegung eines neuen Glasfaserkabels, das Kuba mit Venezuela und Jamaika verbinden wird, soll im Januar beginnen. Das erklärte Waldo Reboredo, Vizepräsident des Telekommunikationsunternehmens Gran Caribe, gegenüber lateinamerikanischen Medien. Die neue Leitung soll in erster Linie die Anbindung Kubas an das internationale Telekommunikationsnetz verbessern. Reboredo, der dem kubanischen Teil des Mischunternehmens vorsteht, gab die Investitionskosten mit über 70 Millionen US-Dollar an.

Weiterlesen: Kuba bekommt modernen Internet-Anschluss

alt03.11.2010: Vom 15.-18. Oktober tagte das Fünfte Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), um die Orientierung für den Zwölften Fünfjahresplan (2011-2015) des Landes zu verabschieden. 202 ständige Mitglieder und 163 Ersatzmitglieder, Vertreter von Regierungsabteilungen, der Disziplinkontrollkommission des ZK der KPCh, sowie einige Delegierte des 17. Parteitages nahmen an der Tagung teil. Am 18. Oktober wurde eine Abschlusserklärung verabschiedet und veröffentlicht. Da die genehmigten Entwicklungslinien nicht nur die nächsten Jahre von 1,3 Mrd. Menschen in China bestimmen, sondern auch Einfluss und Auswirkungen auf die ganze Welt haben wird, veröffentlichen wir hier wichtige Auszüge zur Kenntnis für all diejenigen, die dies mit Achtung in ihrer eigenen politischen oder gesellschaftlichen Praxis berücksichtigen wollen:

Weiterlesen: Handlungsorientierung der KP Chinas für den 12. Fünfjahresplan

alt27.10.2010: Kurz vor Mitternacht am letzten Sonntag (24.10.) kehrte Venezuelas Staatschef Hugo Chavez von einer elftägigen Reise nach einem umfangreichen Arbeitsprogramm durch 7 Länder 'rund um das Mittelmeer' (Russland, Weißrussland, Ukraine, Iran, Syrien, Libyen und Portugal) in die venezulanische Hauptstadt Caracas zurück. 69 Vereinbarungen über wirtschaftliche, wissenschaftliche, technologische, energietechnische und landwirtschaftliche Zusammenarbeit und Geschäfte sind das Ergebnis dieser Auslandsreise. Unmöglich, hier auf alle eingehen zu können, seien doch die wichtigsten angesprochen.

Weiterlesen: Hugo Chavez auf Reisen...

08.10.2010: Zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an den in China inhaftierter Schriftsteller und Literaturwissenschaftler Liu Xiaobo erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Der richtige Mann - aber der falsche Preis
Friedensnobelpreis verliert sein Alleinstellungsmerkmal

Als Friedensbewegung vermögen wir nicht in den Chor der Laudatoren einstimmen: Der Bundesausschuss Friedensratschlag hält die Vergabe des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo für einen Fehlgriff und beobachtet mit Sorge die Entwicklung der Vergabepraxis des Nobel-Komitees .

Weiterlesen: Friedensratschlag kritisiert Nobelpreiskomitee

alt07.10.2010:  Die "bedingungslose Anerkennung des Existenzrechtes des Staates Israel", ist nicht nur eine Grundposition offizieller deutscher Außenpolitik, sie ist auch in eine Forderung fast aller staatstragenden Kräfte, ja selbst in 'Die Linke' ist mittlerweile die Kernforderung der israelischen Zionisten auf der Führungsebene (z.B. die stellvertretende Vorsitzende Kipping) angekommen. Auch wenn es, wie kürzlich die jungeWelt richtig kritisierte, im Völkerrecht so etwas wie ein 'Existenzrecht eines Staates' gar nicht gibt, der eigentliche reaktionäre Kern dieser Formel ist damit nicht enthüllt.

Weiterlesen: Israel plant Eid auf "Staat des jüdischen Volkes"

02.10.2010: Augenzeugenbericht vom Putschversuch
Am 30. September haben in Ecuador Polizeieinheiten einen Staatsstreich versucht. "Instrumentalisiert von Kräften des Imperialismus und der rechten Opposition, die von Lucio Gutiérrez und der Partido Sociedad Patriótica geführt wird, haben sich Polizeieinheiten gegen die rechtmäßige Regierung von Rafael Correa erhoben", heißt es in einer Solidaritätserklärung der Kommunistischen Partei Paraguays. Im folgenden dokumentieren wir einen Augenzeugenbericht aus Ecuador:

Weiterlesen: Ecuador: El pueblo unido jamás será vencido

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