Internationales
Tools
PDF

Korea Raketen KCNA16.08.2017: Der chinesische Außenminister Wang Yi forderte gestern die deutsche Regierung auf, eine aktive Rolle bei der Lösung der Nuklear-Krise auf der koreanischen Halbinsel zu übernehmen. Zwar lasse die Spannung im Moment nach, doch sei die Krise noch lange nicht beendet, sagte Wang in einem Telefongespräch mit Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel.

 

Die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea waren nach dem Test von Interkontinentalraketen durch Nordkorea eskaliert. US-Präsident Donald Trump drohte Nordkorea mit "Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat". Das US-Atomarsenal sei stärker als je zuvor, verbreitete er über Twitter. Trumps Verteidigungsminister Mattis dreht ebenfalls an der Eskalationsschraube: Er droht dem nordkoreanischen Regierungschef Kim Jong Uns und dem Volk mit der Vernichtung Nordkoreas. Nordkorea antwortete mit der Drohung, die US-Pazifikinsel Guam anzugreifen. Weltweit wächst die Sorge, dass die eskalierende Rhetorik zu einer tatsächlichen militärischen Konfrontation mit unübersehbaren Konsequenzen führen könnte.

Angesichts der Eskalation drängt China auf eine friedliche Lösung des Konflikts. Die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Sicherung von Frieden und Stabilität würden den Interessen aller beteiligten Seiten dienen, erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang.

"Der Schlüssel liegt in den Händen der Vereinigten Staaten und der Demokratischen Volksrepublik Nordkorea", verlautbarte das chinesische Außenministerium. China hoffe, dass beide Seiten den chinesischen Vorschlag "Aussetzung für Aussetzung" akzeptieren, nach dem Nordkorea seine Raketen- und Nuklearaktivitäten einstellt im Austausch gegen die Einstellung der breitgefächerten militärischen Aktivitäten der USA und Südkoreas gegen Nordkorea. China werde die Resolution des UN-Sicherheitsrates umsetzen und eine aktive Rolle für eine friedliche Lösung spielen.

Nordkorea ging auf den Vorschlag aus Peking ein und erklärte, auf Atomtests verzichten zu wollen, wenn die USA im Gegenzug ihre gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea einstellen und einen Friedensvertrag mit dem Norden schließen. Die amtliche Nachrichtenagentur KCNA zitierte einen Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums mit den Worten, Vorschläge, "den Frieden und die Stabilität in der Region zu erhalten, einschließlich derjenigen, unsere Atomtests einzustellen", seien weiterhin gültig. Im Gegenzug müssten die USA ihre gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea einstellen und einen Friedensvertrag schließen.

Wie bereits frühere US-Regierungen, wies auch die Trump-Regierung den Vorschlag aus Pjöngjang kategorisch zurück. Aus Washington hieß es, man stehe zu seinen Sicherheitsverpflichtungen gegenüber Südkorea.

Trump droht auch Venezuela mit Militäreinsatz

Inzwischen droht Trump auch dem südamerikanischen Venezuela mit "militärischen Optionen". "Wir haben viele Optionen für Venezuela, einschließlich einer militärischen, falls nötig", verlautbarte der US-Präsident. Venezuelas Verteidigungsminister bezeichnete Trumps Äußerung als "verrückt" und sagte, die USA haben "die Maske fallen gelassen".

Am Montag (14.8.) ordnete Präsident Nicolas Maduro Militärmanöver zur Verteidigung des Landes gegen eine US-Invasion an. "Ich habe den Kommandoführern des Militärs den Auftrag erteilt, Vorbereitungen für eine nationale zivil-militärische Übung für die integrierte militärische Verteidigung der venezolanischen Nation zu beginnen", sagte Maduro.

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Ohne Migration… zu Seehofer und der »Mutter aller Probleme«

Kommentar von Tom Strohschneider          

06.09.2018: Nachdem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer zu den Vorfällen in Chemnitz lange nicht geäußert hatte, äußerte er nun Verständnis für die rechten Demonstrant*innen. Er habe Verständnis, wenn sich Leute empören, das mache sie noch lange nicht zu Nazis, so Seehofer lt. welt und ARD . "Die Migrations...

weiterlesen

Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

weiterlesen

marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier