Der Kommentar

USA Zweischenwahl201809.11.2018: Nach der Zwischenwahl wird Trump in der Innenpolitik ausgebremst, außenpolitisch kann er wie bisher ungehindert agieren, stellt Conrad Schuhler fest. Das ganze Land ist zerissen, aber auch die Demokratische Partei selbst ++ "Es geht in der Politik nicht nur darum, ob ein Kandidat gewinnt. Es geht auch darum, wie und zu wessen Bedingungen sie gewinnen", heißt es in einem Auszug aus einem Artikel über die Zwischenwahl im Jacobin Magazine.

Conrad Schuhler kommentiert:

Weiterlesen: US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik

Sabine Leidig Portrait 2018Kommentar von Sabine Leidig

01.11.2018: Anstatt Mobilität grundsätzlich anders zu organisieren bzw. auch ein anderes Verhältnis zur Mobilität zu fördern, setzt die etablierte Politik nach wie vor auf motorisierten Individualverkehr. So legt die GroKo der überfälligen sozial-ökologischen Verkehrswende weitere Hürden in den Weg: die LKW-Maut wird erhöht für mehr noch mehr Autobahn und die Maut-Erhebung soll nicht in öffentliche Hand.

Weiterlesen: Dogmatischer Murks mit der Maut

Conrad Schuhlerein Kommentar von Conrad Schuhler

Am 06.11.2018 steigen in den USA die Halbzeitwahlen. 35 der 100 Senatssitze stehen zur Wahl und alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus. Eine Mehrheit im Kongress – Senat und Haus – könnte dem Präsidenten jede weitere Gesetzesveränderung in seinem Sinn verwehren.

Weiterlesen: Umkämpfte Halbzeitwahlen in den USA – hat Trump Grund zum Zittern?

Francis Wurtz 425.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

Weiterlesen: Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

Seehofer Mutter aller Probleme 2018 09 06Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD. "Die Migrationsfrage ist die Mutter aller Probleme in diesem Land", Seehofer weiter.

Tom Strohschneider kommentiert:

Weiterlesen: Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Giorgos Chondros 2018Giorgos Chondros (SYRIZA) zum Ende der Memoranden

23.08.2018: Die Kreditgeber feiern die "große Neuigkeit" und gratulieren sich. Die internationalen Medien sind in Euphorie. Eine Erfolgsgeschichte mit Happy End, sagen sie. Klaus Regling, Direktor des »Euro-Rettungsschirmes« European Stability Mechanism ESM, feiert dies "mit einem Glas guten Glas Ouzo" und meint, auch "das griechische Volk sollte feiern".

Weiterlesen: Ich bin mir nicht sicher, ob wir feiern sollten

Bettina mit FahneKommentar von Bettina Jürgensen          

13.08.2018: Der oberste Innengeheimdienstler der Republik Hans-Georg Maaßen meint "die fortwährende dschihadistische Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld" sei "besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren".

Weiterlesen: Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Fred SchmidKommentar von Fred Schmid, isw        
06.08.2018: Die EU-Oberen gaben sich forsch-entschlossen: Man werde nicht mit der Trump-Administration bei aufgesetzter Pistole auf der Brust verhandeln. Erst müssten die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium zurückgenommen werden.

Weiterlesen: EU-Juncker und Deal-Trump: Kumpanei gegen China

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