13.07.2010: Björn Schmidt, Vorsitzender der SDAJ, hielt ein Referat im Rahmen der 10. Parteivorstandstagung. Im Gegenzug dazu war der Vorsitzende der DKP, Heinz Stehr, eingeladen, am 19. Juni im Rahmen einer Bundesvorstandstagung der SDAJ zu reden. Ziel war es, die jeweiligen Positionen und Arbeitsaufgaben kennen zu lernen, Anregungen zu erhalten, stärker als bisher miteinander ins Gespräch zu kommen, um die Zusammenarbeit zwischen DKP und SDAJ zu vertiefen.
Die DKP steht in der Tradition von Marx, Engels und Lenin, die in verschiedenen Artikeln oder Reden jugendpolitische Aussagen der Kommunistinnen und Kommunisten entwickelt haben.
Dazu gehört u. a.: Die Orientierung auf die Jugend ist eine zentrale Aufgabe für Kommunistinnen und Kommunisten. Das Verhältnis ist von einem tiefen Vertrauen zur Jugend geprägt. Beide, die kommunistische Partei und der marxistische Jugendverband, haben die Verantwortung, im Rahmen ihrer Möglichkeiten der heranwachsenden Generation zu helfen, bestmögliche Arbeits-, Lebensund Lernbedingungen zu schaffen. Das Verhältnis von Partei zum Jugendverband muss offen, ehrlich, deswegen auch nicht unkritisch sein. Die DKP muss durch Politik überzeugen.
Unser Maß an Einfluss unter der Jugend hängt letztendlich davon ab, inwieweit wir heute in der Lage sind, Antworten auf die politischen Herausforderungen zu geben, Alternativen und Perspektiven zu entwickeln. Daher ist eine Mitarbeit junger Genossinnen und Genossen an den Beschlüssen unabdingbar, die in Vorbereitung des 19. Parteitages diskutiert werden. Das gilt sowohl für die „Politische Resolution“ als auch für das aktionsorientierte Forderungsprogramm „Politikwechsel durchsetzen“ sowie für den Antrag des Parteivorstandes zur Stärkung der UZ.
Zu den wesentlichen aktuellen Herausforderungen für uns gehören:
Die notwendige Vertiefung der Analyse der Krisen und der Krisenfolgen. Wir müssen u. a. auch analysieren, warum diese Krise keine Krise des kapitalistischen Systems in dem Sinne ist, dass eine revolutionäre Situation heranreift. Das liegt am subjektiven Faktor.
Die Gefahr ist riesengroß, dass es zu reaktionären Entwicklungen kommt. Progressive Veränderungen erfordern zunächst vor allem Abwehrkämpfe, z. B. gegen Privatisierung, gegen die Vernichtung von Arbeitsplätzen und Standorten, gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken usw. Dieser Widerstand muss zunehmend mehr verbunden werden mit Forderungen nach einem Politikwechsel. Im Sinne der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung muss die Umverteilung zu Lasten der Reichen und zu Gunsten der ärmeren Teile der Bevölkerung durchgesetzt werden.
Für uns Kommunistinnen und Kommunisten ist die Eigentumsfrage wesentlich. Sie wird übrigens jeden Tag neu von der Bourgeoisie gestellt und in ihrem Sinne „gelöst“. Was wir brauchen, ist eine Gegenbewegung. Z. B. bei den Banken geht es um die Überführung in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle. Ohne Veränderung der Eigentumsverhältnisse wird es keinen tragbaren Ansatz geben für die Durchsetzung einer anderen Politik im Sinne der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung. Die Voraussetzung dafür ist, dass sich das Massenbewusstsein ändert. Entscheidend ist Letzteres vor allem für die Entwicklung der Arbeiterklasse und möglicher Verbündeter und Bündniskräfte. Zentraler Punkt zur Entwicklung von Klassenbewusstsein und daraus folgend einer anderen Qualität des Handelns sind die Gewerkschaften und die politischen Parteien, die sich mehr oder weniger auf die Arbeiterklasse beziehen oder eine relativ große Verankerung in der Arbeiterklasse haben.
Für uns muss es darum gehen, die Dialektik von Reform und Revolution zu beachten. Wir kämpfen auch deswegen für progressive Reformen, um die Lebensund Arbeitsbedingungen der Klasse positiv zu verändern. Wir wissen sehr wohl um den Charakter des Kampfes um Reformen, auch um seine Begrenztheit. Letztendlich wird es nur gelingen, über den entwickelten Kampf um Reformen auch das nötige Massenbewusstsein und die Erfahrung zu schaffen, dass gesellschaftliche Verhältnisse revolutionär verändert werden können.
