European Forum. Ein Fortschritt für Europas Linke?
European Forum. Ein Fortschritt für Europas Linke?

19.11.2018: Während die Kameras auf Berlin gerichtet waren, versammelten sich zur gleichen Zeit (9.-11.11.) europäische Vertreter*nnen der radikalen Linken und Teile der linken Flügel von Sozialdemokratie und Grünen in Bilbao im Palacio Euskadunal zum zweiten European Forum. In Berlin sprach der griechische Premier Tsipras auf dem SPD-Debattencamp in einem Workshop mit dem Titel "Links und erfolgreich". Dass Syriza einerseits nach Bilbao kam und andererseits ihren Spitzenmann nach Berlin schickte, kann als Ausdruck einer tieferen Einsicht gesehen werden. Eine alleinige Orientierung auf die radikale Linke und deren Versuch neue Allianzen im Vorfeld der Europawahlen zu bilden, reicht möglicherweise nicht aus, um sich dem Aufschwung nationalistischer Kräfte wirksam entgegenzustellen und [ ... ]

marxistische linke München: Termine zum Vormerken
marxistische linke München: Termine zum Vormerken

Dienstag, 11. Dezember 2018, 19 Uhr
Griechenland nach dem Memorandum

mit Giorgos Chondros (Syriza)
EineWeltHaus, Raum 211

Zentralamerika: "Karawane des Leidens - und des Widerstandes"
Zentralamerika:

16.11.2018: erste Migrant*innen erreichen Grenze zu den USA ++ Großteil noch im Zentrum Mexikos ++ AMLO: Arbeitsvisa für Migrant*innen ++ "Sie nehmen uns die Jobs weg" ++ Wer sind die Hintermänner der Karawane?

Es ist keine Karawane – es ist das Leiden, das dort geht
Es ist keine Karawane – es ist das Leiden, das dort geht

Kommentar von Jaime Flores, Honduras Die Karawane der Migrant*innen ist nur die erste öffentliche und massive Manifestation der humanitären Krise, in der die Mehrheit der Bevölkerung lebt; abgestritten von der Regierung, von der Oligarchie, Botschaften, Organisationen der Zivilgesellschaft und anderen Institutionen, die mit der Diktatur kooperieren.

ver.di-Mitglieder stimmen Einigung mit Ryanair zu
ver.di-Mitglieder stimmen Einigung mit Ryanair zu

14.11.2018: Ryanair-Chef Michael O'Leary ist als "Gewerkschaftsfresser" berüchtigt. Der Billigflieder weigerte sich hartnäckig mit Gewerkschaften zu verhandeln, Tarifverträge abzuschließen und Betriebsräte zuzulassen. Fast ein Jahr lang kämpfte die Gewerkschaft ver.di mit Ryanair für den ersten Tarifvertrag für die rund 1.000 deutschen Flugbegleiter*innen. Unter dem Druck der Streiks der Pilot*innen und der Flugbegleiter*innen und deren grenzüberschreitenden Solidarität knickte Ryanair schließlich ein. ver.di hat einen Durchbruch erreicht.

»Deutsche Wohnen« enteignen!
»Deutsche Wohnen« enteignen!

14.11.2018: Die Mieten explodieren, Wohnen wird unbezahlbar. Mietspiegel, Mietpreisbremse, Erhaltungssatzungen, …, keine dieser Maßnahmen hat den Anstieg der Mieten verlangsamt oder verhindert. Jetzt streben Berliner Mieterinitiativen eine radikale Lösung an. Über einen Volksentscheid wollen sie erreichen, dass private Immobilienfirmen mit 3.000 Wohnungen oder mehr vergesellschaftet werden.

Venezuelas Kommunisten sagen, dass die Regierung Maduro nicht auf die Forderungen der Arbeiter reagiert.
Venezuelas Kommunisten sagen, dass die Regierung Maduro nicht auf die Forderungen der Arbeiter reagiert.

13.11.2018: Ende Oktober forderte die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) auf einer Pressekonferenz ein "dringendes" Treffen mit Präsident Nicolás Maduro, um eine Reihe von Missständen der Regierung im Bereich der Rechte von Arbeiter*innen, Campesin@s und Kleinbäuer*innen zu diskutieren.

Solidarität! Bernd Riexinger über die Kunst, die so schwer zu beherrschen ist
Solidarität! Bernd Riexinger über die Kunst, die so schwer zu beherrschen ist

12.11.2018: Linksparteichef Riexinger will Spaltungen überwinden und neue Solidarität praktisch machen. Aber wie lässt sich ein neuer politischer Block für fortschrittliche Politik bilden? Über das Buch »Neue Klassenpolitik« schreibt Tom Strohschneider:

Hamburger Senat klagt gegen Volksbegehren Pflegenotstand
Hamburger Senat klagt gegen Volksbegehren Pflegenotstand

11.11. 2018: Am 5. November 2018 protestierten hunderte Hamburger*innen vor dem Rathaus der Hansestadt gegen den Antrag der Landesregierung an das Hamburger Verfassungsgericht, die Gesetzesinitiative des Bündnisses gegen den Pflegenotstand, als verfassungswidrig zu erklären.

