"Primitiver Zynismus und politische Brutalität"

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zu Ibiza-Video und schwarz-blauer Regierung 19.05.2019: Innerhalb weniger Minuten wurde durch das Ibiza-Video im deutschsprachigen Raum und darüber hinaus zum Skandal, was keines Videos bedurft hätte: dass es sich bei der FPÖ-Führung um eine korruptionsan­fällige bis hoch korrupte Ansammlung von Populisten handelt, die lukrative Beziehungen zu Superreichen und Oligarchen pflegen und am konsequentesten verkörpern, was wir den autoritären Kapitalismus nennen. Was die Bedeutung des Videos für die Volksaufklärung nicht schmälert, denn die Kombination des primitiven Zynismus und der politischen Brutalität, die es widerspiegelt, ist atemberaubend.

Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution
Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution

17.05.2019: Sudans Militärrat setzt Verhandlungen mit der Opposition aus ++ der "tiefe Staat" arbeitet gegen die Revolution ++ Sudanesische Kommunistische Partei warnt vor Konterrevolution ++ Sudanese Professional Association ruft zum Schutz und Wiederaufbau der Barrikaden auf ++ "Sudan Call" fordert "nationale Front" gegen den Faschismus und den politischen Islam

Europäische Linke zur Europawahl 2019
Europäische Linke zur Europawahl 2019

15.05.2019: Die in der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossenen Parteien und Organisationen (https://www.european-left.org/member-parties/) haben sich im Januar auf Spitzenkandidat*innen und eine gemeinsame Wahlplattform für die Wahl des Europäischen Parlaments geeinigt. (vollständiger Text weiter unten)

Brasilien unter Bolsonaro: Schlanker Staat mit harter Hand
Brasilien unter Bolsonaro: Schlanker Staat mit harter Hand

Brasilien unter Bolsonaro: Schlanker Staat mit harter Hand

Referent: Mario Schenk

Montag, 27.05.2019, 19:00 Uhr

Club Voltaire (Kneipe)
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt

"Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen. Ein deutsches Lebensbild"

Ein "Salon"“ in der Barackenküche oder Wolfgang Bittners Roman über Vertreibung und Neubeginn – Zum Buch "Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen"    Buchtipp von Harry Popow Bei einem fröhlichen Gartenfest mit Kindern, Enkeln und guten Bekannten sitzt Großvater Michel etwas abseits im großen Sessel, ganz Ohr für die lustigen Reden und Witze, leise lächelnd. Auf seinem Schoß ein soeben zu Ende gelesenes Buch, denn er ist nach wie vor eine Leseratte. Der Titel: "Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen". Gerne würde er, der die letzten Kriegsjahre als Junge – ebenso wie der Autor – noch miterlebt hat, diese Lektüre mal anderen zeigen, aber er will die fröhliche Runde nicht stören. Weiß er doch aus Erfahrung, politische Bücher sind nicht jedermanns  [ ... ]

Die Illusion eines Lexit
Die Illusion eines Lexit

Von Marc Botenga, Spitzenkandidat der PTB/PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) für die Wahl zum Europäischen Parlament  13.05.2019: Das Scheitern der griechischen Regierung im Jahr 2015, über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, sowie der Brexit haben die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden? Oder ist es notwendig, einen "Lexit" ("Left Eur-exit") zu unterstützen - eine linke Regierung, die aus Eurozone oder Union austritt.

