Überlegungen zum Charakter der politischen Krise
Überlegungen zum Charakter der politischen Krise

22.03.2019: Die »Zeitschrift Marxistische Erneuerung« stellt die Krise der politischen Parteien und der Politik in den Mittelpunkt ihrer März-Ausgabe. Frank Deppe sieht mit Marx und Gramsci die Ursachen für den zu konstatierenden Hegemonie- und Kontrollverlust, für die „Krise der Repräsentation“ in der Verdichtung von Krisenerscheinungen und Krisenangst auf ganz unterschiedlichen Gebieten. Spielräume zum Krisenmanagement gäbe es bei einer erneuten Finanzkrise nicht mehr. Viele Probleme – darunter die ökologische Krise, zunehmend aggressiv ausgetragene Konkurrenz im globalisierten Kapitalismus, die mit Migration verbundene Ungleichheit zwischen den Weltregionen und der Zerfall der alten Weltordnung – könnten nur im multilateralen Rahmen behandelt werden. Die ökonomisch  [ ... ]

Deutschland muss prüfen, ob US-Drohneneinsätze gegen das Völkerrecht verstoßen
Deutschland muss prüfen, ob US-Drohneneinsätze gegen das Völkerrecht verstoßen

21.03.2019: Erfolg für Friedensbewegung: Deutsches Gericht sieht Anhaltspunkte dafür, dass US-Drohnenangriffe unter Nutzung der Airbase Ramstein gegen das Völkerrecht und das Grundrecht auf Leben verstoßen ++ Bundesregierung muss völkerrechtswidrige Angriffe unterbinden ++ Drohnenkriege beenden heißt Truppenstationierungsvertrag kündigen, sagt »Kampagne Stopp Air Base Ramstein« ++ Dokumentiert: schriftliche und mündliche Urteilsbegründung

Yannic H. will nicht genannt werden
Yannic H. will nicht genannt werden

20.03.2019: Yannic H. zeigt Ärzt*innen an, die auf ihren Webseiten darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Weil er aber anonym bleiben möchte, geht er gerichtlich gegen alle vor, die seinen Namen im Internet nennen. Solch ein Fall beschäftigte am 15. März das Hamburger Landgericht.

»Freiheit für Öcalan!« Verboten?
»Freiheit für Öcalan!« Verboten?

19.03.2019: In der Nacht zum 18. März 1871 versuchten Französische Regierungstruppen, die Pariser Nationalgarde zu entwaffnen. Dies führte zum Aufstand der Pariser Kommune. Dieser Versuch, eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, wurde blutig niedergeschlagen. Seit den 1920er Jahren wird der 18. März als »Tag für die Freiheit der Politischen Gefangenen« begangen. Dieser bitteren Ironie wird sich das Amtsgericht München nicht bewusst gewesen sein, als es den Termin für die Verhandlung gegen den bekannten Münchner Friedensaktivisten Claus Schreer auf diesen Tag gelegt hat.

Steuerdumping und Steuerbetrug
Steuerdumping und Steuerbetrug

18.03.2019: Die Befehlsausgabe erfolgte beim "Tag der deutschen Industrie" im vergangenen September. BDI-Präsident Dieter Kempf forderte Steuererleichterungen für Unternehmen, denn Deutschland entwickle sich "vom Hoch- zum Höchststeuerland". Während andere Länder die steuerlichen Rahmenbedingungen verbessern, schaue die Bundesregierung tatenlos zu. "Das grenze fast schon an unterlassene Hilfeleistung" (zit. nach jW, 26.9.18). Die auf dem Industriellentag anwesende Bundeskanzlerin Merkel signalisierte: ‘Wir haben verstanden.’ Man könne sich natürlich "nicht einfach von der Welt abkoppeln", deshalb müsse man eine Absenkung der Unternehmenssteuern prüfen.

Klima-Demos - von Sydney über Rom und Berlin bis New York
Klima-Demos - von Sydney über Rom und Berlin bis New York

17.03.2019: Weltweite Demonstrationen für besseren Klimaschutz ++ Schüler*innen fordern: Politik muss auf "Profis" hören ++ Wissenschaftler*innen stellen sich an die Seite der Schüler*innen: "Die Anliegen der jungen Menschen sind berechtigt." ++ Dokumentiert: Erklärung der "Scientists for Future"

marxistische linke Frankfurt: Fridays for future. Und wo sind die Gewerkschaften?
marxistische linke Frankfurt: Fridays for future. Und wo sind die Gewerkschaften?

