Der Kommentar

G20 BuenosAires2018 LogoKommentar von Conrad Schuhler         

03.12.2018: Bloomberg, der Nachrichtendienst der Wall Street, zitierte als Fazit des G20-Gipfels einen Teilnehmer der US-Delegation: "Es war besser als nichts." Er beschwörte, wie die Mehrzahl der deutschen Medien, das Ausbleiben eines Eklats als das große Positivum. Aus Sicht der US-Regierung war es sogar mehr als das, es war im Großen und Ganzen ein Erfolg der Trump-Regierung. Für die Bundeskanzlerin Merkel, die meinte, in Buenos Aires gehe es darum, den "Multilaterismus" zu verkünden, war der G20-Gipfel hingegen eine Enttäuschung auf der ganzen Linie.

Weiterlesen: G20 in Buenos Aires: Trump setzt sich durch

Migration LA Karawane 10Kommentar von Jaime Flores, Honduras

Die Karawane der Migrant*innen ist nur die erste öffentliche und massive Manifestation der humanitären Krise, in der die Mehrheit der Bevölkerung lebt; abgestritten von der Regierung, von der Oligarchie, Botschaften, Organisationen der Zivilgesellschaft und anderen Institutionen, die mit der Diktatur kooperieren.

Weiterlesen: Es ist keine Karawane – es ist das Leiden, das dort geht

USA Zweischenwahl201809.11.2018: Nach der Zwischenwahl wird Trump in der Innenpolitik ausgebremst, außenpolitisch kann er wie bisher ungehindert agieren, stellt Conrad Schuhler fest. Das ganze Land ist zerissen, aber auch die Demokratische Partei selbst ++ "Es geht in der Politik nicht nur darum, ob ein Kandidat gewinnt. Es geht auch darum, wie und zu wessen Bedingungen sie gewinnen", heißt es in einem Auszug aus einem Artikel über die Zwischenwahl im Jacobin Magazine.

Conrad Schuhler kommentiert:

Weiterlesen: US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik

Sabine Leidig Portrait 2018Kommentar von Sabine Leidig

01.11.2018: Anstatt Mobilität grundsätzlich anders zu organisieren bzw. auch ein anderes Verhältnis zur Mobilität zu fördern, setzt die etablierte Politik nach wie vor auf motorisierten Individualverkehr. So legt die GroKo der überfälligen sozial-ökologischen Verkehrswende weitere Hürden in den Weg: die LKW-Maut wird erhöht für mehr noch mehr Autobahn und die Maut-Erhebung soll nicht in öffentliche Hand.

Weiterlesen: Dogmatischer Murks mit der Maut

Conrad Schuhlerein Kommentar von Conrad Schuhler

Am 06.11.2018 steigen in den USA die Halbzeitwahlen. 35 der 100 Senatssitze stehen zur Wahl und alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus. Eine Mehrheit im Kongress – Senat und Haus – könnte dem Präsidenten jede weitere Gesetzesveränderung in seinem Sinn verwehren.

Weiterlesen: Umkämpfte Halbzeitwahlen in den USA – hat Trump Grund zum Zittern?

Francis Wurtz 425.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

Weiterlesen: Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

Seehofer Mutter aller Probleme 2018 09 06Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD. "Die Migrationsfrage ist die Mutter aller Probleme in diesem Land", Seehofer weiter.

Tom Strohschneider kommentiert:

Weiterlesen: Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

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