Internationales

alt24.02.2010:  Seit Ende 2009 und noch zunehmend Anfang dieses Jahres, haben die derzeitigen Zentren des Weltimperialismus - die USA und die EU - ihre Hetze und Maßnahmen gegen den Iran wegen seines angeblichen Atomwaffenprogramms verstärkt und ausgedehnt. Hauptantreiber ist ohne Zweifel die USA und deren enger Verbündeter im Nahen Osten, Israel, die einzige Atommacht der Region, die zudem den Atomwaffensperrvertrag (NPT) unbeanstandet ignoriert und nicht unterschrieben hat. "Extrem harte, schmerzende Wirtschaftssanktionen", so Israels Ministerpräsident Netanjahu, stehen derzeit als Druckmittel gegen den Iran im Zentrum der Forderungen und Anstrengungen von Israels Helfern. Maßnahmen, die der iranischen Nation nicht helfen, sich von der Last der theokratischen Herrschaft zu befreien.

Weiterlesen: Sanktionshetzer - Feinde des iranischen Volkes

alt10.02.2010:  Am Anfang der chinesischen Reform- und Öffnungspolitik im Jahre 1979 mit dem wirtschaftlichen Aufbau im Mittelpunkt formulierte der damalige geistige Führer Chinas, Deng Xiaoping, einige Menschen solle man gestatten, zuerst reich werden, dann sollte sich der Wohlstand allmählich über die gesamte Bevölkerung verteilen. Und er wies darauf hin, dass eine gerechte Einkommensverteilung ein wesentliches Kriterium für ein sozialistisches Land sei. Nun sind in den letzten Jahren die Unterschiede der  Einkommen zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen Chinas stetig größer geworden. „Mehr Arbeit, weniger Lohn" und „die Große Kluft zwischen Reichen und Armen" sorgen für immer mehr Aufmerksamkeit und Diskussion - in der Gesellschaft, Staats- und Parteiführung.

Weiterlesen: Einkommensunterschiede in der VR China

06.02.2010:  Ganz überrascht zeigte sich Mitte der letzten Woche der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak von dem heftigen diplomatischen Gefecht zwischen Syrien und Israel, das er am Montag der Woche (1.2.) selbst mit einer Rede vor den Spitzen der Armee (IDF= Israel Defense Forces) ausgelöst hatte. Aber nicht nur Syrien reagierte heftig auf die ausgesprochenen Drohungen, auch in Israel polarisierte die Rede: die Einen stärkten Barak den Rücken, die Anderen nannten ihn einen Verräter, der vor Gericht gestellt werde solle. Und Ministerpräsident Netanjahu sah sich gezwungen, am Donnerstag allen Kabinettmitgliedern zu dieser Sache Redeverbot zu verordnen. Ruhe vor dem Sturm?

Weiterlesen: Syrien von Israel nicht zu neutralisieren

09.02.2010: Viktor Janukowitsch, der Führer der „Partei der Regionen“ hat die zweite Runde der Präsidentenwahlen mit einem Vorsprung von 3,5 Prozent vor seiner Konkurrentin Julia Timoschenko, gewonnen. Nach Auszählung von 99,95 Prozent der Stimmzettel (am Dienstagmittag) entfallen auf Janukowitsch 48,95 Prozent der Stimmen, auf Timoschenko 45,48 Prozent. 4,37 Prozent der Wähler kreuzten auf dem Stimmzettel die Option „Gegen alle“ an. DieWahlbeteiligung lag bei 70 Prozent.

Timoschenko könnte allerdings versuchen, der Amtsübergabe an den neuen Präsidenten noch Steine in denWeg zu legen. So wurde noch vor Abschluss der Stimmenauszählung von der Fraktionschefin des Timoschenko-Blocks, Jelena Schustik, der Vorwurf erhoben, in den östlichen und südlichen Regionen des Landes, Hochburgen Janukowitschs, habe es Manipulationen gegeben. Deshalb wolle man das Ergebnis vor Gericht anfechten. Die Vorwürfe wurden jedoch faktisch selbst von den Beobachtern der OSZE und des Europarats dementiert. Sie lobten die Stichwahl als „demokratisch, transparent und fair“, grobe Verstöße habe es nicht gegeben.

Weiterlesen: Ukraine: Janukowitsch gewinnt Stichwahl

05.02.2010: Vor 39 Jahren, am 5. Februar 1971, wurde die Linkskoalition "Frente Amplio" in Uruguay gegründet. In der FA ist der Großteil der Linken des Landes von der Kommunistischen Partei und Sozialistischen Partei, verschiedenen Organisationen der radikalen Linken bis zum linken Flügel der Christdemokratie und progressiven Sektoren anderer Parteien sowie linke und demokratische Enzelpersonen vereint. Der legendäre General Líber Seregni war erster Präsident der Frente Amplio und deren Präsidentschaftskandidat. Die FA stellt gegenwärtig in der zweiten Legislaturperiode die Regierung.

Für die bevorstehenden Bürgermeisterwahl wurde nun Ana Olivera, Mitglied der Kommunistischen Partei Uruguays, zur Kandidatin der Frente Amplio für Montevideo gewählt.

Weiterlesen: Montevideo: Kommunistin als Kandidatin der FA

Farkha-Festival 2018

Farkha2018 07 28 marxli

Kerem Schamberger und sieben weitere Jugendliche bzw. jungen Erwachsenes nahmen für die marxistische linke am 25. Farkha-Festival in Palästina teil. Sie berichteten auf kommunisten.de unter Weiterlesen

 

Der Kommentar

Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Auf dem rechten Auge blind! Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?

Kommentar von Bettina Jürgensen          

13.08.2018: Der oberste Innengeheimdienstler der Republik Hans-Georg Maaßen meint "die fortwährende dschihadistische Sozialisation von Kindern durch ein islamistisches familiäres Umfeld" sei "besorgniserregend und deshalb auch für den Verfassungsschutz eine Herausforderung in den nächsten Jahren".

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Im Interview

"... bemüht, alle zu Einzeltätern zu machen"

16.08.2018: Nach fünf Jahren endete der NSU-Prozess in München mit einem Urteil für die fünf Angeklagten. Wir sprachen darüber mit dem Rechtsanwalt Alexander Hoffmann, Nebenklage-Vertreter einer Geschäftsfrau aus der Keupstraße in Köln, wo eine Nagelbombe explodiert war.

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marxistische linke

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt

von Sabine Leidig (*)   
27.07.2018: Kaum ein anderes Thema offenbart die Parallelen zwischen AfD, CDU/CSU und FDP so, wie die Debatte um drohende Fahrverbote. Und während im globalen Süden die Leute verrecken, kämpft die Rechte hier zu Lande für den Fortbestand der imperialen Lebensweise in Form dicker Automobile.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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