Die DKP ist sowohl Teil der Bewegung als auch ein Teil der vorantreibenden Kräfte. Das drückt sich in Losungen, Vorschlägen für Aktionen, aber auch in einer Beteiligung und Orientierung von Aktionen aus. Grundvoraussetzung ist allerdings, dass die DKP in den vorhandenen Bewegungen präsent ist. Gerade deswegen geht es darum, die gesamte Partei auf das Niveau des Parteiprogramms zu bringen, das heißt, alle Mitglieder der Partei politikfähiger zu machen.
Was heißt es heute, revolutionär zu sein?
Die DKP hat vor einigen Jahren ein Jugendpolitisches Forderungsprogramm entwickelt, das bis heute gültig ist und gute Ansätze bietet zum Handeln. Ich möchte drei Aspekte nennen, was aus meiner Sicht revolutionäre Tätigkeit, speziell auf die Jugend bezogen, heute bedeutet:
1. Wir müssen die klassenspezifischen Politikfelder auf die Jugend bezogen bearbeiten. Dazu gehört die Orientierung auf die Arbeiterjugend, die sich auch ausdrücken muss in der Vorbereitung der Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretungen im Herbst dieses Jahres. Dazu nutzen wir die kapitalismuskritischen Ansätze der in der Gewerkschaftsjugend organisierten Arbeiterjugend.
Kürzlich gab es eine bemerkenswerte Aktion der IG Metall Baden-Württemberg, die zeigte, dass die Auszubildenden in der Lage und willens sind, sich für ihre eigenen Interessen einzusetzen. Gerade junge Kommunistinnen und Kommunisten müssen griffige Forderungen im Bildungs- und Ausbildungsbereich und jugendspezifische Forderungen entwickeln.
Ein besonderer Skandal ist, dass eine wachsende Zahl Jugendlicher nicht mal einen Hauptschulabschluss erreicht. Die Zahl der Ausbildungsplätze geht kontinuierlich zurück. Gab es zu Beginn der 1980er Jahre noch jährlich 700 000 neue Ausbildungsplätze, so waren es 2008 noch 616 000 (lt. „Handelsblatt“, 19. /21. Juni). Zigtausende junge Menschen werden in so genannten „Wartschleifen“ geparkt. 290 000 so genannte „Altbewerber“ bekommen heute einen Arbeitsplatz. Das heißt, für Schulabgänger sind höchstens noch 310 000 Ausbildungsplätze zur Verfügung. Entsprechend ist das Durchschnittsalter der Auszubildenden inzwischen 19 Jahre. Das Recht auf Bildung und Ausbildung für Kinder und Jugendliche, die aus der Arbeiterklasse kommen, wird immer mehr eingeschränkt. Schulabgänger haben heute oft überhaupt keine Chance, einen Beruf zu erlernen oder diesen erlernten Beruf auszuüben und sind damit von vornherein auf Hartz IV und prekäre Verhältnisse orientiert. Auch die Qualität der Bildung und Ausbildung reicht nicht, um zukunftsorientierte berufliche Tätigkeit abzusichern.
2. Revolutionär zu sein heißt auch heute, im Sinne des Antimilitarismus und Antiimperialismus aktiv zu sein. Dabei haben wir auf diesem Feld neue Möglichkeiten. Nicht nur der Friedenspolitische Ratschlag in Kassel brachte letztes Mal sehr gut den Zusammenhang zwischen Krise, Krieg und Kapitalismus in die Diskussion. Wir brauchen jetzt auch weiter gehende Überlegungen, z. B. ein friedenspolitisches Manifest. Wie könnte eineWelt ohne Kriege aussehen? Was würde dies erfordern? Und wie wäre eine solche prinzipiell andere Weltordnung vorstellbar? Wir brauchen auch eine Diskussion angesichts der Zuspitzung in Afghanistan, Iran, Naher Osten. Wem nützen diese Kriege? Wem schaden sie? Die Agitation und die Aktionen von jungen Genossinnen und Genossen müssen selbstverständlich darauf orientieren, den Militarismus aus Schulen und öffentlichen Einrichtungen zu verbannen. Zugleich müssen wir allerdings auch überlegen: Wie können wir jenen Teil der Arbeiterjugend beeinflussen, der bisher noch Wehrdienst in der Bundeswehr leistet oder sich möglicherweise sogar als Zeitsoldat verpflichtet hat, weil es kaum eine andere Chance gab, einen vernünftigen Beruf zu erlernen.
3. Revolutionär zu sein heißt heute, eine Zukunftsdebatte so zu entwickeln, dass sie mobilisierend wirkt, selbst nachzudenken, selbst neue Fragen aufzuwerfen und sich auch für neue Erkenntnisse einzusetzen. Dabei ist die Kenntnis des Programms der DKP von großem Wert. Dort haben wir uns mit Wegen zum Sozialismus beschäftigt, Sozialismusvorstellungen veröffentlicht.