9. Mai: Russland feiert Sieg über Nazi-Deutschland - Nato übt Krieg gegen Russland
9. Mai: Russland feiert Sieg über Nazi-Deutschland - Nato übt Krieg gegen Russland

10.05.2019: Am Donnerstag, den 9. Mai, feierten Millionen Russ*innen und Osteuropäer*innen den "Tag des Sieges". Mit Feierlichkeiten und Kranzniederlegungen gedachten sie dem 9. Mai 1945: Der Kapitulation Nazi-Deutschlands.

marxistische linke München: Termine zum Vormerken
marxistische linke München: Termine zum Vormerken

Ein München für alle – ein Europa für alle – eine Welt für alle! Sonntag, 19. Mai 2019, 12:00 Uhr
Odeonsplatz
Zubringerdemo: 11 Uhr, DGB Haus (Schwanthalerstr. 64) Eine Woche vor den Europawahlen wollen wir gemeinsam mit zehntausenden Menschen ein starkes Zeichen gegen Rechts und für ein anderes Europa setzen. Deswegen rufen wir, Initiativen und Aktive aus den vielfältigen bayerischen Bewegungen, mit zur Großdemonstration Ein Europa für Alle – Deine Stimme gg Nationalismus : München am 19. Mai auf, die in vielen Städten gleichzeitig stattfinden wird.

Tarifabschluss für Drucker*innen
Tarifabschluss für Drucker*innen

Holger Artus zum Tarifabschluss für die Drucker*innen   09.05.2019: Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaft ver.di und der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) am 3. Mai auf einen Tarifabschluss für die gewerblich Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen der Druckindustrie. Der Lohnabschluss läuft über 36 Monate und sieht eine Erhöhung in drei Etappen vor: Ab dem 1. Mai 2019 2,4 Prozent, ab 1. Juni 2020 2,0 Prozent und ab 1. Juni 2021 noch einmal 2,0 Prozent. Im Rahmen der Laufzeit des Lohntarifvertrages wird über eine Veränderung des Manteltarifvertrages (MTV) verhandelt. “Die Verhandlungen finden ergebnisoffen statt. Für den Fall, dass es zu keiner Verständigung über eine Neuregelung kommt, ist die Nachwirkung des MTV ab dem 1. Mai 2021 auf  [ ... ]

Internationalismus, lebendiger denn je
Internationalismus, lebendiger denn je

Mexico – Das XXIII. Internationale Seminar linker und kommunistischer Organisationen "Die Parteien und eine neue Gesellschaft"    

08.05.2019: Vom 4.-6. April fand in der mexikanischen Hauptstadt das traditionsreiche internationale Seminar "Die Parteien und eine neue Gesellschaft" statt, inzwischen zum 23. Mal. Gastgeber dieser wie immer sehr gut organisierten Veranstaltung war die mexikanische Partei der Arbeit (Partido del Trabajo, PT).

Stürzt euch auf ihn - und zwar mit Schmackes
Stürzt euch auf ihn - und zwar mit Schmackes

07.05.2017: Stephan Lessenich, Vorstandsmitglied von mut Bayern, zur Kritik an Kevin Kühnert: »Kapitalismus«.  Wo kämen wir da hin, wenn wir das Kind beim Namen nennen würden? Wenn man unser Wirtschaftssystem als das beschriebe, was es ist: Ein System des Privateigentums und der Lohnabhängigkeit, in dem die Privateigentümer in einem Herrschaftsverhältnis zu den Lohnabhängigen stehen. 

Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute
Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

Äußerungen von Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert sorgen für aufgeregte Diskussionen und nahezu panische Reaktionen. In einem Interview dachte er über Alternativen zum Kapitalismus nach. Ein Tabubruch. Sabine Leidig (Bundestagabgeordnete DIE LINKE, Vorstandsmitglied marxistische linke) beschäftigt sich in diesem Artikel mit der Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute.  

SIEMENS Prozess: 75 Millionen DM an Bestechungsgeldern, 69 Millionen Euro Schaden für den griechischen Staat
SIEMENS Prozess: 75 Millionen DM an Bestechungsgeldern, 69 Millionen Euro Schaden für den griechischen Staat

03.05.2019:  SIEMENS bestach mit 75 Millionen Deutsche Mark, während der Schaden für den griechischen Staat 69 Millionen Euro betrug, teilte der Staatsanwalt des dreiköpfigen Berufungsgerichts Mitte April mit.