marxistische linke Frankfurt/Rhein-Main lädt ein: Weltweit gehen Hunderttausende Schülerinnen und Schüler gegen den Klimawandel auf die Straße – und was bitte tun die Gewerkschaften? Montag den 25.03.19, 18:00 Uhr
DGB Haus Frankfurt a.M.
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 Clubraum 1

»Marxismus als Weltanschauung in der Kombination von Wissenschaft, Kunst und Philosophie«

Mittwoch, 20. März 2019, 19:00 Uhr
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80
Rm. 211/212 mit Thomas Metscher Veranstalter: marxistische linke München Die Welt kann nur durch das »Ändern der Regeln« gerettet werden - mit diesem Anspruch gehen jeden Freitag jugendliche Klimaaktivist*innen auf die Straßen. »Alles« muss sich ändern.

"Vier spanische Jungen"

15.03.2019: Dirk Krüger erinnert an das einzige deutschsprachige Kinder- und Jugendbuch zum Spanischen Bürgerkrieg (1936-1939), an das Buch "Vier spanische Jungen".

marxistische linke Emsland: "Was macht die Bundeswehr in Mali?"
marxistische linke Emsland:

marxistische linke Emsland lädt ein: "Was macht die Bundeswehr in Mali?" Samstag, 16. März, 19 Uhr
im Falkenheim
Lingen, Ludwigstraße 42

marxistische linke München: Termine zum Vormerken
marxistische linke München: Termine zum Vormerken

Mittwoch, 3. April 2019, 19: 00 Uhr
Westsahara - die vergessene Besatzung Bericht von einer 10-tägigen Reise in die Flüchtlingslager um Tindouf. Barrio Olga Benario
81451 München
Schlierseestraße 21
Veranstalter: Barrio Olga Benario und marxistische linke München

Töchter des Aufbruchs
Töchter des Aufbruchs

14.03.2019: Temporeich und mitreißend nimmt uns die Rapperin Ebow mit auf eine Reise durch die Geschichte von Migrantinnen in Deutschland. Es sind drei Gruppen, mit denen die Filmemacherin Uli Bez gesprochen hat: die klassischen "Gastarbeiterinnen" der 60er Jahre, die Gruppe der politischen Flüchtlinge z.B. aus dem Irak oder dem Libanon und die jungen Frauen, die aus den großmütterlichen und mütterlichen Wurzeln ihre kreative Kraft schöpfen. Mit Charme und Tiefgang erzählen die Frauen ihre oft abenteuerlichen Geschichten.

Sudan im Ausnahmezustand
Sudan im Ausnahmezustand

13.03.2019: Karthoum, Sudan | Ein sudanesisches Sondergericht hat am Samstag (9.3.) neun junge Frauen zu einem Monat Gefängnis und 20 Peitschenhieben verurteilt. Grund: Sie hatten sich an der Demonstration "Sudanese Women's Advocacy" zum Internationalen Frauentag am 8. März beteiligt. ++ Seit 22. Februar herrscht der Ausnahmezustand ++ Die Proteste gehen trotzdem weiter ++

Erfolgreich: Der Internationale Frauen(streik)tag 2019!
Erfolgreich: Der Internationale Frauen(streik)tag 2019!

12.03.2019: Das Ziel war hoch gesteckt: den Internationalen Frauentag und die Aktivitäten der Frauen an diesem Tag zu vernetzen, zu bündeln und gemeinsame Aktionen und Demonstrationen organisieren. Die Frauen zur Teilnahme an einem Streik zu mobilisieren schien wohl vielen Menschen in diesem Land als gewagtes Unterfangen. Auch ich war kritisch, ob dies gelingen kann. Es ist gelungen – und wie!

Zur politischen Situation im Frankreich

Donnerstag, 9.5.19, 19 Uhr im Z - Linkes Zentrum, Innstr 45a, 83022 Rosenheim DIE LINKE BG Rosenheim und die marxistische linke Rosenheim: Wir laden ein zu einem Themenabend "Zur politischen Situation im Frankreich" Zu uns kommt Eric Bourguignon aus München, der uns Einblicke über die Entstehung und die politischen Hintergründe der zahlreichen sozialen Bewegungen, dazu auch der gelben Westen, in Frankreich geben wird. Nach dem Vortrag wird Zeit für Fragen und Diskussionsbeiträge bleiben. Eric ist Franzose und Kandidat für die Europawahl der LINKEN In Deutschland.

KPÖ Salzburg: Geschafft!
KPÖ Salzburg: Geschafft!

11.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.

