Von der Leyen hat nur mit Stimmen der rechtsextremen Anti-Europäer gewonnen
Von der Leyen hat nur mit Stimmen der rechtsextremen Anti-Europäer gewonnen

19.07.2019: Ausgesprochen knapp wurde Ursula von der Leyen am Dienstagabend vom Europäischen Parlament zur neuen Vorsitzende der Europäischen Kommission gewählt. Die Fraktion der Europäischen Volkspartei EVP, zu der auch die CDU gehört, sowie die Liberalen hatten zuvor erklärt, sie würden die CDU-Politikerin unterstützen. Mehrheitlich votierte auch die sozialdemokratische Fraktion für von der Leyen. Den Ausschlag gaben aber die Stimmen rechtsextremer, nationalistischer Abgeordneter.

Widerstand formierte sich im Kloster: Linkspartei des Iran im Kampf gegen das theokratische Regime!
Widerstand formierte sich im Kloster: Linkspartei des Iran im Kampf gegen das theokratische Regime!

17.07.2019: Vom 12. bis 14. Juli 2019 kamen ca. 150 Mitglieder der Linkspartei des Iran (Volksfedajin) – LPI (VF) - im ehemaligen Kapuzinerkloster in der niederländischen Gemeinde Biezenmortel zu ihrem ersten ordentlichen Parteitag zusammen. Viele kamen aus Deutschland, aber auch aus sieben weiteren europäischen Ländern sowie den USA und Kanada, Brasilien und aus dem Irak.

Neue DIW-Studie zu Gehältern: 1,8 Millionen ohne Mindestlohn
Neue DIW-Studie zu Gehältern: 1,8 Millionen ohne Mindestlohn

16.07.2019: Seit gut vier Jahren gilt in Deutschland ein allgemeiner Mindestlohn – doch nach wie vor erhalten ihn viele Beschäftigte nicht.

Guatemala nach den Wahlen
Guatemala nach den Wahlen

Sandra Torres und Alejandro Giammattei in Stichwahl, Linke mit gutem Ergebnis    15.07.2019: Der Traum der Sandra Torres, doch noch Präsidentin Guatemalas zu werden, könnte in Erfüllung gehen. Nachdem die machthungrige Politikerin bereits das vierte mal für die Präsidentschaft kandidierte und sich bei der vorhergehenden Wahl in der Stichwahl dem aktuellen Präsidenten James "Jimmy" Morales geschlagen geben musste, hat Torres am 16. Juni den ersten Wahlgang mit rund 25% der Stimmen gewonnen.

Von schmerzlichen Niederlagen und großen Menschheitsträumen
Von schmerzlichen Niederlagen und großen Menschheitsträumen

Thomas Metscher erinnert an die Probleme historischer Emanzipationsprozesse und das Versprechen von Freiheit     
12.07.2019: Thomas Metscher, der marxistische Philosoph und Literaturwissenschaftler, hat in den Jahren von Frühjahr 1988 bis Herbst 1991 ein umfassendes Manuskript abgeschlossen, das den Titel "Pariser Meditationen" trägt. Der Untertitel lautet: "Zu einer Ästhetik der Befreiung". Erschienen ist das Buch erstmals 1992 im Wiener Verlag für Gesellschaftskritik, der mit der Kommunistischen Partei Österreichs verbunden war. Den Verlag gibt es heute nicht mehr. Umso verdienstvoller ist es, dass ein neuer Verlag - der in Kassel ansässige Mangroven Verlag - den auf dem Büchermarkt vergriffenen Band nunmehr in zweiter Auflage herausbringt. "Das gründl [ ... ]

Meinungen zum Wahlergebnis in Griechenland
Meinungen zum Wahlergebnis in Griechenland