Vor der Wahl zum EU-Parlament: Griechenland und die Linke in Europa
Vor der Wahl zum EU-Parlament: Griechenland und die Linke in Europa

marxistische linke Kiel lädt ein: Vor der Wahl zum EU-Parlament: Griechenland und die Linke in Europa Giorgos Chondros, Mitglied des Zentralkomitees von SYRIZA, berichtet über die aktuelle Situation in Griechenland. Donnerstag, 9. Mai 2019, 19 Uhr Legienhof, Kiel, Legienstr. 22

Maduro: Noch nie gab es eine so verrückte US-Regierung wie die von Trump
Maduro: Noch nie gab es eine so verrückte US-Regierung wie die von Trump

02.05.2019: erneuter Putschversuch gegen die Regierung Venezuelas gescheitert ++ Militär und Massenmobilisierungen zur Verteidigung der Bolivarischen Revolution ++ US-Regierung: Russland und Cuba zurückdrängen ++ schärfere Sanktionen gegen Cuba ++ Ziel: Regimechange in Venezuela, Cuba und Nicaragua ++ Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert EU-Sanktionen gegen Venezuela

Linke Mehrheit in Spanien
Linke Mehrheit in Spanien

30.04.2019: Sozialisten sind Gewinner der Wahl in Spanien ++ Rechtsruck wurde verhindert ++ Unidos Podemos bricht ein ++ Fünf Kommunist*innen im Parlament ++ Unidos Podemos schlägt Linksregierung vor ++ Banco Santander drängt auf Regierung mit Neoliberalen ++ Dokumentiert: Erklärung der PCE

Pierre Khalfa. "Um den Austritt zu vermeiden darf man keine Angst davor haben"
Pierre Khalfa.

29.04.2019: Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vor der Notwendigkeit einer einseitigen Aufkündigung der Verträge zurückzuschrecken.

Ukraine: Ein Komiker in einem Drama
Ukraine: Ein Komiker in einem Drama

26.04.2019: In der Ukraine gaben die Wähler*innen am Sonntag (21.4.) dem Nach-Maidan-Establishment eine entscheidende Abfuhr. Amtsinhaber Petro Poroschenko unterlag dem Herausforderer Volodymyr Zelenskiy haushoch. Für den 41-Jährigen Komiker, der bisher einen Präsidenten nur parodiert hatte, wird aus Spaß nun Ernst. Volodymyr Ishchenko und die Linkspartei Borotba zum Wahlausgang und zu den Perspektiven der ukrainischen Linken.

Dokumentarfilm von Gaby Weber über BlackRock und Co.
Dokumentarfilm von Gaby Weber über BlackRock und Co.

Geld oder Money
Der Tyrannosaurus Rex in der Pampa Ein Dokumentarfilm von Gaby Weber über BlackRock und Co.

Italien: Gemeinsame linke Liste zur Europawahl
Italien: Gemeinsame linke Liste zur Europawahl

25.04.2019: Nun hat es doch noch geklappt. Nach Monaten schwieriger Verhandlungen hat sich zumindest ein Teil der italienischen Linken entschieden, zur Europawahl gemeinsam anzutreten. "Wir sind die einzige linke Liste bei den nächsten Europawahlen", sagte Nicola Fratoianni, Nationalsekretär der Partei "Sinistra Italiana" (italienische Linke) bei der Vorstellung der gemeinsamen linken Liste "La Sinistra" (Die Linke).

"...ratterten die Maschinengewehre die Revolutionäre an der Mauer zu Tode."

Heinrich Ehmsens Bilder vom Ende der Revolution 24.04.2019: "Das Chaos feierte Orgien in München. Die rote Armee in Bayern kämpfte sich bis zum Untergang in München durch, wo die von Epp‘schen und von Lüttwitz‘schen Freicorps ‚triumphierten‘. Auf dem Kasernenhof (…) in der Theresienstraße ratterten die Maschinengewehre die Revolutionäre an der Mauer zu Tode. Mit Besessenheit und Empörung malte und zeichnete ich diese Erlebnisse."[1] So beschreibt Heinrich Ehmsen das Ende der Münchner Räterepublik Anfang Mai 1919.

Griechenland am Ende (der Austeritätspolitik)?
Griechenland am Ende (der Austeritätspolitik)?

marxistische linke Hamburg lädt ein Griechenland am Ende (der Austeritätspolitik)? mit Giorgos Chondros, Umweltpolitischer Sprecher und Mitglied im Zentralkomitee von SYRIZA

Freitag, den 10. Mai 2019, 18:30 Uhr
im Lichtmess Kino, Gaußstraße 25 in Hamburg-Ottensen (Nähe Bahnhof Altona)

"Deutsche 'Klimaschutzpolitik' - Kohleausstieg - Energie-Alternativen – Verkehrswende"

Öffentliche Gesprächsrunde mit Franz Garnreiter (isw, attac) Freitag, 17.5.2019, 19:00 Uhr
Z - Linkes Zentrum in Selbstverwaltung - Innstraße 45a, Rosenheim Forum für alle rund um "Fridays for Rosenheim" Veranstalter: marxistische linke Rosenheim

Ostermärsche in allen Teilen Deutschlands
Ostermärsche in allen Teilen Deutschlands

23.04.2019: In allen Teilen der Bundesrepublik fanden über Ostern Aktionen der Friedensbewegung statt. Nach Informationen der regionalen Organisator*innen beteiligten sich mehr Menschen als im Vorjahr. Neben Forderungen der Friedensbewegung gegen die aktuellen Kriegseinsätze der Bundeswehr, Waffenexporten und neuen - auch atomaren - Aufrüstungsrunden, spielten diese Jahr auch Jugendliche aus dem Umfeld von "Fridays for Future“ mit ihren Forderungen eine Rolle.

Geburt eines Panzer-Sauriers neuer Dimension
Geburt eines Panzer-Sauriers neuer Dimension

Rheinmetall plant Fusion mit Krauss-Maffei-Wegmann+Nexter (KNDS) 18.04.2019: In seiner "Nationalen Industriestrategie 2030" spricht sich Wirtschaftsminister Altmaier für die Formierung "nationaler und europäischer Champions" aus, die sich gegen Konkurrenten aus den USA und China behaupten können: "Größe zählt – Size matters" (S. 12). Als Prototyp kann der bereits seit Jahren bestehende trinationale (Frankreich, Deutschland, Spanien) Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus Group angesehen werden, mit der Rüstungssparte "Airbus Defence and Space". Letztere ist weltweit der siebtgrößte Waffenkonzern, mit einem Umsatz von 11,3 Milliarden Dollar (2017) und einem Auftragsbestand im Rüstungsgeschäft von 36 Milliarden Euro, mehr als dem dreifachen Jahresumsatz. Es ist wahrscheinlich, dass  [ ... ]

EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner
EU – China: Künftig mehr Rivalen als Partner

"Kann der chinesische Staatskapitalismus mehr wirtschaftlichen Wohlstand produzieren, als die westlichen Marktwirtschaften?" 17.04.2019: Die kapitalistischen Metropolen reagieren auf den Aufschwung Chinas mit Misstrauen und Feindseligkeit ++ USA: VR China ist ein strategischer Rivale, der bekämpft werden muss ++ EU-Kommission: "EU-China – Strategische Perspektiven": China ist "wirtschaftlicher Konkurrent in Bezug auf technologische Führung und ein Systemrivale, der alternative Governance-Modelle propagiert" ++ Eine Analyse von Fred Schmid (isw):

Roter Teppich für China in Dubrovnik
Roter Teppich für China in Dubrovnik

16.04.2019: Am Freitag (12.4.) fand in Dubrovnik das 16+1 Gipfeltreffen statt. Dieser achte Gipfel der Zusammenarbeit zwischen China und Ländern Mittel-und Osteuropas war der letzte 16+1. Aber nicht, weil diese Kooperation aufgelöst wurde, sondern weil sie immer attraktiver wird. In Dubrovnik wurde aus der 16+1 die 17+1. Griechenland ist der Gruppe offiziell beigetreten.

