Linke / Wahlen in Europa

alt29.03.2014: Die Medien berichteten über den Wahlerfolg der Rechtspopulisten um Geert Wilders bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden. Keine Zeile findet sich über die große Gewinnerin dieser Wahl: die Sozialistische Partei. Sie konnte am 19. März landesweit 444 Sitze in den Gemeinderäten gewinnen, vor vier Jahren waren es noch 271. In vielen Gemeinden konnte die SP ihre Sitzzahl verdoppeln, so auch in den Großstädten Amsterdam und Rotterdam. In Maastricht steigerte sie ihr Ergebnis von 4,9 auf 12,3 Prozent.

Weiterlesen: Niederlande: Sozialistische Partei verdoppelt bei Gemeinderatswahlen ihre Mandate

25.03.2014: Sowohl die Kommunalwahlen in Frankreich (23.3.2014) wie die Kommunalwahl in den Niederlanden (19.3.2014) sind Vorboten der Europawahl: Erst triumphierte der Rechtspopulist Geert Wilders mit seinen ausländer- und islamfeindlichen Parolen bei den Kommunalwahlen in Almere und Den Haag, wo er mit seiner „Partei für die Freiheit“ (PVV) stärkste bzw. zweitstärkste politische Kraft wurde. Wenige Tage später jubelt die Vorsitzende der rechtsextremen Front National (FN), Marine Le Pen, dass mit der Kommunalwahl für Frankreich eine neue Zeit angebrochen und ein „Sieg über das System“ errungen sei: „Ab sofort hat Frankreich drei große Parteien“.  Zwar war die FN nur in 596 Städten angetreten, hatte dort aber im Mittel 15,5 Prozent der Stimmen erzielt. In zwanzig Kommunen liegt sie auf Platz Eins, in vielen Städten wurde sie zur drittstärksten Kraft.

Weiterlesen: Nicht nur Le Pen – auch die Linke legt zu

01.03.2014: Statt der erwarteten 300 Teilnehmer kamen 400 am Samstag, den 1. März, in das JUFA Wien City zum Gründungskonvent von EUROPA ANDERS. Die Vertreterinnen der drei Allianzpartner KPÖ, Piratenpartei und Wandel sowie über 70 Unabhängige wählten den Europaabgeordneten Martin Ehrenhauser und Ulli Fuchs an die überparteiliche Spitze ihrer Wahlliste. Auf den folgenden Plätzen treten RepräsentantInnen der Allianzparteien an: Waltraud Fritz für die KPÖ, Lukas Daniel Klausner für die Piraten und Fayad Mulla für den Wandel. Im Reißverschlussverfahren folgen die KandidatInnen der drei Parteien und weitere Parteilose.

Weiterlesen: KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige: "Ab jetzt EUROPA ANDERS!"

27.02.2014: Der Aufruf von Andrea Camilleri, Paolo Flores d´Arcais, Luciano Gallino, Marco Revelli, Barbara Spinelli und Guido Viale, zur Europawahl eine »Liste für Alexis Tsipras« zu bilden, hat Bewegung in das zersplitterte linke Spektrum Italiens gebracht. Obwohl die Liste noch gar nicht richtig besteht, geben ihr Wahlumfragen bereits 7 Prozent der Stimmen. Nun hat sich auch die Nationale Leitung von Rifondazione Comunista (PRC) für die Teilnahme an dieser Liste ausgesprochen (siehe Dokument unten). Diese Empfehlung ist aber innerhalb der Partei nicht unumstritten.

Weiterlesen: Italien: Liste für Tsipras – Für ein anderes Europa

alt05.02.2014: Die Europäische Union und ihre neoliberalen Institutionen scheinen nicht reformierbar. Was können Linke dann noch machen? Wenn Verfassung und Institutionen der EU die Interessen und Wünsche der Vielen nicht zum Ausdruck bringen, dann ist es Zeit, Europa neu zu begründen – gegen die EU, wie sie politisch existiert.

Ein Beitrag zur EU-Debatte in der LINKEN - Von Raul Zelik

Weiterlesen: Europas 'konstituierender Prozess' - Was können Linke machen?

Von Walter Baier, Elisabeth Gauthier, Haris Golemis

29.01.2014: Die Europawahlen im Mai 2014 verlangen von uns präzise Vorstellungen hinsichtlich der Veränderung, die wir für Europa möchten. Die Euroskepsis und die nachlassende Unterstützung der Öffentlichkeit für die EU können zu widersprüchlichen politischen Schlussfolgerungen führen. Eine bloße Ablehnung der EU, ohne politische Alternativen, schafft die Gefahr, der extremen Rechten das Feld zu bereiten, die heute mit Rückenwind auf der Welle der Unzufriedenheit reitet.

Weiterlesen: Strategische Überlegungen über Europa

dkp pt20 Leo mayer 235817.01.2014: Tiefe Einblicke in die Verfasstheit der Europäischen Union lieferte der Workshop "Brauchen wir mehr oder weniger EU-Europa?" auf dem 20. Friedensratschlag im Dezember in Kassel. Leo Mayer vom isw-Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, München, ging in seinem Impulsreferat auf die sozialen und ökonomischen Defizite und Probleme der EU ein, die Abgeordnete des EU-Parlaments Sabine Lösing (Die Linke) konzentrierte sich auf die Militarisierungsaspekte der EU. In der Diskussion ging es vor allem um die Frage, wie und in welche Richtung auf die EU – und auf die Regierungen der Mitgliedstaaten - Druck ausgeübt werden könne, um den herrschenden Kurs zu beenden und umzukehren. Wir dokumentieren hier den Diskussionsbeitrag von Leo Mayer.

Weiterlesen: Brauchen wir mehr oder weniger EU-Europa?

button alter summit04.01.2014: Auf der PV-Tagung im Januar will der PV das Wahlprogramm der DKP für die EU-Wahlen im Mai 2014 beschliessen. Auf der Wahlversammlung der DKP wurden zwar die KandidatInnen gewählt, aber der von Hans-Pater Brenner vorgelegte Entwurf eines Wahlprogramms stand nicht zu Diskussion. Dieser Programmentwurf versucht, die Positionen der DKP zur EU, wie sie im Parteiprogramm definiert sind, zu revidieren. Wir dokumentieren hier einen Beitrag der DKP-Gruppe Bielefeld, den diese für die UZ-Diskussionstribüne geschrieben hat. Veröffentlicht haben wir schon den Beitrag von Georg Polikeit. Wir weisen auch auf die Beiträge von Gebhard Hofner und der DKP-Gruppe Minden hin, die auf der Webseite der DKP veröffentlicht sind.

Weiterlesen: Zur Diskussion des EU-Wahlprogramms der DKP

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