11.07.2019: Für Tom Strohschneider ist die Niederlage von SYRIZA auch eine Niederlage der europäischen Linken ++ Gregor Gysi: SYRIZA wurde von der Troika zu Kürzungspolitik gezwungen, um deutsche und französische Banken zu retten ++ Maria Oshana und Katerina Anastasiou weisen darauf hin, dass die Parteien links von Nea Dimokratia 5% mehr Stimmen haben als Nea Dimokratia und Elliniki Lisi ++ Kurt Stenger fragt, wieso jetzt ausgerechnet die konservative Nea Dimokratia an der Regierung ist, die Griechenland in die Krise gesteuert hat ++ Die Niederlage der Regierung von Alexis Tsipras ist eine Niederlage für die europäische Linke, meint auch Vincent Boulet von der Französischen KP. Eine Schlüsselfrage für die Linke ist, wie sie unter nicht-revolutionären Bedingungen die Verhältnisse [ ... ]

Gemeinsam gegen rechte Hetze!

Gegen die Stürzenberger-Kundgebung in Rosenheim Samstag - 13. Juli 2019 10:30 Uhr: Demonstration // Bahnhof Rosenheim ab 11:00 Uhr: Stürzenberger stören! // Max-Josefs-Platz nazifrei.rosenheim.tk  

Wehr-Ministerin als EU-Präsidentin: Signal zu stärkerer Militarisierung Europas
Wehr-Ministerin als EU-Präsidentin: Signal zu stärkerer Militarisierung Europas

Kommentar von Fred Schmid      10.07.2019: Die EU-Führungsstaaten Deutschland und Frankreich haben einmal mehr ihren Dominanzanspruch in der Union demonstriert. In einem abgekarteten Spiel schanzten sie sich gegenseitig die beiden wichtigsten Posten in der EU-Bürokratie zu: Frankreich erhielt in der Person von Lagarde als neue EZB-Präsidentin den ökonomischen Top-Job; Deutschland soll mit der bisherigen Bundeswehr-Ministerin Ursula von der Leyen den mächtigsten politischen Posten besetzen: Präsidentin der EU-Kommission.

"Die BDS-Bewegung ist ein friedliches Mittel des palästinensischen Widerstands"

Interview mit Mohammed Al-Atawneh, Pressesprecher des Palästinensischen Gewerkschaftsbundes »Palestinian General Federation of Trade Unions«      09.07.2019: Im Mai hat der Deutsche Bundestag die Bewegung »Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen« (BDS), die die israelische Regierung per Boykott unter Druck setzen will, als antisemitisch verurteilt. Auf kommunaler Ebene werden Personen und  Organisationen, die sich nicht von BDS distanzieren, Räume für Veranstaltungen verweigert. Die Bundesjugendkonferenz der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di distanziert sich ebenfalls von der BDS-Kampagne und schließt jegliche Zusammenarbeit mit Organisationen aus, die diese unterstützen. Kerem Schamberger sprach mit Mohammed Al-Atawneh, Pressesprecher des Palästinensischen Ge [ ... ]

Der Wirtschaftskrieg der USA gegen China als Systemkonflikt?

11.7.2019, Donnerstag, 19:00 Uhr Der Vortrag muss leider ausfallen, da der Referent verhindert ist.

Griechenland hat gewählt
Griechenland hat gewählt

07.07.2019: Griechenland hat gewählt. Zum sechsten Mal in nur einem Jahrzehnt. Und zum ersten Mal, seit das Land die von der Troika aufgezwungenen Kreditprogramme im August 2018 beendet hat.

Griechische Wahlkampfimpressionen
Griechische Wahlkampfimpressionen

von Pascal Beucker Unter großem Applaus und herzlich begrüßt von Alexis Tsipras betrat am späten Freitagabend auf der zentralen Wahlkampfkundgebung von Syriza ein alter Mann mit Strohhut die Bühne auf dem prallgefüllten Syntagma-Platz: Vasilis Vasilikos.