Sudan: Die Revolution geht weiter
Sudan: Die Revolution geht weiter

15.04.2019: Schon nach 24 Stunden muss der Vorsitzende des Militärrates zurücktreten ++ Die Opposition fordert die Übertragung der Macht an eine zivile Übergangsregierung ++ Groß- und Regionalmächte positionieren sich neu

Sudans Verteidigungsminister stürzt al-Bashir. Fortsetzung des alten Regimes unter neuem Namen.
Sudans Verteidigungsminister stürzt al-Bashir. Fortsetzung des alten Regimes unter neuem Namen.

12.04.2019: Sudans Verteidigungsminister Awad Ibn Ouf stürzt bisherigen Präsidenten Omer al-Bashir ++ Oppositionsbündnis verurteilt den Militärputsch: "Militärflügel der sudanesischen islamistischen Bewegung" ergreift Macht zur Reproduktion des alten Regimes ++ Revolution geht weiter "bis zur Übergabe der Macht an eine Übergangsregierung, die die revolutionären Kräfte widerspiegelt"

Flutkatastrophe: Land unter im Iran
Flutkatastrophe: Land unter im Iran

Linkspartei Irans (Volksfadaian): US-Sanktionen und Misswirtschaft in Iran behindern humanitäre Hilfe 11.04.2019: In dem sonst unter Trockenheit leidenden Iran regnet es seit Wochen. Rund 1.900 Städte und Dörfer waren im März überflutet worden. In der Stadt Khorramabad steht das Wasser bis zu drei Meter hoch. Nach Angaben der Rettungsdienste kamen 70 Menschen ums Leben. Rund 86.000 Menschen mussten in Notunterkünften untergebracht werden.

marxistische linke Ffm: Linke und kommunistische Parteien zur Europawahl
marxistische linke Ffm: Linke und kommunistische Parteien zur Europawahl

marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main lädt ein zur Diskussionsrunde Getrennt marschieren und doch gemeinsam agieren?
Linke und kommunistische Parteien zur Europawahl Montag den 29.04.19, 18:00 – 20.00 Uhr
DGB Haus Frankfurt a.M.
Clubraum 2
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77

Als Wahlbeobachterin in der Türkei
Als Wahlbeobachterin in der Türkei

Sabine Leidig war als Wahlbeobachterin der Kommunalwahl in der Türkei.
kommunisten.de sprach mit Sabine Leidig.

Die Ostsee – Militärisches Operations- und Aufmarschgebiet oder Meer des Friedens?
Die Ostsee – Militärisches Operations- und Aufmarschgebiet oder Meer des Friedens?

10.04.2019: NATO rüstet in der Ostsee auf ++ Airbus übt mit Drohenschwarm über der Ostsee ++ Bundeswehr testet Explosionskraft von Seeminen ++ NATO-Manöver für "hoch intensive Kriegführung" und "amphibischer Operationen" ++ Militaristen kapern Kieler Woche ++ Friedensbewegung ruft auf: Ostsee ein Meer des Friedens!

Was tun eigentlich die Gewerkschaften gegen den Klimawandel?
Was tun eigentlich die Gewerkschaften gegen den Klimawandel?

10.04.2019: Ende März, hat sich die marxistische linke Frankfurt im DGB Haus Frankfurt mit den aktuellen Schülerprotesten zum Klimaschutz ("Fridays for Future") befasst. Ausgehend von einem kurzen Rückblick auf den Ausgangspunkt der mittlerweile weltweiten Bewegung [1], wurden die bisherigen Aktivitäten der Schülerinnen und Schüler in Frankfurt diskutiert. Sämtliche Aktionen waren von einer erfreulichen und erfrischenden Kreativität, Buntheit und Themenfokussierung gekennzeichnet. Der bisherige Höhepunkt der Schülerproteste in Frankfurt war eine Demo am 15.03.19 mit über 6000 jungen Menschen auf dem Frankfurter Römerberg.

