Der Kommentar

20.10.2010: "Die Mitte in der Krise" ist der fast harmlose Titel einer 180 Seiten starke Studie der Friedrich- Ebert-Stiftung. (www.fes.de). Ihre Ergebnisse sind "starker Tobak": Immer mehr Menschen neigen zu nationalistischen und rassistischen Ansichten. Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit wachsen. "Vorstellungen von einer Volksgemeinschaft als Schicksalsgemeinschaft machen sich schon jetzt bemerkbar, etwa in der Unterscheidung von "Ausländer/innen", die "uns" etwas bringen, und jenen, die eine Belastung für das "Gemeinwohl" darstellen." Wenn elf Prozent meinen, es gäbe "wertvolles und unwertes Leben", dann ist das Sozialdarwinismus pur. Das Ausmaß an Ausländer-Feindlichkeit wird bei den Einzel-Aussagen noch deutlicher. "Durchgängig mehr als 30 Prozent der Deutschen stimmen folgenden Aussagen zu: ‚Ausländer kommen, um den Sozialstaat auszunutzen', bei knappen Arbeitsplätzen ‚sollte man Ausländer wieder in ihre Heimat schicken' und durch ‚die vielen Ausländer' werde Deutschland ‚in einem gefährlichen Maß überfremdet'".

Weiterlesen: Erschreckende Ergebnisse

Kommentar von Joan Josep Nuet, Generalsekretär der Partei der Kommunisten Kataloniens PCC (Partit dels Comunistes de Catalunya)

In Spanien hatten die beiden Gewerkschaften, Arbeiterkommissionen und die regierungsnahe UGT, am 29. September zum Generalstreik aufgerufen. Mit einer Beteiligung von 72 Prozent der Beschäftigten war der Streik ein Erfolg. Aber welche politischen Konsequenzen hat der Streik? Wie kann es weitergehen? Im Folgenden ein Kommentar von Joan Josep Nuet:

Weiterlesen: Der Streik war ein Erfolg! Aber wie weiter?

13.10.2010: Als Ich die Ergebnisse der Wahlen und Abstimmungen dieses Parteitags wahrnehmen konnte, war meine erste Reaktion: Die DKP hat sich verändert. Meine zweite Reaktion war: Das ist falsch! Die Partei hat sich nicht verändert. Der Parteitag hat nur gezeigt, wie sie wirklich ist. Sie ist ganz offensichtlich anders als die alte Parteiführung, jene vor dem 19. Parteitag, annahm und auf welcher Grundlage sie auch handelte. Es gibt in der Partei derzeit zwei ungefähr gleich starke Kräfte mit verschiedenen Konzeptionen.

Weiterlesen: Einige Überlegungen zu den Ergebnissen des 19. Parteitags der DKP

Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP
Sind wir den Herausforderungen gerecht geworden?

Uns allen ist klar: Die DKP muss in der gegenwärtigen Zeit stärker in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen eingreifen. Sind wir aber auf unserem Parteitag den politischen Herausforderungen gerecht geworden? Eindeutig vermag ich das nicht zu beantworten.

Weiterlesen: Drei Kommentare zum Parteitag

10.10.2010: Unser Parteitag fand in einer schwierigen und komplizierten Zeit statt. Das habe ich eingangs festgestellt in dem Referat, das haben wir festgestellt in vielen Diskussionsbeiträgen. Wir haben gesagt, die Krise wirkt sich auch auf die Kampfbedingungen aus, insgesamt - im Land, weltweit. Manchmal habe ich das Gefühl, und dies ist jetzt eine persönliche Bemerkung, die aber in einem Schlusswort erlaubt sein sollte, dass sich die Krise leider auch auf die Kampfbedingungen in unserer Partei und auf das gemeinsame Arbeiten in unserer Partei auswirkt.

Weiterlesen: Schlusswort von Bettina Jürgensen, neugewählte Parteivorsitzende der DKP

06.10.2010: Die Delegiertenberatungen in den Bezirken bzw. Bundesländern kritisierten die Erfahrungen des beginnenden heißen Herbstes. Es wurde über betriebliche Aktionen bis hin zu Streiks nach Betriebsversammlungen berichtet. Neue Aktionen, wie zum Beispiel die Menschenkette gegen Sozialabbau in Hamburg, wurden ein so nicht erwarteter Erfolg. Widerstand wächst. Die Bereitschaft zum Engagement wird auch durch die vermittelten Erfahrungen in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 größer. Die UZ und auch andere Medien berichten und kommentieren diesen Einstieg in den heißen Herbst. Der Eindruck festigt sich: In diesem Herbst kann richtig etwas losgehen. Die Wut wächst, wenn zum Beispiel wahrgenommen wird, wie schamlos sich Reiche bereichern und Arme wie Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger mit fünf Euro abgespeist werden.

Weiterlesen: Erwartungen!

29.09.2010: Schlimmer geht´s nimmer. Der Beschluss zur Aufstockung des Hartz IV-Regelsatzes für Erwachsene um sagenhafte fünf Euro – von 359 auf 364 Euro – und das Einfrieren der Kindersätze – je nach Alter abgestuft bei 215, 251 und 287 Euro – läutet die endgültige Demontage kapitalistischer „Sozialstaatlichkeit“ ein.

Diese war ursprünglich nicht nur Teil der grundgesetzlich verfassten Ordnung der BRD, sondern zählte auch über viele Jahrzehnte zum Kernbestand der ideologischen Offensive gegen den realen und den potenziellen Sozialismus. Sie war ein unverzichtbarer Teil des ideologischen Kitts der BRD. Sie war das Fundament der Sozialpartnerschaft. Das ist nun endgültig Geschichte.

Weiterlesen: „Herbst der Entscheidung“

22.09.2010: Auf zur Demo! Bringt die roten Fahnen mit! So stand es auf Seite Eins der UZ. Der Aufruf und die Positionen der DKP waren bei kommunisten.de nachzulesen.

Dem Aufruf des Anti-AKW-Bündnisses sind 100 000 Menschen nach Berlin gefolgt. Das war nicht alles an diesem Wochenende: Im Saarland demonstrierten über tausend AKW-Gegner und die DKP war dabei. In Stuttgart demonstrierten erneut über 50 000 Menschen gegen „Stuttgart 21“ und unsere GenossInnen waren dabei. Es waren viele Tausend Menschen an diesem Wochenende, die ihren Protest gegen die Politik der Herrschenden zum Ausdruck brachten. Die DKP hatte ihren Anteil an den Aktionen. In einigen Bezirken fanden Beratungen zur Vorbereitung unseres Parteitags statt.

Weiterlesen: Bringt die roten Fahnen mit!

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Der Kommentar

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