"Eine Schande für Europa". Kapitänin der "Sea-Watch 3" verhaftet

09.07.2019: update     
30.06.2019: In der Nacht von Freitag auf Samstag hat das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" im Hafen der italienischen Insel Lampedusa angelegt, um gerettete Flüchtlinge an Land zu bringen. Die Kapitänin Carola Rackete wurde verhaftet, das Schiff von den italienischen Behörden beschlagnahmt. ++ Solidarität in Italien ++ Hafenarbeiter Genuas: "Sea-Watch ist uns willkommen" ++ Empörung in Deutschland, doch Bundesaußenminister Heiko Maas fordert nur "die Vorwürfe schnell zu klären"

Die CO2-Steuer – ein unzureichendes Lenkungsinstrument für den Klimaschutz
Die CO2-Steuer – ein unzureichendes Lenkungsinstrument für den Klimaschutz

28.06.2019: Über die CO2-Steuer wird heftig gestritten. Die Grünen und die SPD sind dafür, für Fridays for Future ist sie eine der zentralen Forderungen; der Bundesverband der Deutschen Industrie, die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer oder die AfD sind strikt dagegen. Franz Garnreiter vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw wundert sich, dass es in dieser hitzigen Diskussion niemanden gibt, der eine Wirkungsanalyse einer CO2-Steuer aufstellt. Also macht er es selbst und kommt zu dem Ergebnis: Besser als nichts, aber "auch höchstens nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein".

Zweierlei Maß für "gemeinnützig"
Zweierlei Maß für

27.06.2019: Im Februar 2019 hat der Bundesfinanzhof dem Verein Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Ein Grundsatzurteil mit "toxischer Wirkung" für die gesamte Zivilgesellschaft, prophezeite der Journalist Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung. Leider zu Recht, wie sich jetzt herausstellt - allerdings nicht für die "gesamte" Zivilgesellschaft.

Die Politik der Vielen - Konferenz für den Aufbruch in eine solidarische Moderne
Die Politik der Vielen - Konferenz für den Aufbruch in eine solidarische Moderne

25.06.2019: Am 15. und 16. Juni fand im Centre Français in Berlin ein Kongress des Instituts Solidarische Moderne (ISM) statt. Es ging um den Brückenschlag zwischen Politik und gesellschaftlichen Bewegungen. Die Zeiten dafür stehen wieder besser. Die erfolgreiche Volksinitiative "Deutsche Wohnen und Co enteignen" zeigt, wie progressive Kräfte in Entscheidungsstrukturen mit dem nötigen Rückenwind aus der Gesellschaft aktiviert werden und linke Politikprojekte mehrheitsfähig umgesetzt werden können. "Ob in den Frauenstreiks, im Hambacher Forst, in den Solidarity Cities oder der solidarischen Landwirtschaft und Ökonomie – hier liegen Impulse und Potenziale für einen linken politischen Aufbruch", hieß es in der Einladung zu der Konferenz.

Hafenarbeiter in Genua verweigern Verladung von Kriegsmaterial
   Hafenarbeiter in Genua verweigern Verladung von Kriegsmaterial

24.06.2019: Im italienischen Hafen Genua haben Hafenarbeiter in der letzten Woche zum zweiten Mal per Streik verhindert, dass ein Schiff für Saudi-Arabien mit Kriegsgerät für den Krieg im Jemen beladen wurde.

Der Berliner Mietendeckel – ein Leuchtturmprojekt?!
Der Berliner Mietendeckel – ein Leuchtturmprojekt?!

21.06.2019: Gaby Gottwald, mietenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, erklärt, warum sich der Senat für die Kombination von Mietstopp und Mietendeckelung entschieden hat, und dass Mietendeckel und die Idee der Rekommunalisierung von Wohnraum zwei sich ergänzende Wege sind.