Was kommt in Algerien: Personalwechsel, Regimewechsel, Systemwechsel?
Was kommt in Algerien: Personalwechsel, Regimewechsel, Systemwechsel?

09.04.2019: Auch nach dem Rücktritt von Bouteflika gehen die Demonstrationen weiter ++ Täuschungsmanöver funktionierte nicht ++ Die Forderung: "Weg mit den drei B!" ++ Wer wird in der anstehenden Übergangszeit eine bestimmende Rolle einnehmen? ++ Wie stark sind die linken Kräfte? ++ Georg Polikeit analysiert die aktuelle Lage in Algerien

Blutiger Wahlkampfauftakt
Blutiger Wahlkampfauftakt

08.04.2019: Erneuter Mord an einem Mitglied der MLP [1]        Interview mit Thelma Cabrera    
02.04.2019: Am 16. Juni wird in Guatemala gewählt. Erstmals tritt die aus der Landarbeiterorganisation CODECA hervorgegangene Partei "Bewegung für die Befreiung der Völker" MLP zur Wahl an. Sie hat Kandidat*innen für den guatemaltekischen Kongress, das Zentralamerikanische Parlament und zahlreiche lokale Mandate wie Bürgermeisterämter aufgestellt. Die Wahl findet in einem Klima der Repression statt.

"Deutsche Wohnen & Co enteignen" gestartet. Vom Guerillakrieg zur Feldschlacht

07.04.2019: Bundesweit Demonstrationen gegen den Mietenwahnsinn ++ in Berlin startete Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" ++ Debatte um Enteignung nimmt bundesweit Fahrt auf ++ Moody's will Berlin erpressen ++ FDP will Grundgesetz ändern: Art.15 ist "Relikt aus der Nachkriegszeit"  ++ Europäische Bürgerinitiative "Wohnen muss bezahlbar sein. Für alle!"

Waffendealer: Landgericht Kiel lässt Milde walten
Waffendealer: Landgericht Kiel lässt Milde walten

06.04.2019: Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Kiel hat am 3. April für drei Ex-Manager des Waffenherstellers SIG Sauer Milde walten lassen: Wegen illegaler Pistolengeschäfte mit Kolumbien wurden sie zu Bewährungsstrafen von zehn Monaten bis zu eineinhalb Jahren verurteilt. Zwei der drei Angeklagten wurden zudem zu einer Zahlung von je 600.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen verurteilt, der dritte zu einer Zahlung von 60.000 Euro. Zudem ordnete die Strafkammer eine Vermögensabschöpfung bei SIG Sauer in Höhe von rund 11,1 Millionen Euro an.

Athen widersteht Erpressung durch Eurogruppe und beschließt Gesetz zum Schutz des Erstwohnsitzes
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Breaking News: 05.04.2019 | Eurogruppe gibt bei heutiger Sitzung in Bukarest die Milliarde für Griechenland frei. [news] 29.03.2019: Am Freitag (29.3.) beschloss das griechische Parlament ein Gesetz zum Schutz des Erstwohnsitzes vor Zwangsversteigerungen. In namentlicher Abstimmung votierten 192 Abgeordnete für den Vorschlag der Regierung, die faschistische Goldenen Morgenröte stimmte dagegen, die Abgeordneten der Kommunistischen Partei KKE enthielten sich.

Yannis Varoufakis: "Schon morgen früh" könnte die EU sozial gerechter sein
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05.04.2019: Yannis Varoufakis kandidiert in Deutschland ++ "Wir führen unsere Kampagne mit sehr konkreten Vorschlägen; mit Schritten, die wir schon morgen umsetzen könnten, anstatt uns nur auf langfristige Reformen zu konzentrieren, die erst nach Jahren in Kraft treten. Unser Ansatz war: Was können wir morgen auf der Grundlage der bestehenden Regeln und Institutionen ändern", sagt Yannis Varoufakis, Spitzenkandidat von »Demokratie in Europa«.

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Der Kommentar

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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