Zeitungslandschaft im Umbruch
Zeitungslandschaft im Umbruch

11.03.2019: Zwei der größten deutschen Medienkonzerne kündigten neue Restrukturierungen zulasten der Regionalzeitungen an ++ Tageszeitungen verlieren Anzeigekunden und Auflage +++ Druck auf die Profite ++ Sechs Konzerne beherrschen 40 Prozent der verkauften Auflage der regionalen Tageszeitungen +++ Zentralisation, Zeitungseinstellungen und Online-Zeitungen ++ 

International. Frauen.Streik. Kampftag für die Rechte der Frauen!
International. Frauen.Streik. Kampftag für die Rechte der Frauen!

08.03.2019: Jedes Jahr können wir ein wenig mehr feststellen: der Internationale Frauentag gewinnt nicht nur international, sondern auch in diesem Land an Bedeutung. Überall wird auf diesen Tag hingewiesen, er wird erwähnt in den Medien und auch Politiker*innen der Regierungen können nicht daran vorbei. In Berlin ist der 8. März nun sogar ein Feiertag!

Wohin mit den gefangenen IS-Dschihadisten?
Wohin mit den gefangenen IS-Dschihadisten?

Interview mit Abdulkarim Omar, Sprecher für Außenbeziehungen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien |  
07.03.2019: 800 nicht-syrische Dschihadisten aus 49 Ländern befinden sich in Gefängnissen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien. Es werden täglich mehr. Dazu kommen Hunderte Ehefrauen und Witwen sowie Kinder von nicht-syrischen IS-Kämpfern, die von der Autonomieverwaltung in Lagern versorgt werden. Die meisten Herkunftsstaaten weigern sich, ihre Staatsbürger*innen zurück zu nehmen. Abdulkarim Omar, Sprecher für Außenbeziehungen der Demokratischen Föderation Nord- und Ostsyrien, zur Frage, was mit diesen Gefangenen passieren soll.

Bundesregierung will Rücknahme von deutschen IS-Mitgliedern vermeiden
Bundesregierung will Rücknahme von deutschen IS-Mitgliedern vermeiden

07.03.2019: Lange ignorierte Bundesregierung die Forderung, deutsche IS-Dschihadist*innen zurückzunehmen ++ Donald Trump macht Druck ++ Bundesregierung will Staatsbürgerschaft entziehen, um Rücknahme zu vermeiden ++ Ausbürgerung, ein Tabubruch nach den Erfahrungen in der Nazidiktatur ++ Entzug der Staatsbürgerschaft richtet sich nicht nur gegen Dschihadst*innen ++

Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen durch israelisches Militär
Menschenrechtsverstöße und Kriegsverbrechen durch israelisches Militär

06.03.2019: UN-Menschenrechtsrat veröffentlicht Bericht über Vorgehen der israelischen Armee an der Grenze zum Gaza-Streifen: "Verstöße gegen die internationalen Menschenrechte und Gesetze der Menschlichkeit " ++ Scharfschützen haben gezielt auf Kinder, Behinderte, Rettungskräfte und Journalisten geschossen

Interviews mit kämpfenden sahrauischen Frauen
Interviews mit kämpfenden sahrauischen Frauen

04.03.2019: Vom 8.-16. Februar 2019 war eine kleine Gruppe aus München zu Besuch in der Region Tindouf in Algerien. Dort leben seit 1975/1976 um die 200.000 vor Krieg und Besatzung Marokkos geflüchtete Sahrauis in fünf provisorischen Lagern. Kerem hat auf kommunisten.de über den Aufenthalt berichtet:

Die Wachstumslüge
Die Wachstumslüge

05.03.2019: Die Kohlekommission hat die Chance verstreichen lassen, anhand des Themas Kohle klar zu sagen, dass "Wachstum" kein Zukunftskonzept mehr ist. Denn wer Wachstum als Voraussetzung für Wohlstand sieht, der sieht Umwelt- und Klimaschutz als Wohlstandsgefährdung. Doch dieses Denken ist längst überholt.
Ein Kommentar von Jörg Sommer:

Das "andere Italien": Wir wollen eine Welt, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt
Das

03.03.2019: Das "andere Italien" beginnt sich zu organisieren ++ 250.000 Menschen demonstrierten gestern (2.3.) in Mailand gegen Rassismus und soziale Unsicherheit ++ für Pepe Grillo (5-Sterne-Bewegung) eine Dummheit, denn Rassimus gebe es nur in den Medien ++ seit Jahren zum ersten Mal wieder ein so breites Spektrum von politischen und gesellschaftlichen Aktivist*innen, Kulturschaffenden, Intellektuellen und »normalen« Bürger*innen