KP der USA: "Überwältigend, die Amerikaner*innen weisen Trump zurück"
KP der USA:

10.11.2018: Das Ergebnis der "Halbzeit"-Wahlen in den USA wird meist als ein "gemischtes Ergebnis" dargestellt. Anders die Kommunistische Partei der USA. Sie wertet den Wahlausgang als "einen riesigen Schritt vorwärts".

US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik
US-Wahlen – zerrissene USA, weiter grünes Licht für Trumps Katastrophenpolitik

09.11.2018: Nach der Zwischenwahl wird Trump in der Innenpolitik ausgebremst, außenpolitisch kann er wie bisher ungehindert agieren, stellt Conrad Schuhler fest. Das ganze Land ist zerissen, aber auch die Demokratische Partei selbst ++ "Es geht in der Politik nicht nur darum, ob ein Kandidat gewinnt. Es geht auch darum, wie und zu wessen Bedingungen sie gewinnen", heißt es in einem Auszug aus einem Artikel über die Zwischenwahl im Jacobin Magazine. Conrad Schuhler kommentiert:

Stolpersteine. Erinnerung und Mahnung
Stolpersteine. Erinnerung und Mahnung

09.11.2018: 80. Jahrestag der Pogromnacht ++ Uni Leipzig: Fremdenfeindlichkeit und autoritäre Einstellungen haben in Deutschland erneut zugenommen ++ Holger Artus (marxistische linke Hamburg) berichtet über seine Erfahrungen beim Reinigen von Stolpersteinen

Weltsozialforum der Migration: "Für eine Welt ohne Mauern"
Weltsozialforum der Migration:

08.11.2018: in Mexico tagte das 8. Weltsozialforum der Migration: Recht auf Freizügigkeit wurzelt in der grundlegenden, universellen Gleichheit aller Menschen ++ neue Phase der Migration ++ Millionen sind auf der Flucht ++ kapitalistische Reichtumszentren schotten sich ab ++ UNO will Globalen Migrationspakt beschließen

Nationalistische Rechte gegen Globalen Migrationspakt
Nationalistische Rechte gegen Globalen Migrationspakt

06.11.2018: Je näher der geplante Termin zur Unterzeichnung des UN-Paktes für eine "sichere, geordnete und geregelte Migration" am 10. und 11. Dezember in Marrakesch (Marokko) rückt, umso stärker mobilisieren die rechten, nationalistischen Kräfte gegen die Unterzeichnung.

Münster gegen die AfD
Münster gegen die AfD

05.11.2018: Mit 300 Demonstrant*innen wurde gerechnet, 1.600 kamen und protestierten am Samstag (3.11.) im westfälischen Münster gegen einen Kreisparteitag der AfD. Aufgerufen hatte das Bündnis "Keinen Meter den Nazis", ein Zusammenschluss von gewerkschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und religiösen Gruppen, antifaschistischen Initiativen und politischen Parteien.

Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik
Verkämpft im Wohnungskampf? Über die Sackgassen der Wohnungspolitik

von Charles Pauli (isw)     
05.11.2018: Wohnungsmangel und explodierende Mieten sind derzeit zentrale politische Themen. In den vergangenen Wochen haben Zehntausende in deutschen Städten gegen Horrormieten und Wohnungsspekulation demonstriert. So unterstützenswert diese Aktionen sind – ein genauerer Blick auf das Thema wirft die Frage auf, ob der aktuelle „Wohnungskampf“ wirklich zielführend ist – oder ob er nicht vielmehr Gefahr läuft, lediglich an Symptomen herumzukurieren.

Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann
Brasilien: Wie ein rechtsextremer Kandidat die Wahlen gewann

02.11.2018: Jair Bolsonaro gewann die Präsidentschaftswahlen. Der Sieg des Ex-Militärs, der offen die frühere Militärdiktatur sowie Folter befürwortet, stellt eine Zäsur für die brasilianische Demokratie dar. Über die unterschiedlichen Ursachen des extremen Rechtsrucks Brasiliens sprach Audrey Changoe mit der Amazonienexpertin Eliane Brum und dem Aktivisten Itamar Silva.

Dogmatischer Murks mit der Maut
Dogmatischer Murks mit der Maut

Kommentar von Sabine Leidig 01.11.2018: Anstatt Mobilität grundsätzlich anders zu organisieren bzw. auch ein anderes Verhältnis zur Mobilität zu fördern, setzt die etablierte Politik nach wie vor auf motorisierten Individualverkehr. So legt die GroKo der überfälligen sozial-ökologischen Verkehrswende weitere Hürden in den Weg: die LKW-Maut wird erhöht für mehr noch mehr Autobahn und die Maut-Erhebung soll nicht in öffentliche Hand.

