Internationales

alt30.09.2010:  Nicht nur Geschäftsabschlüsse und Pläne der künftigen verstärkten Kooperation zwischen der VR China und der Russischen Föderation standen auf dem Programm des dreitägigen Staatsbesuches des russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedjew vom 26.-28. September in China. Was in den östlichen Staaten der EU eine starke Strömung darstellt und auf offizieller Ebene der EU-Führung wenig Widerstand und Gegenwind erfährt, war bei diesem Staatsbesuch Gegenstand einer gesonderten Erklärung: reaktionäre, militaristische und nationalistische Verfälschungen und Verdrehungen der Geschichte des Zweiten Weltkrieges.

Weiterlesen: Russland, China gegen Geschichtsfälscher

alt28.09.2010:  Mit Jubel und Triumphgeschrei feierten zionistische Siedler im Westjordanland am vorgestrigen Sonntag das Ende des angeblichen Baustopps in den besetzten arabischen  Gebieten. Als Zeichen für 2.000 neue Wohnungen in der Siedlung Revava ließen dort die gleiche Anzahl von Siedlern 2.000 blau-weiße Luftballone aufsteigen. Der dabei anwesende Likud-Abgeordnete Danon klagte über die Behandlung der Siedler "als Bürger Israels zweiter Klasse" und sprach die eigentliche Kriegserklärung aus: "Wir kehren mit neuer Energie und neuer Entschlossenheit zurück, um im ganzen Land Israel zu bauen und dieses Land zu bevölkern."

Weiterlesen: Natanjahu'sches Schmierentheater und palästinensische Katharsis

alt28.09.2010:  Als Irans Staatspräsident Achmadinejad vor wenigen Tagen in seiner Rede auf der UN-Vollversammlung sagte: "Das Ereignis (11.9.2001) wurde durch Teile der US-Regierung zur Hervorrufung einer Wende im  absteigenden  Wirtschaftsverlauf  und zur Vorherrschaft der USA im Nahen Osten und   Rettung des zionistischen Regimes inszeniert. Die Mehrheit der US-Bevölkerung und  Völker und Politiker glauben, dass dies der Fall war"  hatte er den dadurch ausgelöste Eklat mit dem Auszug der us-amerikanischen Vertreter und vieler Vertreter befreundeter Staaten zweifellos bewusst herbeigeführt.

Weiterlesen: Irans Achmadinejad nur ein Verschwörungstheoretiker ?

alt24.09.2010:  Es ist noch nicht lange her, dass man mit dem Begriff der Blechhütten- und Zeltplanenslums vor allem die extremen Elendssiedlungen am Rande großer Städte in Indien, Afrika oder Lateinamerika verbunden hat - zumindest in den vorherrschenden medialen Darstellungen der westlichen Industrieländer. In diesem Jahr trat die Existenz solcher Slums in Frankreich als Wohnorte für etwa 100-150 Tausend Roma ins öffentliche Bewusstsein. Aber auch im Zentrum des Kapitalismus in der Welt, in den USA, sind solche Siedlungen seit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise in 2008 nichts Unbekanntes mehr - und wie sich jetzt zeigt, keineswegs etwas Vorübergehendes.

Weiterlesen: Wachstum in den USA : Armut und Verelendung

alt17.09.2010:  In einer der im Vordergrund stehenden Kernfragen der zionistischen Kolonisierung Palästinas - Fortsetzung des Siedlungsbaus im Westjordanland und in Ost-Jerusalem - zeigt sich die Regierung Netanjahu in den gegenwärtig angelaufenen Gesprächen zwischen der israelischen Regierung und den Vertretern der  palästinensischen Autonomiebehörden (PA) unter Moderation und Vermittlungsversuchen der US-Regierung unnachgiebig. Dass dieser Positionierung eine Grundhaltung nach Hegemonie und Marginalisierung der palästinensischen Nation zu Grunde liegt, zeigen viele einzelne Aspekte der israelischen Politik gegenüber der palästinensischen Nation. Ein vor drei Tagen veröffentlichter Bericht der israelischen Menschenrechtsorganisation B'tselem fügt einen weiteren Nachweis hinzu.

Weiterlesen: B'tselem: Israels Armee hat quasi Tötungsfreibrief

alt16.09.2010:  Seit vielen Jahren versuchen die politischen Führer der USA ihrem Land das Erscheinungsbild von 'obersten Kämpfern gegen den Terrorismus' zu geben. Doch Terrorismus - auch Staatsterrorismus - der den USA nützt, fand durch diesen Staat immer eine schützende Hand. Gleichzeitig werden menschenrechtswidrig 'Terrorismusverdächtige' beliebig und ggf. auch trotz fehlender Beweise und ohne Anklagen inhaftiert - Guantanamo das lebende Zeugnis. In diesen Rahmen reiht sich bruchlos ein das gleichartige Umgehen mit den Miami-Five, den fünf cubanischen Patrioten, die völlig ungerechtfertigt seit 12 Jahren in den USA inhaftiert sind. Zum kürzlichen Jahrestag dieses Menschenrechtsverstoßes sandte das cubanische Parlament diesen Appell in alle Welt:

Weiterlesen: Miami-Five - Cuba appelliert an Völker und Parlamente

alt07.09.2010:  Gestern wurde bekannt, dass im Krieg der USA/Nato in Afghanistan in diesem Jahr bereits über 500 Soldaten getötet wurden. Das sind schon jetzt genauso viele Opfer der Besatzungstruppen, wie im ganzen Jahr 2009, als 512 Soldaten ums Leben kamen. Und nie seit der Besetzung Afghanistans 2001 waren die Verluste der ausländischen Truppen so hoch. Gleichzeitig verlautete ebenfalls am gestrigen Montag, dass US-General David Petraeus in der vergangenen Woche die Nato um eine weitere Truppenerhöhung um 2.000 Mann ersucht habe, 750 dieser Soldaten seien für die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte vorgesehen. Verständlich, dass es Petraeus in einer solchen Situation überhaupt nicht gefällt, wenn ihm von ganz anderer Seite Brandsätze zwischen die Beine geworfen werden.

Weiterlesen: Afghanistan-Besatzer und ihre US-Kreuzritter

alt03.09.2010: In seiner 'Rede an die Nation', in der US-Präsident Barack Obama am 1.9. dem Kampfeinsatz seiner Truppe im Irak für beendet erklärte, vermied er es tunlichst, bewertende Klarheit über Ziele dieses von seinem Vorgänger inszenierten Krieges im Verhältnis zu Ergebnissen und Aufwand bzw. Opfern zu schaffen. G.W. Bush hatte die Weltöffentlichkeit mit der These von den im Irak produzierten Massenvernichtungswaffen und von der Unterstützung von Terroristen durch das Regime Saddam Husseins für diesen völkerrechtswidrigen Krieg gewinnen wollen - ein schnell durchschaubares weil durch und durch verlogenes Manöver. Später wurde die Mär von der Schaffung eines demokratischen Iraks - nach us-amerikanischen Maßstäben selbstverständlich - nachgeschoben, welches indessen auch an der harten aktuellen Wirklichkeit zerbricht.

Weiterlesen: Irak nach dem Ende des US-Krieges

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