DuMont Mediengruppe: Traditionsreiches Medienhaus vor dem Ausverkauf
DuMont Mediengruppe: Traditionsreiches Medienhaus vor dem Ausverkauf

02.03.2019: Seit Jahren haben die Tageszeitungen mit stetig sinkenden Auflagen zu kämpfen. Jetzt plant die Kölner DuMont Mediengruppe den Befreiungsschlag. Sie will ihre Blätter verkaufen. Im Paket. Alles soll raus. Aber von Käufern fehlt bisher jede Spur. Holger Artus zur Krise bei DuMont:

1975 wurde ich verhaftet. Vier Jahre später war die Revolution
1975 wurde ich verhaftet. Vier Jahre später war die Revolution

Mehdi Ebrahimzadeh [1] über die Iranische Revolution    
01.03.2019: Im August 1975 wurde ich als Mitglied der Volksfedaian, einer linken Partei, verhaftet und in das Evin-Gefängnis in Teheran gebracht. Hätte man mir zu dieser Zeit im Gefängnis gesagt, dass weniger als vier Jahre später eine Revolution stattfinden würde; ich hätte es nicht für möglich gehalten.
Ich versuche in diesem Beitrag die Revolution aus zwei verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten: aus dem Gefängnis und in der Gesellschaft. Was ist passiert und wieso?

"10 Tage der Morgenröte" - Erinnerungen an Teheran 1979

01.03.2019: Ein Rückblick auf Ereignisse des Jahres 1979 eröffnet dem heutigen Betrachter interessante Erkenntnisse, die helfen können, eine sehr Deutschland zentrierte historische Sichtweise (100 Jahre Novemberrevolution / "Mauerfall" vor 30 Jahren) zumindest zu erweitern. Eine Reihe von Ereignissen von vor vierzig Jahren haben nämlich politische Prozesse in Gang gesetzt, die nachhaltig unsere Gegenwart prägen.

Münchner Sicherheitskonferenz: Für eine »Kultur des Krieges«
Münchner Sicherheitskonferenz: Für eine »Kultur des Krieges«

28.02.2019: "Das Chaos der Welt sortieren" sei die Aufgabe der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 titelte die Süddeutsche Zeitung am 16. Februar. Ähnlich sieht es der Chef der gemeinnützigen Münchner Sicherheitskonferenz GmbH, Wolfgang Ischinger. Die weltpolitische Lage sei im Moment "ungewöhnlich bedrohlich." Zentrale Bausteine der internationalen Ordnung würden derzeit neu sortiert, sagt Ischinger, und die "liberale internationale Ordnung" sei in Gefahr. Es gäbe im Moment mehr Krisen in der Welt als man an einem Wochenende behandeln könne, so Ischinger.

Was kommt in Venezuela nach dem gescheiterten Putsch der USA?
Was kommt in Venezuela nach dem gescheiterten Putsch der USA?

26.02.2019: Die Zeit der »wohlwollenden Hegemonie« der US ist vorbei, meint Alberto Rabilotta. Die Linke Lateinamerikas muss sich auf »strategische Interventionen« der USA und auf einen Neoliberalismus einstellen, der nur überleben kann, wenn er durch einen Ausnahmezustand geschützt ist. Die USA müssten lernen, "politische Niederlagen zu akzeptieren", ansonsten würden sie bei ihrem Niedergang den Planeten in den Untergang reißen. In Venezuela sollte jetzt die Frage des gesellschaftlichen Eigentums auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Europaparteitag der Linken
Europaparteitag der Linken

25.02.2019: Am zurückliegenden Wochenende traf sich DIE LINKE in Bonn zu ihrem EU-Wahlparteitag. Neben der Kandidatenliste stand das Wahlprogramm für die am 26. Mai stattfindende Wahl zum Europäischen Parlament im Mittelpunkt. Die Sorge vor dem Parteitag war, dass die mühsam überbrückten Gräben wieder aufgerissen werden könnten. Und so versuchte der Parteivorstand bereits im Vorfeld zu vermitteln und arbeitet unzählige Änderungsanträge vollständig oder teilweise in seinen Entwurf für das Wahlprogramm ein. Alles dem Ziel folgend, im Wahljahr 2019 keinen neuen Streit zu riskieren.

Fünf Jahre marxistische linke
Fünf Jahre marxistische linke

22.02.2019: Heute vor fünf Jahren, am 22. Februar 2014, wurde die marxistische linke gegründet. Die Vorstandsmitglieder Bettina Jürgensen und Sabine Leidig begründeten in einem Gespräch mit kommunisten.de wieso "noch ein Verein" gegründet wurde. Jetzt, fünf Jahre später, sind die beiden noch im geschäftsführenden Vorstand aktiv. Wir sprachen mit Bettina Jürgensen was daraus wurde.

