Linke / Wahlen in Europa

01.03.2014: Statt der erwarteten 300 Teilnehmer kamen 400 am Samstag, den 1. März, in das JUFA Wien City zum Gründungskonvent von EUROPA ANDERS. Die Vertreterinnen der drei Allianzpartner KPÖ, Piratenpartei und Wandel sowie über 70 Unabhängige wählten den Europaabgeordneten Martin Ehrenhauser und Ulli Fuchs an die überparteiliche Spitze ihrer Wahlliste. Auf den folgenden Plätzen treten RepräsentantInnen der Allianzparteien an: Waltraud Fritz für die KPÖ, Lukas Daniel Klausner für die Piraten und Fayad Mulla für den Wandel. Im Reißverschlussverfahren folgen die KandidatInnen der drei Parteien und weitere Parteilose.

Weiterlesen: KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige: "Ab jetzt EUROPA ANDERS!"

27.02.2014: Der Aufruf von Andrea Camilleri, Paolo Flores d´Arcais, Luciano Gallino, Marco Revelli, Barbara Spinelli und Guido Viale, zur Europawahl eine »Liste für Alexis Tsipras« zu bilden, hat Bewegung in das zersplitterte linke Spektrum Italiens gebracht. Obwohl die Liste noch gar nicht richtig besteht, geben ihr Wahlumfragen bereits 7 Prozent der Stimmen. Nun hat sich auch die Nationale Leitung von Rifondazione Comunista (PRC) für die Teilnahme an dieser Liste ausgesprochen (siehe Dokument unten). Diese Empfehlung ist aber innerhalb der Partei nicht unumstritten.

Weiterlesen: Italien: Liste für Tsipras – Für ein anderes Europa

alt05.02.2014: Die Europäische Union und ihre neoliberalen Institutionen scheinen nicht reformierbar. Was können Linke dann noch machen? Wenn Verfassung und Institutionen der EU die Interessen und Wünsche der Vielen nicht zum Ausdruck bringen, dann ist es Zeit, Europa neu zu begründen – gegen die EU, wie sie politisch existiert.

Ein Beitrag zur EU-Debatte in der LINKEN - Von Raul Zelik

Weiterlesen: Europas 'konstituierender Prozess' - Was können Linke machen?

Von Walter Baier, Elisabeth Gauthier, Haris Golemis

29.01.2014: Die Europawahlen im Mai 2014 verlangen von uns präzise Vorstellungen hinsichtlich der Veränderung, die wir für Europa möchten. Die Euroskepsis und die nachlassende Unterstützung der Öffentlichkeit für die EU können zu widersprüchlichen politischen Schlussfolgerungen führen. Eine bloße Ablehnung der EU, ohne politische Alternativen, schafft die Gefahr, der extremen Rechten das Feld zu bereiten, die heute mit Rückenwind auf der Welle der Unzufriedenheit reitet.

Weiterlesen: Strategische Überlegungen über Europa

dkp pt20 Leo mayer 235817.01.2014: Tiefe Einblicke in die Verfasstheit der Europäischen Union lieferte der Workshop "Brauchen wir mehr oder weniger EU-Europa?" auf dem 20. Friedensratschlag im Dezember in Kassel. Leo Mayer vom isw-Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, München, ging in seinem Impulsreferat auf die sozialen und ökonomischen Defizite und Probleme der EU ein, die Abgeordnete des EU-Parlaments Sabine Lösing (Die Linke) konzentrierte sich auf die Militarisierungsaspekte der EU. In der Diskussion ging es vor allem um die Frage, wie und in welche Richtung auf die EU – und auf die Regierungen der Mitgliedstaaten - Druck ausgeübt werden könne, um den herrschenden Kurs zu beenden und umzukehren. Wir dokumentieren hier den Diskussionsbeitrag von Leo Mayer.

Weiterlesen: Brauchen wir mehr oder weniger EU-Europa?

button alter summit04.01.2014: Auf der PV-Tagung im Januar will der PV das Wahlprogramm der DKP für die EU-Wahlen im Mai 2014 beschliessen. Auf der Wahlversammlung der DKP wurden zwar die KandidatInnen gewählt, aber der von Hans-Pater Brenner vorgelegte Entwurf eines Wahlprogramms stand nicht zu Diskussion. Dieser Programmentwurf versucht, die Positionen der DKP zur EU, wie sie im Parteiprogramm definiert sind, zu revidieren. Wir dokumentieren hier einen Beitrag der DKP-Gruppe Bielefeld, den diese für die UZ-Diskussionstribüne geschrieben hat. Veröffentlicht haben wir schon den Beitrag von Georg Polikeit. Wir weisen auch auf die Beiträge von Gebhard Hofner und der DKP-Gruppe Minden hin, die auf der Webseite der DKP veröffentlicht sind.

Weiterlesen: Zur Diskussion des EU-Wahlprogramms der DKP

button alter summit06.12.2013: Auf ihrer Bundeswahlversammlung Ende Oktober hat die DKP zwar die Kandidatinnen und Kandidaten für die Europa-Wahl am 25. Mai 2014 gewählt, das Wahlprogramm soll aber erst durch den Parteivorstand im Januar 2014 beschlossen werden. Zu dem vom stellvertretenden Parteivorsitzenden, Hans-Peter Brenner, vorgelegte Entwurf gibt es in der UZ vom 6.12.2013 zwei Diskussionsbeiträge, von Willi Gerns und von Georg Polikeit, der seinen Beitrag auch kommunisten.de zur Verfügung gestellt hat.

Weiterlesen: Kritische Anmerkungen zum EU-Wahlprogramm der DKP

eu bundeswahlversammlung 201013 mami 417325.10.2013: Die DKP hat auf ihrer Bundeswahlversammlung am letzten Sonntag die Kandidatinnen und Kandidaten für die Europa-Wahl am 25.Mai 2014 gewählt. 84 Mitglieder waren nach Hannover gekommen, eine Genossin war nicht wahlberechtigt, weil sie nach EU-Wahlrecht keine Unionsbürgerin ist. Auf Platz 1 der Liste wurde die stellvertretende Vorsitzende Nina Hager gewählt. Mit 28% ist die Anzahl der gewählten Genossinnen geringer als die vom Statut vorgegebene Quotierung. Insgesamt sind 36 Kandidatinnen gewählt worden. Es fehlen die Bezirke Nordbayern und Südbayern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Bremen und Schleswig-Holstein, die Bezirke Rheinland-Westfalen und Niedersachsen sind nicht mit KandidatInnen vertreten, die von ihren Bezirken vorgeschlagen wurden.

Weiterlesen: Bundeswahlversammlung der DKP

Weitere Beiträge ...

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

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von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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