Diese Zukunftsdebatte muss heute stattfinden: Was sind Alternativen, um soziale Verhältnisse im Interesse der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung zu organisieren? Wie muss ein gesellschaftspolitischer Überbau aussehen, der Frieden, soziale Sicherheit, Freiheit und Demokratie garantieren kann, die es im Kapitalismus niemals geben wird? Wie können wir einen Beitrag leisten, um Ökologie auch unter dem Einsatz neuer Techniken und neuer Technologien so zu gestalten, dass der Menschen – bei Schutz und Erhalt der Natur – positiv seine Zukunftsherausforderungen lösen kann?
Verhältnis DKP und SDAJ
Es gibt einerseits ein gewachsenes Vertrauensverhältnis und es gibt ein praktisches Verhältnis von DKPzur SDAJ, das sich auch ausdrückt in gemeinsamen Aktionen. Aber es gab immer und gibt auch heuteWidersprüche, an deren Auflösung wir arbeiten müssen. Die SDAJ hat in verschiedenen Dokumenten Positionen zu Fragen formuliert, die zumindest andere Akzente setzen als das DKP-Programm. Dies gilt für die Frage der Imperialismusanalyse und die Schlussfolgerungen für den antiimperialistischen Kampf heute. Die vielfältigen Entwicklungstendenzen des Imperialismus finden kaum Beachtung.
Es gibt leider bisher kaum eine entwickelte Zusammenarbeit, um die ideologisch- politische Tätigkeit gemeinsam zu diskutieren und daraus z. B. Programme für die jeweiligen Bildungsaktionen der SDAJ zu erarbeiten. Auch finden beispielsweise Aussagen des Programms der DKP nur wenig Niederschlag in der Sommer- bzw. Winterschule.
Die Aktionseinheits- und Bündnispolitik hat aus meiner Sicht den Mangel, dass zu wenig über Gemeinsamkeiten in der aktuellen Jugendbewegung nachgedacht und danach gehandelt wird.
Zumindest aus einigen Äußerungen, so auch aus Grußworten an Parteiveranstaltungen durch SDAJ-Vertreter, wissen wir, dass es zum Charakter der Partei und ihrer Verantwortung heute Vorstellungen gibt, die eine ausschließlich avantgardistische Funktion der kommunistischen Partei beschreiben. Wir sollten diese Konfliktfelder offen unter uns benennen und darüber diskutieren. Es wäre aus meiner Sicht gut, wenn die SDAJ sich zum Programm der DKP positionieren würde.
Auch anhand ganz praktischer Erfahrungen zeigen sich diese Probleme. Ich habe die letzten drei Ausgaben der „position“ durchgelesen. Bis auf Werbeanzeigen für die UZ, in denen der Name DKP auftaucht, findet die DKP nicht statt. Auch in dem Artikel zur Bewertung des Festivals der Jugend wird der Beitrag der DKP zum Gelingen des Festivals nicht benannt. Die Darstellung der SDAJ im Netz verweist auf die „jungeWelt“, nicht jedoch auf die UZ. Es werden dort keine UZ-Artikel veröffentlicht. Es wird für eine Konferenz in Göttingen geworben unter dem Titel „Der Feind steht im eigenen Land“. Unter anderem hielt dort der Bundesvorsitzende der SDAJ, Björn Schmidt, ein Referat. Das Referat ist leider nicht nachzulesen. Aber der Teilnehmerkreis aus dem KAZ/FDJ-Spektrum lässt befürchten, dass dies keine Veranstaltung war, die darauf abzielte, größere Teile politisch links interessierter Jugendlicher, vor allem aus der Arbeiterjugend, anzusprechen.
Worauf kommt es an? Wir müssen die Meinungsunterschiede offen benennen, um in einem Diskussionsprozess zu einer Klärung zu gelangen. In der Politik gibt es vor allem ein Mittel, um Irrtümer und Fehler zu vermeiden: Das ist eine möglichst demokratische, offene Debatte, die Fähigkeit, Selbstkritik und Kritik zu entwickeln und bei erkannten Fehlern auch offen und ehrlich Positionen zu verändern. Die Arbeit anWidersprüchen wird mit der Zeit auch mehr Gemeinsamkeiten hervorbringen und die Solidarität unter uns fördern. Deswegen bitte ich euch und fordere euch zugleich auf: Formuliert euren Anspruch an den 19. Parteitag der DKP. Helft mit, dass wir eingriffsfähiger werden und die DKP und UZ stärken können.
Wo sind Handlungsfelder aus der Sicht der DKP zur Unterstützung der SDAJ?
Die DKP sollte daran arbeiten, baldmöglichst auf allen Ebenen Beratungen zur Jugendpolitik vorzubereiten und durchzuführen. Die beiden Bezirke der DKP Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen haben mit Hilfe und Unterstützung der SDAJ ein aus meiner Sicht gutes Papier zur Bildungspolitik entwickelt. Das kann für uns die Grundlage sein, um gerade in diesen Fragen die Klassenorientierung herauszuarbeiten. Und wir sollten auf diesem Ratschlag diskutieren: Wie kann Aktionseinheits- und Bündnispolitik heute im Jugendbereich aussehen?
Die Parteibildung muss ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung junger Mitglieder richten. Das jetzt wieder neu beginnende Fernstudium muss vor allen Dingen so organisiert sein, dass junge Kommunistinnen und Kommunisten daran teilnehmen können. Wir werden auch im nächsten Jahr erneut versuchen, eine Jugenddelegation nach Kuba zu senden, die dort vor allem zwei Aufgaben hat: 1. den Sozialismus Kubas kennen zu lernen und 2. sich mit den Grundlagen der Weltanschauung zu beschäftigen. Auch im Rahmen der Karl-Liebknecht- Schule sind unsere Möglichkeiten bei weitem nicht ausgeschöpft. Wir werden jetzt mit einer neuen Reihe von kleinen Broschüren beginnen, die wir herausgeben. Wir beginnen mit dem „Manifest der kommunistischen Partei“ und werden dann andere Texte der Klassiker folgen lassen. Ziel ist es, auch zu Zirkeln über diese Klassikertexte vor Ort zu kommen. Genossinnen und Genossen, die in der Parteibildung aktiv sind, sollten sich darüber Gedanken machen, wie ein Schulungsprogramm für die Erarbeitung wichtiger Inhalte des Parteiprogramms zu organisieren ist. Und wir müssen darüber nachdenken, wie wir z. B. mit der MASCH oder anderen Bildungseinrichtungen so zusammen arbeiten, dass sie sich vor allem auch auf die Arbeiterjugend in den großen Betrieben orientiert.
Entsprechend unserem Programm der DKP müssen wir einen Beitrag leisten zur Stärkung der SDAJ, um nicht nur im eigenen Interesse, sondern auch im Interesse der SDAJ diese politisch eingriffsfähiger zu machen. Die Stärkung der SDAJ ist selbstverständlich zu erreichen, indem wir wichtige Vorhaben, z. B. das Festival der Jugend, umfassend unterstützen. Aktuell geht es allerdings auch darum, an der Überwindung von Meinungsverschiedenheiten und gegenseitigen Vorbehalten zu arbeiten. In Vorbereitung auf diese Sitzung wurde mir die Frage gestellt, wie ich dazu stehe, dass im Saarland junge Kommunisten sich zu einer Gemeinschaft zusammengeschlossen haben, ein eigenes Flugblatt herausgegeben haben, um in die Bildungsauseinandersetzung einzugreifen. Ich habe mit den Genossen im Saarland darüber diskutiert. Gemeinsam bleiben wir bei der Orientierung, die SDAJ zu stärken. Aber wir nehmen auch wahr, dass junge Mitglieder der DKP Vorbehalte gegen manches in der Politik und in der praktischen Tätigkeit der SDAJ haben. Über diese Fragen gilt es zu diskutieren. Vor allem von Seiten der SDAJ muss das Gespräch gesucht werden mit den jungen Mitgliedern der DKP, um sie für die Mitarbeit in der SDAJ zu gewinnen, aber auch um aus der Kritik zu lernen.
Wir sollten auch ein offenes Wort in unserer Beziehung zueinander reden. Das Verhältnis zueinander ist ein Prozess. Es ist auch Schwankungen unterworfen und ist je nach politischer Situation schwieriger oder günstiger. Das hängt auch oft mit den Erfolgen in Kämpfen zusammen. Insofern bin ich davon überzeugt, dass wir gemeinsam daran arbeiten müssen, erfolgreicher als bisher kämpfen zu können. Kritik muss uns helfen und nützen.
Wir, die DKP, erhalten sehr viele positive Impulse durch z. B. die Aktionen der Schülerinnen und Schüler, die Beteiligung von SDAJlern an den aktiven antifaschistischen Kämpfen, Aktionen der SDAJ gegen das Auftreten der Bundeswehr an Schulen und in der Öffentlichkeit.
Mit Respekt und Anerkennung nehmen wir die Erfolge bei der Vorbereitung und Durchführung des Festivals der Jugend und anderer Aktivitäten wahr.
An diesen und anderen positiven Erfahrungen möchten wir noch mehr in der Zusammenarbeit mit euch anknüpfen. Wir haben noch Reserven, die es zu erschließen gilt, um erfolgreicher kämpfen zu können.