Valter Pomar: Fragen und Antworten zum Fall Lula da Silva
Valter Pomar: Fragen und Antworten zum Fall Lula da Silva

21.02.2019: Der Ex-Päsident von Brasilen, Lula da Silva, ist auf der Grundlage von "unbestimmten Korruptionsvorgängen" zu einer hohen Gefängnisstrafe verurteilt. Der faschistische Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, will "die Roten austilgen" und "im Gefängnis verrotten" lassen. Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Arbeiterpartei PT als "kriminelle Organisation". Valter Pomar antwortet auf Fragen zu Anklagen und Verurteilung von Lula.

Münchner Sicherheitskonferenz: "Wuhuu!"
Münchner Sicherheitskonferenz:

20.02.2019: Die transatlantischen Beziehungen – im Eimer. Multilateralismus – am Ende. Wie weit der Westen auf den Hund gekommen ist, zeigt sich jetzt.

Was ist »proeuropäisch«? Anmerkungen zur linken Europa-Debatte
Was ist »proeuropäisch«? Anmerkungen zur linken Europa-Debatte

20.02.2019: Ein neues Europa wird nicht durch einen Bruch mit dem gegenwärtigen auferstehen. Sondern es kann sich nur und muss sich aus den Widersprüchen des Jetzt entwickeln, indem es diese aufhebt. Anmerkungen zur linken Europa-Debatte von Tom Strohschneider.

Die Hälfte der Welt gehört uns – Als Frauen das Wahlrecht erkämpften
Die Hälfte der Welt gehört uns – Als Frauen das Wahlrecht erkämpften

Der politische Film zum Internationalen Frauentag Sonntag, 3. März 2019, 19:00 Uhr
Z – Linkes Zentrum in Selbstverwaltung
Innstr. 45a, Rosenheim
Veranstalter: marxistische linke Rosenheim   Die Hälfte der Welt gehört ihnen: Marie Juchacz, Anita Augspurg, Emmeline Pankhurst und Marguerite Durand. Gemeinsam standen sie an der Spitze des Kampfes – quer durch Europa. Für ihr politisches Engagement wurden sie verspottet, eingesperrt und gefoltert. Aber beirren ließen sie sich nicht: Sie wollten die gleichen Rechte wie Männer. Der Schlüssel dafür war das Frauenwahlrecht.

Westsahara: In den befreiten Gebieten
Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |
19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

Netanyahu schmiedet Allianz für Krieg gegen Iran
Netanyahu schmiedet Allianz für Krieg gegen Iran

18.02.2019: Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz stand etwas im Schatten des Außenministertreffens in Warschau. Wenige Tage vor dem Münchner Treffen hatten die USA und Polen zu einem Anti-Iran-Gipfel geladen und unter anderem die Saudis und Israelis an einen Tisch gebracht.

Iran: 40 Jahre unvollendete Revolution
Iran: 40 Jahre unvollendete Revolution

Interview mit Mohammad Omidvar, Tudeh-Partei | 
15.02.2019: Vor 40 Jahren verjagten die Iraner*innen den Schah. Vorangegangen waren Massenproteste und mit Unterstützung der Nationalen Front organisierte Streiks, die die Wirtschaft des Landes zwischen August und Dezember 1978 lahmlegten. Der Schah verließ das Land Mitte Januar 1979 und zwei Wochen später kehrte Ajatollah Chomeini, der 1964 ins Ausland abgeschoben worden war, aus seinem französischen Exil nach Teheran zurück, wo er von einer jubelnden Menschenmasse begrüßt wurde. Chomeini und seine Anhänger drängten den Rest der Opposition schnell zur Seite und errichteten eine theokratische Diktatur. Die staatlichen Institutionen vom Sicherheitsapparat bis zu den Universitäten und Schulen wurden islamisiert, die Opposition  [ ... ]

Bayer und Monsanto vom Acker jagen
Bayer und Monsanto vom Acker jagen

Die Bundesregierung plant laut Süddeutschen Zeitung die Zulassung von 100 Pestiziden ohne die angekündigte Prüfung zu verlängern. Bereits im Dezember wurde die Zulassungen von 106 glyphosathaltigen Mitteln um ein Jahr verlängert. ++ Sabine Leidig im Bundestag: "Bayer und Monsanto vom Acker jagen" ++ in Bayern: 1,7 Millionen für Volksbegehren "Rettet die Bienen"

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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