Im Interview

alt13.04.2012:  Ende des letzten Jahres verließen die letzten Kampftruppen der USA den Irak, den sie im Jahre 2003 unter erlogenen Vorwänden überfielen und 9 Jahre lang besetzt hielten. In diesen Tagen übernimmt der Irak den Vorsitz in der Arabischen Liga. Am 21. März gab das Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei (IKP), Salam Ali, dem Zentralorgan der Tudeh-Partei des Irans, 'Nameh Mardom', ein Interview, welches in der Ausgabe 891 des Zentralorgans veröffentlicht wurde. Das Interview galt der Lage im Irak nach dem Ende des seitens der USA geführten Krieges gegen das Land und der 9-jährigen Besetzung und der Politik der Irakischen Kommunistischen Partei. Nachstehend dieses Interview in eigener Übersetzung aus dem Englischen.

Weiterlesen: Der Irak bei Vorsitzübernahme in der Arabischen Liga

George_Rashmawi_palestina11.04.2012: Auf Einladung der DKP wird in der Zeit vom 14. April bis 3. Mai, der Genosse Amin Juaidi, Mitglied der Jugend der Palästinensischen Volkspartei (YPPP) und Mitglied der Internationalen Kommission der PPP (Palestinian Peoples Party - ehem. Kommunistische Partei Palästinas) gemeinsam mit einem Vertreter der Demokratischen Front für die Befreiung Palästinas auf Veranstaltungen auftreten. Diese öffentlichen Veranstaltungen sind auch ein konkreter Beitrag der DKP zur notwendigen Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung im Kampf um ihre Selbstbestimmung und die Bildung eines palästinensischen Staates mit Ostjerusalem als Hauptstadt und für eine friedliche Lösung des Nahost- Konflikts.

Weiterlesen: Eine dritte Kraft für Palästina

04.04.2012:  Anfang März dieses Jahres tagte in der Hauptstadt der VR China die 5. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses (NVK). Wie auf jeder ersten Zusammenkunft dieser hochrangigen Vertreterschaft des chinesischen Volkes in einem Jahr erstattete der Ministerpräsident Wen Jiabao den Rechenschaftsbericht der Regierung für 2011 und ihren Vorschlag des Arbeitsplanes für 2012 vor. Wie üblich fanden die meisten inhaltlichen Aussagen in den herrschenden Medien bei uns keine Beachtung und keinen Widerhall. Eine der Ausnahmen war - wie stets in den Jahren zuvor und in der Haltung der Übertreibung und Ablenkung von der eigenen militärischen Aggressionspolitik - der Hinweis auf die erneut angehobenen Budgetmittel für die Landesverteidigung Chinas.

Weiterlesen: Chinas Abschreckung und aktuelle strategische Aspekte seiner Militärpolitik

cuba miami-five marcel60114.03.2012: Am 17, März ist der bundesweite Aktionstag für die Cuban 5 in sechs deutschen Städten. Für die UZ sprach Günther Pohl mit Tobias Kriehle über die Solidaritätsbewegung. Tobias, Macher des Dokumentarfilms "Zucker und Salz", lebt und studiert in Havanna.

UZ: Tobias, am 17. März findet ja in fünf deutschen Städten vor US-Konsulaten und der Botschaft in Berlin ein Aktionstag für die fünf kubanischen Männer statt, die in den USA festgehalten werden. Wie werden Solidaritätsaktionen wie diese auf Kuba wahrgenommen?

Tobias: Die zahlreichen internationalen Solidaritätsaktionen für die Fünf nehmen einen großen Platz im kubanischen Bewusstsein ein. Eine der Hauptschwierigkeiten der Kampagne ist es ja, nach nun mehr als 13 Jahren immer wieder neuen Schwung aufzunehmen.

Weiterlesen: ¡Volverán! - die fünf Kubaner werden zurückkehren!

09.03.2012:  Mit dem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in den USA, seinem und dem Auftritt von US-Präsident Barack Obama auf dem Jahreskongress der größten und mächtigen pro-israelischen Lobby-Organisation AIPAC sowie einigen Erklärungen beider Politiker im Zusammenhang mit der angeblichen "Bedrohung durch den Iran", erreichte eine mediale Kampagne und propagandistische Flutwelle zweier Pole ihren vorläufigen Höhepunkt. Einerseits erklären hochrangige Persönlichkeiten und Staatsführer Israels einen Angriff auf den Iran als dringend und warum die USA diesen (gemeinsam mit Israel) jetzt führen müssten.

Weiterlesen: Obama, Netanjahu - und der Krieg gegen Iran

26.02.2012:  In diesen Tagen feierte Dr. Siegwart-Horst Günther seinen 87. Geburtstag. Ein Name und ein Tag, mit dem man vielleicht im ersten Moment nichts Besonderes verbindet. Doch Dr. Günther hat bleibende Verdienste im Wirken für die Friedensbewegung und gegen die imperialistischen Kriege der letzten fast 25 Jahre errungen, weil er den Einsatz von Uran-Munition in den Kriegen der USA gegen den Irak und gegen Serbien aufdeckte. In einem rückblickenden Interview mit Brigitte Queck (Erstveröffentlichung auf TELAXCALA), werden einige Facetten seines mit erheblichen Gefährdungen und Bedrohungen verbundenen Einsatzes lebendig.

Weiterlesen: Uran-Munition im Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit !

Heiner_Fink_vvn_25022.02.2012: Unter dem Vorwand der Rädelsführerschaft wurden durch die Polizei in Dresden am 13. Februar die Personalien von Heinrich Fink, langjähriger Bundesvorsitzer der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) kontrolliert. Damit sollen offenbar Heinrich Fink und mit ihm wieder einmal antifaschistisches Engagement und vor allem die VVN-BdA kriminalisiert werden. Die UZ sprach mit Heinrich Fink darüber, sowie über antifaschistische Aktionen und die Rolle der sächsischen Justiz und Polizei:

Weiterlesen: Protest und Zivilcourage gegen Rechts wird kriminalisiert - ein Gespräch mit Heinrich Fink

dresden_130212_sabine_leidig_mm_3196_30014.02.2012: Am Blockadepunkt Ammonstraße/Ecke Freiberger Straße sprachen wir mit Sabine Leidig, Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“

Frage: Sabine, Du trägst eine gelbe Warnweste mit dem Aufdruck „Parlamentarische Beobachter“. Was ist damit gemeint

Sabine Leidig: Das bedeutet, dass ich mir mit Hilfe meines Abgeordnetenausweises des Deutschen Bundestages Zugang zu Gesprächen mit der Polizei verschaffen kann und ich hier sichtbar eine Ansprechperson bin. Konkret habe ich aber auch die Blockade hier am Blockadepunkt vor dem Dresdner World Trade Center als Kundgebung angemeldet und mich als Ansprechpartner für die Polizei zur Verfügung gestellt. Der Vorteil ist, dass man dann bei so einer Kundgebung, die man angemeldet hat, die Souveränität über die Veranstaltung hat.

Weiterlesen: Dresden - ein erfolgreicher Blockade-Tag

block_dresden_2012_30008.02.2011: Am 13. Februar treffen sich die Mitglieder und FreundInnen der DKP  um 17.00 Uhr an der Synagoge neben der Carolabrücke. (siehe unten)
Aber auch die Mobilisierung des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" für den
18. Februar nach Dresden geht entgegen anders lautender Gerüchte unvermindert weiter. Zwar hat die Stadt Dresden Meldungen bestätigt, dass für den 18. Februar in Dresden keine Anmeldungen der Neonazis für Versammlungen vorliegen, dass die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) ihre Demo-Anmeldung für den 11., den 13. und den 18. Februar offiziell zurückgezogen habe. Das Bündnis aber mobilisiert weiter. In einem INDYMEDIA-Interview mit Martin Glück von Nazifrei Dresden stellt sich quer  heisst es:

Weiterlesen: Dresden - Mobilisierung gegen Nazis geht weiter

Peter_Strutynski_berlin_071011_mami_297131.01.2012: Im Anschluss an eine bundesweite friedenspolitischen Aktionsberatung, zu der der Friedensratschlag am Sonntag nach Kassel eingeladen hatte, sprach die UZ mit Peter Strutynski, einem der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, über den von der Friedensberatung einstimmig verabschiedete Aufruf "Hände weg von Iran und Syrien".

UZ: Die Sorge wegen eines Militärschlages gegen Syrien und oder Iran wächst. Wie berechtigt ist sie?

Peter Strutynski: Es ist nicht mehr 5 Minuten, sondern vier Minuten vor 12. Bezüglich Syrien drängt der Westen – allen voran die USA, die EU und die Bundesregierung – zur Verabschiedung einer Resolution im UN-Sicherheitsrat, die das Regime in Damaskus nicht nur verurteilen, sondern die auch Sanktionen verhängen soll. Damit soll letztendlich der Weg zu einer Militärintervention geebnet werden, ganz nach dem Muster Libyen. Wie damals wird der Arabischen Liga die Rolle zugewiesen, nach einer Flugverbotszone oder ähnlichem zu rufen. Deren „Durchsetzung“ läge dann wieder in der Hand der NATO, die dieses Mal auf den Frontstaat Türkei zurückgreifen könnte. Die Sanktionen gegen Iran sind bereits ausgereizt. Mit dem totalen Öl-Embargo der EU und den US-Sanktionen gegen die iranische Zentralbank soll die Wirtschaft des Iran schwer getroffen und das Land damit in einen Zustand innerer Unruhen und Konflikte gestürzt werden.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Iran-Syrien-Aufruf.pdf)Aufruf[ ]367 kB
Weiterlesen: Hände weg von Iran und Syrien

Weitere Beiträge ...

wenn die umstaende 300p

marxistische linke:
Jetzt Mitglied werden

Der Kommentar

Die Wachstumslüge

Die Wachstumslüge

05.03.2019: Die Kohlekommission hat die Chance verstreichen lassen, anhand des Themas Kohle klar zu sagen, dass "Wachstum" kein Zukunftskonzept mehr ist. Denn wer Wachstum als Voraussetzung für Wohlstand sieht, der sieht...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Niemand soll im Finstern und in der Kälte sitzen

Niemand soll im Finstern und in der Kälte sitzen

04.04.2019: Aktivist*innen der marxistische linke Emsland engagiert gegen »Energiearmut« ++ Bürgerinitiative "Lingener Bürger für soziale Gerechtigkeit und direkte Demokratie" fordert Sozialtarif für Strom und Gas bei den ...

weiterlesen

Videos

Deutsche Wohnen & Co. enteignen

Deutsche Wohnen & Co. enteignen

Es gibt viele Gründe für die Enteignung von Deutsche Wohnen & Co. 

Eine Enteignung ist durchzuführen, weil:

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier