Im Interview

belgien stopttip ptb23.10.2016: Das von den Doktrinen des Neoliberalismus bestimmte „Freihandelsabkommen“ der EU mit Kanada, CETA, stand in den letzten Tagen auf der Kippe. Die Unterzeichnung des seit Jahren im Geheimen ausgehandelten und unlängst fertig gestellten Vertrags wurde durch ein Nein der belgischen Region Wallonien blockiert. Die belgische Föderalregierung kann nämlich nach der geltenden belgischen Verfassung nur unterschreiben, wenn alle drei mit starken Autonomierechten ausgestatteten Landesteile Flandern, Wallonien und die Region Brüssel ihre Zustimmung geben. Die EU aber braucht nach den geltenden EU-Verträgen die Zustimmung aller derzeit (mit Großbritannien) noch 28 EU Staaten, um den Vertrag namens der EU unterschreiben zu können.

Weiterlesen: Peter Mertens: Das wallonische Nein zu CETA ist richtig und mutig

bresil carvalho hd06.08.2016: Interview der „Humanité Dimanche“ mit José Reinaldo Carvalho, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen bei der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB)

Humanité Dimanche: Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho: Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

Weiterlesen: Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

01.10.2016: ipb Congress 2016 berlinMit einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude begann die Weltabrüstungskonferenz in Berlin, die noch bis Sonntag an der Technischen Universität stattfindet. Veranstaltet vom International Peace Bureau (IPB) ist es das weltgrößte Friedenstreffen im Jahr 2016 mit fast 1000 Teilnehmern aus 75 Ländern. Bei der Aktion wurde ein 3-D-Bild mit dem Titel „Am nuklearen Abgrund“ gezeigt. Nukleare Abrüstung, Rüstungsausgaben und Rüstungsexporte sind die Themen, die sich durch den ganzen Kongress ziehen. Der Kongress will, dass die Frage der Abrüstung wieder auf die internationale Tagesordnung gesetzt wird. Dies kann nur durch die Zivilgesellschaft gemeinsam mit der Friedensbewegung erreicht werden. Unterstützt wird der Kongress auch von der Internationalen und Deutschen Gewerkschaftsbewegung. Auf dem Kongress sprechen Franz Bsirske, Vorsitzender von ver.di, und Reiner Hoffmann, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Weiterlesen: IPB World Congress 2016 in Berlin

Arzu Cerkezoglu twitter05.08.2016: Arzu Çerkezoglu ist die Generalsekretärin der „Konföderation der Türkischen Revolutionären Gewerkschaften“ (Türkiye Devrimci Isçi Sendikalari Konfederasyonu – DISK). Der französischen L'Humanité gab sie am 2. August ein Interview über die Situation in der Türkei, die Politik von Erdogan nach dem versuchten Militärputsch und die Folgen für die Lohnabhängigen, für deren Rechte und Arbeitsbedingungen, für die Arbeit der Gewerkschaften.

Frage: Sind Sie vom Staatsstreichversuch am 15. Juli überrascht worden?

Arzu Çerkezoglu: Wenn man den seit einem Jahr in der Türkei vor sich gehenden Prozess betrachtet – ich spreche von den Wahlen im Juni 2015, die den Machtinhabern nicht gefallen haben, und den im November organisierten Neuwahlen, von dem nicht erklärten Kriegszustand – kann uns nichts mehr überraschen.

Weiterlesen: Türkei: Gewerkschaften für Bildung einer „demokratischen Front“

Herbst der Solidarität

29. September, 12 Uhr, Hamburg, Rathausmarkt:
Das Netzwerk »We'll Come United« ruft zur Demo »Vereinigt gegen Rassismus« auf
Demo Logo Unidet against racismhttps://www.welcome-united.org/de/well-come-united/


3. Oktober, 13 Uhr, München, Odeonsplatz
das Netzwerk »ausgehetzt« sowie das Bündnis »NoPag« rufen zu einer Großdemonstration unter dem Motto »Gemeinsam gegen die Politik der Angst« auf Demo Logo Jetzt giltshttp://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/jetzt-gilts-gemeinsam-gegen-die-politik-der-angst


6. Oktober, 11 Uhr, München, Königsplatz
das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" ruft zur Demo für eine ökologische, tiergerechte und bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, saubere Luft und Klimaschutz.Demo Logo Mia hams satthttps://www.miahamssatt.de/


13. Oktober, 12 Uhr, Berlin, Alexanderplatz
#unteilbar Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!
Über 5.000 Organisationen und Einzelpersonen unterstützen den Aufruf »für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft– Solidarität statt Ausgrenzung!« und halten dagegen, "dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden".Logo unteilbar Demohttps://www.unteilbar.org/


Neben den Großmobilisierungen führt die »Seebrücke«-Bewegung in den kommenden Wochen weitere örtliche Aktionen gegen das Sterben im Mittelmeer und für "ein offenes Europa, solidarische Städte und sichere Häfen" durch Seebruecke Stoppt das Sterbenhttps://seebruecke.org/


und auch die Aktionen gegen die Abholzung des Hambacher Forstes gehen weiter
Hambacher Wald 2018 09 16 7https://hambacherforst.org/

 


Der Kommentar

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25.09.2018: Francis Wurtz, Politiker der Französischen Kommunistischen Partei PCF, hat in einem Kommentar auf seinem Blog seine Bedenken gegenüber der Position von Sahra Wagenknecht zu Migranten zum Ausdruck gebracht und ihre Position kritisiert:

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"Die Migranten sind die Flüchtlinge eines Wirtschaftskrieges"

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 24.09.2018: Zur Eröffnung des EU-Gipfels am Donnerstag (20.9.) in Salzburg teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk zufrieden mit, dass die Zahl der Flüchtlinge sinke. Er meinte die Zahl, die lebend die EU erreicht, denn die Zahl der Menschen, die vor Krieg, Hunger oder Elend müssen, steigt kontinuierlich an. Sie werden als "Wirtschaftsflüchtlinge" diffamiert, ...

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marxistische linke

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

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mit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

 

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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