Umweltaktivisten kapern Kreuzfahrtschiff
Umweltaktivisten kapern Kreuzfahrtschiff

20.06.2019: Rund 50 Klimaaktivist*innen hinderten den us-amerikanischen Kreuzfahrer "Zuiderdam" in Kiel sechs Stunden lang am Auslaufen indem sich Aktivist*innen auf die "Nase" des Schiffes und die Festmacherleinen setzten und weitere es mit zahlreichen Schlauchbooten blockierten.

Berliner Senat beschließt Mietendeckel
Berliner Senat beschließt Mietendeckel

19.06.2019: Berliner Senat beschließt Eckpunkte für den "Mietendeckel" ++ LINKE und Grüne setzen sich gegen SPD durch ++ Aktienkurse der Immobilienkonzerne im Sinkflug ++ "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" übergibt 77.000 Unterschriften ++ Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) für bundesweiten Mietendeckel ++ Thüringen könnte Berlin folgen, sagt die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow

Für die Regierungschefs der EU gehen Abschottung und Hochrüstung vor Klimaschutz
Für die Regierungschefs der EU gehen Abschottung und Hochrüstung vor Klimaschutz

18.06.2019:  Ende der Woche wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer bei ihrem Gipfeltreffen eine "Strategische Agenda" für ihre Arbeit bis zum Jahr 2024 verabschieden. An oberster Stelle sollen in den nächsten fünf Jahren die Abwehr von Flüchtlingen und der Schutz der Außengrenzen stehen. Klimawandel und Umweltpolitik kommen erst an dritter Stelle. Dies enthüllte das europapolitische Newsportal Euractiv vor einigen Tagen.

Frauenstreik in der Schweiz: Ein historischer Tag
Frauenstreik in der Schweiz: Ein historischer Tag

17.06.2019: In den letzten zwei Jahren sind feministische Forderungen auf der ganzen Welt lauter geworden. «Ni una Menos / Ni una di Meno» in Argentinien / Brasilien und Italien, die «Women’s Marches» in den USA oder der Black Protest in Polen sind nur einige Beispiele davon. Im Spanischen Staat haben am 8. März 2019 landesweit Frauen gestreikt und gezeigt, was es heißt, wenn Frauen sich dafür entscheiden, die bezahlte und unbezahlte Arbeit nicht mehr zu erledigen. Am selben Abend sind Millionen Frauen und solidarische Männer auf die Straßen gegangen.

Warum Frauen* in der Schweiz streiken
Warum Frauen* in der Schweiz streiken

17.06.2019: Am 14. Juni streikten in der Schweiz die Frauen. Fast eine halbe Million Frauen beteiligten sich an den Aktionen (siehe "Frauenstreik in der Schweiz: Ein historischer Tag"). Ein paar Tage vor dem Streik sprach mosaik-blog.at mit Yara Notz über den Frauenstreik in der Schweiz.

Neues Buch von Winfried Wolf: Die Orientierung auf Elektroautos – ein verhängnisvoller Irrweg
Neues Buch von Winfried Wolf: Die Orientierung auf Elektroautos – ein verhängnisvoller Irrweg

13.06.2019: Gefördert durch die Bundesregierung rüsten die deutschen Automobilhersteller in Sachen E-Mobilität auf. BMW will beispielsweise bereits 2025 sein gesamtes Fahrzeuge-Portfolio auch elektrisch anbieten. Volkswagen hat gar im gleichen Zeitraum vor, 80 neue E-Modelle anzubieten. Dabei ist die Öko-Bilanz der gepriesenen Technik mies.

Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis
Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis

Am 22. Mai 2019 veröffentlichte The Intercept ein Interview, das der US-Starjournalist Glenn Greenwald mit Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis geführt hat. (mit englischen Untertiteln)

Komplott gegen Lula
Komplott gegen Lula

12.06.2019: Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva müsse sofort aus dem Gefängnis entlassen und seine Verurteilung aufgehoben werden, sagte US-Senator Bernie Sanders nach den Enthüllungen von The Intercept über das juristische Komplott gegen Lula.

