03.09.2010: In seiner 'Rede an die Nation', in der US-Präsident Barack Obama am 1.9. dem Kampfeinsatz seiner Truppe im Irak für beendet erklärte, vermied er es tunlichst, bewertende Klarheit über Ziele dieses von seinem Vorgänger inszenierten Krieges im Verhältnis zu Ergebnissen und Aufwand bzw. Opfern zu schaffen. G.W. Bush hatte die Weltöffentlichkeit mit der These von den im Irak produzierten Massenvernichtungswaffen und von der Unterstützung von Terroristen durch das Regime Saddam Husseins für diesen völkerrechtswidrigen Krieg gewinnen wollen - ein schnell durchschaubares weil durch und durch verlogenes Manöver. Später wurde die Mär von der Schaffung eines demokratischen Iraks - nach us-amerikanischen Maßstäben selbstverständlich - nachgeschoben, welches indessen auch an der harten aktuellen Wirklichkeit zerbricht.
Das bürgerliche Medien diese Mär gerne verbreiteten, ist nicht verwunderlich. Wenn eine Zeitung, wie die jW (20.8.2010) verbreitet, das "wirkliche Ziel der amerikanischen Aggression (sei) die dauerhafte Installierung eines Regimes, das den US-Interessen verpflichtet und gleichzeitig stabil ist", reibt man sich doch verwundert die Augen. Wo ließe sich denn besser herrschen als über zerstrittene und schwache Gegner?
Weit mehr als 100.000 Iraker und 4.400 US-Soldaten, 1 Billion Dollar Kriegskosten - das ist nach offiziellen Verlautbarungen der Einsatz und das vordergündige Ergebnis des vor 7,5 Jahren im Irak begonnenen Krieges der USA. Als grobe Bilanz und ohne wichtige Aspekte zu vertiefen kann ergänzt werden, dass die soziale und ökonomische Infrastruktur der Landes weiter eher in Agonie liegt, als dass sie konsolidiert worden wäre. Das von den USA aufgezwungene politische System installierte und vertieft die volksgruppen-bezogene Spaltung des Landes (Schiiten, Sunniten, Kurden). Eine stabile Regierung ist derzeit nirgendwo am Horizont erkennbar. Diverse terroristisch orientierte Gruppen agieren gegen das Wohl der Volksmassen. Die Erträge der reichen Erdölvorkommen fließen weiterhin nicht oder nur unzureichend. Nur eines hat der Krieg wirklich erreicht: die Liquidierung des politischen und staatlichen Regimes von Saddam Hussein. Dass die USA jetzt freiwillig mit diesem Ergebnis ihren Krieg beenden, ist - entgegen allen Mystifizierungen und offiziellen Sonntagsreden ihrer Führer - auch Beweis, dass ihnen diese Ergebnisse ausreichen.
Eine Einschätzung der aktuellen Lage und der nächsten Aufgaben aus Sicht der Kommunistischen Partei des Iraks formulierte das Mitglied ihres Zentralkommitees, Salam Ali, in einem mit ihm am 25.8. geführten Interview der Zeitschrift 'Nameh Mardom', dem offiziellen Organ der kommunistischen Tudeh-Partei des Irans.
Text: hth / Foto: US Army