Im Interview

belgien stopttip ptb23.10.2016: Das von den Doktrinen des Neoliberalismus bestimmte „Freihandelsabkommen“ der EU mit Kanada, CETA, stand in den letzten Tagen auf der Kippe. Die Unterzeichnung des seit Jahren im Geheimen ausgehandelten und unlängst fertig gestellten Vertrags wurde durch ein Nein der belgischen Region Wallonien blockiert. Die belgische Föderalregierung kann nämlich nach der geltenden belgischen Verfassung nur unterschreiben, wenn alle drei mit starken Autonomierechten ausgestatteten Landesteile Flandern, Wallonien und die Region Brüssel ihre Zustimmung geben. Die EU aber braucht nach den geltenden EU-Verträgen die Zustimmung aller derzeit (mit Großbritannien) noch 28 EU Staaten, um den Vertrag namens der EU unterschreiben zu können.

Weiterlesen: Peter Mertens: Das wallonische Nein zu CETA ist richtig und mutig

01.10.2016: ipb Congress 2016 berlinMit einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude begann die Weltabrüstungskonferenz in Berlin, die noch bis Sonntag an der Technischen Universität stattfindet. Veranstaltet vom International Peace Bureau (IPB) ist es das weltgrößte Friedenstreffen im Jahr 2016 mit fast 1000 Teilnehmern aus 75 Ländern. Bei der Aktion wurde ein 3-D-Bild mit dem Titel „Am nuklearen Abgrund“ gezeigt. Nukleare Abrüstung, Rüstungsausgaben und Rüstungsexporte sind die Themen, die sich durch den ganzen Kongress ziehen. Der Kongress will, dass die Frage der Abrüstung wieder auf die internationale Tagesordnung gesetzt wird. Dies kann nur durch die Zivilgesellschaft gemeinsam mit der Friedensbewegung erreicht werden. Unterstützt wird der Kongress auch von der Internationalen und Deutschen Gewerkschaftsbewegung. Auf dem Kongress sprechen Franz Bsirske, Vorsitzender von ver.di, und Reiner Hoffmann, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Weiterlesen: IPB World Congress 2016 in Berlin

Arzu Cerkezoglu twitter05.08.2016: Arzu Çerkezoglu ist die Generalsekretärin der „Konföderation der Türkischen Revolutionären Gewerkschaften“ (Türkiye Devrimci Isçi Sendikalari Konfederasyonu – DISK). Der französischen L'Humanité gab sie am 2. August ein Interview über die Situation in der Türkei, die Politik von Erdogan nach dem versuchten Militärputsch und die Folgen für die Lohnabhängigen, für deren Rechte und Arbeitsbedingungen, für die Arbeit der Gewerkschaften.

Frage: Sind Sie vom Staatsstreichversuch am 15. Juli überrascht worden?

Arzu Çerkezoglu: Wenn man den seit einem Jahr in der Türkei vor sich gehenden Prozess betrachtet – ich spreche von den Wahlen im Juni 2015, die den Machtinhabern nicht gefallen haben, und den im November organisierten Neuwahlen, von dem nicht erklärten Kriegszustand – kann uns nichts mehr überraschen.

Weiterlesen: Türkei: Gewerkschaften für Bildung einer „demokratischen Front“

bresil carvalho hd06.08.2016: Interview der „Humanité Dimanche“ mit José Reinaldo Carvalho, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen bei der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB)

Humanité Dimanche: Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho: Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

Weiterlesen: Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

Rodrigo-Cabezas PSUV21.07.2016: "Das Modell des Rentenstaates ist zusammengebrochen. Wir brauchen in aller Dringlichkeit eine Agenda, um den Weg zu einer produktiven Wirtschaft einzuleiten, die weder extraktiv noch ausschließlich auf den Export von Rohstoffen orientiert ist", sagt Rodrigo Cabezas im Interview. Rodrigo Cabezas ist Wirtschaftswissenschaftler und Professor an der Staatsuniversität des Bundesstaates Zulia im Nordesten Venezuelas. Als Vizepräsident der Vereinigten Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) ist er zuständig für internationale Fragen. Das Interview gibt einen Einblick in die aktuellen Wirtschaftsprobleme Venezuelas und die damit verbundenen politischen Folgen.

Weiterlesen: Venezuela: „In unserer Krise verbinden sich Öl-Abhängigkeit und produktive Schwäche“

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Der Kommentar

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