Im Interview

Interview mit Joan Coscubiela, parlamentarischer Sprecher von Catalunya Sí Que es Pot
 
SP Joan-Coscubiela28.10.2017: Alle Appelle von Unidos Podemos, von Ada Colau, den Gewerkschaften CCOO und UGT an die katalanische Regierung, Neuwahlen auszurufen, um Zeit für den Dialog mit Madrid zu gewinnen, waren erfolglos. Rajoy gab keine Garantie, den Artikel 155 dann nicht einzusetzen. Daraufhin erklärte das katalanische Parlament mit den Stimmen der Unabhängigkeitsparteien gestern Nachmittag die Unabhängigkeit der Republik Katalonien. Der spanische Senat antwortete mit der Zustimmung zum Artikel 155 und der Aussetzung der Autonomie Kataloniens.

Weiterlesen: Verhindern, dass der Artikel 155 zur Apokalypse wird

SP Pablo-Echenique21.10.2017: Zwei Züge rasen aufeinander zu und weder Mariano Rajoy noch Carles Puigdemont wollen die Bremse ziehen. Sowohl die Separatisten wie auch Rajoy treiben Spanien und Katalonien in eine tiefe gesellschaftliche Spaltung, sagt Pablo Echenique, Organisationssekretär von Podemos. Podemos werde weiter versuchen, als "Brücke zwischen den sich gegenüberstehend Blöcken" zu dienen und zum Dialog aufzurufen. Aber die Sozialisten der PSOE hätten es sich im "monarchistischen Block" - nahe an der PP, weit entfernt von Unidos Podemos - "bequem eingerichtet".

Weiterlesen: Pablo Echenique: "Separatisten und Rajoy provozieren absichtlich einen gesellschaftlichen Bruch"

Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Claudia-Stamm Stephan-LessenichFrage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

Weiterlesen: Mit mut zu etwas Neuem

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

Portugal Marina-Mortagua29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

Weiterlesen: Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Effie-Achtsioglou09.06.2017: Die griechische Arbeitsministerin Effie Achtsioglou nimmt Stellung zu den Verhandlungen mit den internationalen Gläubigern und den Perpsektiven linker Politik in Griechenland. Zu den laufenden Verhandlungen und mit Blick auf die Tagung der Euro-Gruppe am 15. Juni meint sie, dass jetzt der Punkt erreicht sei, an dem sich die andere Seite bewegen müsse. Effie Achtsioglou ist überzeugt, dass linke Politik immer eine Mischung aus Widersprüchen, Kompromissen und Schritten nach vorn ist. Jetzt gelte es, die Risse zu erweitern, die die aufgezwungenen Anpassungsprogramme hinterlassen. Entscheidend sei dabei "die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei."

Weiterlesen: Effie Achtsioglou: "Es ist die Gesellschaft, die Bewegung, die Partei"

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

Francis Wurtz: Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

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25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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Im Interview

"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

Interview mit Aminata Dramane Traoré

 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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marxistische linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

mit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

 

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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