Wahl in Dänemark: Sieht so eine erfolgreiche Zukunft für die SPD aus?
Wahl in Dänemark: Sieht so eine erfolgreiche Zukunft für die SPD aus?

11.06.2019: "So sieht eine erfolgreiche Zukunft der SPD aus", schreiben die Mitglieder der SPD-Grundwertekommission Wolfgang Merkel und Wolfgang Schroeder und verweisen auf den Wahlerfolg der dänischen Sozialdemokraten ++ Eine Sozialdemokratie, die diesen Weg einschlägt, die gibt ihre Kernkompetenz auf, und damit letztlich sich selbst, meint Kai Strittmatter ++ Auf der Suche nach Rettung schauen manche deutsche Sozialdemokraten sehnsüchtig, aber nicht sehr genau nach Dänemark, kommentiert Nelli Tügel.

Sudan: Vier Tote am ersten Tag des Generalstreiks
Sudan: Vier Tote am ersten Tag des Generalstreiks

10.06.2019: Am Sonntag, dem ersten Arbeitstag nach dem Ramadan, hat im Sudan der Generalstreik begonnen. Damit soll der Militärrat dazu gebracht werden, die politische Macht an eine zivile Regierung zu übertragen. "Die Bewegung des zivilen Ungehorsams wird erst dann enden, wenn eine zivile Regierung selbst im Staatsfernsehen ankündigt, dass sie an der Macht ist", erklärte der Gewerkschaftsverband SPA, der die Proteste anführt.

Mietstopp für Berlin
Mietstopp für Berlin

07.06.2019: In Berlin sollen die Mieten für zunächst fünf Jahre eingefroren werden. Dies geht aus einer von der Berliner Wohnungsbausenatorin Katrin Lompscher (DIE LINKE) veröffentlichten "Information der Koalition zu einem Berliner Mietengesetz" hervor. Am 18. Juni soll der Senat die Eckpunkte des Berliner Mietendeckels beschließen. Mit dem Gesetz, das spätestens am 11. Januar 2020 in Kraft treten soll, werden die Mieten im frei finanzierten Wohnungsbau gedeckelt.

marxistische linke München: Termine zum Vormerken
marxistische linke München: Termine zum Vormerken

marxistische linke München lädt zum Jour Fix ein:

Mittwoch, 19. Juni 2019
19 Uhr
Eine WeltHaus
Weltraum/U09 (im Keller)

Vorschlag zu den Themen Diskussion zu den Ergebnissen der EU-Wahl
(siehe dazu auch die Artikel auf kommunisten.de) Kommunalwahl 2020 Sonstiges  

Sudan: Regierungsmilizen richten Blutbad an
Sudan: Regierungsmilizen richten Blutbad an

Opposition: Wir verhandeln nicht mit Mördern  
06.06.2019: Am heutigen Donnerstag (6.6.) veröffentlichte das Zentralkomitee der sudanesischen Ärzte (CCSD), dass über 40 Leichen aus dem Nil gezogen wurden. Sie waren entweder erschossen, mit Macheten verstümmelt oder totgeschlagen worden, bevor sie von den Milizionären der berüchtigten Schnellen Unterstützungskräfte (RSF) in den Fluss geworfen wurden. Damit seien 108 Menschen von den sudanesischen Regierungsmilizen getötet worden, so die Ärztevereinigung. Es sei davon auszugehen, dass noch weitere Leichen gefunden werden.

Ausbruch aus der Trance

Eine satirische Buchbetrachtung von Harry Popow    
06.06.2019: "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht". Heinrich Heine wirkt fort. Aber auch in den Tagträumen eines Menschen wie dem Max, eines Ewiggestrigen, wie man ihn und andere gleicher Gesinnung nach Abbruch eines friedlichen Lebens im Osten Deutschlands hämisch grinsend zu nennen pflegt. Schuld daran ist ein Buch mit dem Titel "Geist über Materie" von einem Dawson Church.

Lingener Initiative reicht Bürgerbegehren für Strom-Sozialtarif ein
Lingener Initiative reicht Bürgerbegehren für Strom-Sozialtarif ein

05.06.2019: Einen Sozialtarif für Strom fordert die Initiative "Lingener Bürger für soziale Gerechtigkeit und direkte Demokratie" von den Stadtwerken Lingen. Weil diese einen solchen auch nach einer Fristsetzung ablehnen, hat die Initiative nun ein Bürgerbegehren bei der Stadt Lingen eingereicht.

Kommunismus als möglicher Horizont
Kommunismus als möglicher Horizont

04.06.2019: Álvaro García Linera, Vize-Präsident von Bolivien, hielt im Mai dieses Jahres an der Universität Mailand-Bicocca anlässlich der Konferenz "Alternativen zum Kapitalismus" im Rahmen des Postgraduiertenkurses Critical Thinking einen Beitrag, in dem er sich mit der Möglichkeit des Kommunismus befasste:

John Bolton drängt auf Krieg gegen Iran
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31.05.2019: Angesichts der Spannungen am Persischen Golf will Deutschland zwischen dem Iran und den USA vermitteln, um einen neuen Krieg zu verhindern. Auch Japan, Kuwait, Irak und Oman bieten ihre Hilfe bei den Bemühungen um Entspannung an. Doch auf beiden Seiten gibt es starke Kräfte, die Kompromissen im Weg stehen.

Eine Ausnahme in Belgien
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30.05.2019: "Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen! Ihr habt vor euch einen glücklichen Parteipräsidenten! Wir kommen voran im ganzen Land, in der Wallonie, in Brüssel und in Flandern, in allen drei Regionen des Landes." So jubelte Peter Mertens, der Vorsitzende der belgischen Partei der Arbeit (PTB/PdvA), die sich selbst als am Marxismus orientierte "authentische Linkspartei" und als "ein Teil der internationalen kommunistischen Bewegung" bezeichnet, am Abend des 26. Mai, bei der Bekanntgabe der EU Wahlergebnisse.

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marxistische linke Frankfurt: Für eine umfassende Verkehrswende - gegen die Macht der Autokonzerne Referentin: Sabine Leidig, MdB (DIE LINKE, Mitglied im Verkehrsausschuss), Vorstandsmitglied marxistische linke Montag den 17.06.19 19:30 Uhr Club Voltaire
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60313 Frankfurt Eine Veranstaltung des Linken Forums Frankfurt

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29.05.2019: Trump erklärt den totalen Wirtschaftskrieg gegen China ++ Kampf um die künftige Technologieführerschaft und die Führung in der Welt ++ die USA verlangen Änderungen des ökonomischen und politischen Systems in China ++ China: "wir können in solchen Fragen absolut keine Zugeständnisse machen" ++ Fred Schmid (isw) analysiert den Konflikt USA - China:

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Die Linke verliert mit «Jein» zu Europa auf dem gesamten Kontinent       27.05.2019:  Spätestens mit der Ankündigung des griechischen Präsidenten Alexis Tsipras, nach der Wahlniederlage von Syriza in Griechenland Neuwahlen auszurufen, wurde der sich bereits abzeichnende Abwärtstrend nahezu der gesamten europäischen Linken bittere Gewissheit. Bereits vor den Wahlen deutete sich an, dass die Linke in Europa im besten Falle mit stabilen Ergebnissen in einigen Ländern abschneiden würde, wie zum Beispiel in Irland und Portugal, aber aus keinem EU-Mitgliedsland wirkliche Erfolge würde vermelden können.

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26.05.2019: Über eineinhalb Millionen Menschen beteiligen sich am zweiten globalen Aktionstag von "Fridays for Future" ++ Jugendliche Aktivist*innen besetzen Eingang zum Europäischen Parlament ++ Aufruf zu einem globalen Generalstreik im September ++ Fotos von Aktionen rund um den Globus

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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