Digitale politische Kommunikation in der Präsidentschaftskampagne von Jair Bolsonaro
Digitale politische Kommunikation in der Präsidentschaftskampagne von Jair Bolsonaro

30.10.2018:Weltweit sind demokratisch und humanistisch gesinnte Menschen geschockt. Trotz seines faschistischen, rassistischen, frauenfeindlichen und homophoben Auftretens hat Jair Bolsanaro die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Bolsonaro führte einen neuen Stil des Wahlkampfes, eine "Hypermedia-Kampagne", der sein Kontrahent Fernando Haddad von der Arbeiterpartei nur wenig entgegensetzen konnte. Bolsonaro nahm an keiner der Präsidentschaftsdebatten teil. Er hetzte gegen die traditionellen Medien, obwohl diese ihn zum großen Teil unterstützen, und setzte fast ausschließlich auf die sozialen Netzwerke. Dabei wurde WhatsApp - von den 147 Millionen Wahlberechtigen benutzen 120 Millionen diesen Kurznachrichtendienst und beziehen zu einem großen Teil darüber ihre politischen I [ ... ]

"Die Kurden"

Kerem über die Veranstaltung der marxistischen linken München am 29.10.2018 Heimspiel. Viele bekannte Gesichter im Eine-Welt-Haus. Wir spielen in der Werkstatt. Eher ein Räumchen als ein Raum. Wer hätte gedacht, dass dort mehr als 50 Menschen hineinpassen. Fast noch unwahrscheinlicher war, dass überhaupt jemand kommt. Das EineWeltHaus hat die Lesung versteckt. Auf der Webseite und im Programm nur ein vager Hinweis. Irgendein Vortrag bei der marxistischen linken (Veranstalter, gemeinsam mit dem Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw). Thema geheim. Lange war unklar, ob der Raum überhaupt zur Verfügung stehen würde. Kerem unter BDS-Verdacht. Erst wurde Facebook durchforstet, und dann gab es ein persönliches Gespräch mit der Leitung des Hauses. Für eine Verans [ ... ]

Ultrarechter Jair Bolsonaro gewinnt Präsidentschaftswahl. Brasilien driftet zum Faschismus
Ultrarechter Jair Bolsonaro gewinnt Präsidentschaftswahl. Brasilien driftet zum Faschismus

30.10.2018: Brasilien driftet in Richtung Faschismus ++ Bolsonaro: "Die Roten werden aus unserem Land getilgt werden" ++ Der Nordosten wählt rot ++ Wer steht hinter Bolsonaro ++ FDP unterstützte Bolsonaro ++ Hasskampagne über soziale Medien ++ Was erwartet Brasilien ++ Haddad: Der Kampf für Demokratie geht weiter

Nach der Wahl in Hessen – Soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte sind unteilbar
Nach der Wahl in Hessen – Soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte sind unteilbar

Einige Bemerkungen von Lorenz Gösta Beutin 29.10.2018: DIE LINKE gehört zu den Gewinner*innen dieser Wahl, sie hat im Vergleich zur vorhergehenden Landtagswahl prozentual und absolut hinzugewonnen und das beste Ergebnis erzielt, das DIE LINKE.Hessen bei einer Landtagswahl bis jetzt erreicht hat. Basis war eine fantastische parlamentarische und außerparlamentarische Oppositionsarbeit in den letzten Jahren.

Tarifrunde in der Druckindustrie
Tarifrunde in der Druckindustrie

27.10.2018: "Liebe Leserinnen, liebe Leser, wegen eines Warnstreik in der Druckerei hat diese Ausgabe der Süddeutschen Zeitung nicht die gewohnte Struktur … erscheinen teilweise in reduzierter Form."

"Freund Peter" in Ankara

26.10.2018: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist mit einem Unternehmertross zu Besuch in Ankara ++ Türkei in der Wirtschaftskrise ++ Bundesregierung will Türkei wirtschaftlich stabilisieren und an der Seite der Nato halten ++ Gülseren Yoleri: "Realpolitische Interessen zählen für Deutschland offensichtlich mehr als Menschenrechte"

Auf dem Weg zum IWF? Währungscrash in der Türkei
Auf dem Weg zum IWF? Währungscrash in der Türkei

26.10.2018: Die türkische Lira liegt nahezu 40 Prozent unter dem Wert vom Vorjahr. Die Analysten der Commerzbank rechnen damit, dass sie in den kommenden Monaten noch weiter abstürzen wird. Die Inflation ist im September auf einen Rekordwert von 24 Prozent geklettert. "Unternehmen und Haushalte befinden sich in einem Teufelskreis aus Schulden- und Zinssatz und haben einen Punkt erreicht an dem er zu Konkurs und Arbeitslosigkeit führen kann", sagte kürzlich der Präsident des türkischen Unternehmerverbandes(Türkonfed) Orhan Turan. Axel Gehring analysiert die wirtschaftlichen Probleme der Türkei.

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Der Kommentar

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Kommentar von Jaime Flores, Honduras

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Im Interview

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Den Aufbruch wagen

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von Leo Mayer

14.10.2018: Knapp eine Viertelmillion Menschen demonstrierten für die Unteilbarkeit von sozialen und Menschenrechten, nicht irgendwo virtuell im Netz auf einer Homepage mit einem Klick, sondern ganz real auf den Straßen Berlins.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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