Der Kommentar
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bettina_jrgensen17.01.2012: Wir waren am Sonntag, wie jedes Jahr im Januar, auf dem Weg zu Karl und Rosa. Da es denen, die demonstrieren, vor allen Dingen darum geht, dass die bereits 1918/ 1919 gestellten Forderungen endlich erfüllt werden, war es nicht nur ein Weg zu Gräbern. Für die sozialen Fragen – Brot und Arbeit sind hier nur Stichworte – wurden in den letzten Jahren wieder mehr Aktionen durchgeführt. Die Auswirkungen der neoliberalen Politik mit der weltweiten Krise hinterlassen ihre Spuren in unterschiedlicher Ausprägung, in vielen Bereichen des Lebens werden den Menschen die Lasten aufgebürdet.

Sozialabbau, Demokratieabbau, Umweltzerstörung, Rassismus und Faschismus, Militarisierung, Antikommunismus – das alles nimmt in erschreckendem Ausmaß weltweit zu. Da sind die Regierenden in unserem Land dankbar für die Hilfe der Medien, die über die Worte des Bundespräsidenten Wulff auf einer Mailbox rätseln, die begannen mit „Ich bin auf dem Weg zum Emir“. Die Suche nach der Moral des Präsidenten im Umgang mit seinem Amt soll ablenken von den Problemen dieser Zeit.

Dass dies nicht gelingt, zeigten die Zehntausend, die am 15. Januar aus der ganzen BRD nach Berlin gefahren sind. Sie wollten die Erinnerung an die ermordeten GenossInnen und ihren Kampf gegen das kapitalistische System wach halten, dabei aber die Forderungen für Heute stellen. Für soziale und demokratische Rechte, die Forderung nach dem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, die nach einem Ende der Kriegsdrohungen gegen Syrien und Iran, für das Ende der Bombenabwürfe der türkischen Armee auf die Gebiete, in denen überwiegend Kurden leben.

Der Kampf gegen den Neofaschismus und die Forderung nach Aufklärung der Morde durch Faschisten sind genauso präsent wie die internationale Solidarität. Sie gilt den Bevölkerungen, die besonders von den Sparmaßnahmen ihrer Regierungen unter Druck der EU betroffen sind und sich dagegen zur Wehr setzen: Griechenland, Spanien, Portugal und andere. Gleichzeitig wird Solidarität mit den nordafrikanischen Ländern geübt, die seit dem letzten Jahr für mehr Demokratie und soziale Rechte kämpfen, mit den Staaten Lateinamerikas, die gegen den Einfluss, insbesondere der USA, andere gesellschaftliche, antikapitalistische, Wege gehen. Nicht zuletzt die Solidarität mit Kuba, das seit über 50 Jahren gegen die Wirtschaftsblockadepolitik die Revolution verteidigt.

Die Forderungen nach höheren Löhnen, nach Arbeitszeitverkürzung und gegen prekäre Beschäftigung finden sich in Flugblättern und Transparenten. Angesichts der weltweiten Probleme, ist die gesellschaftliche Alternative, die Überwindung des Kapitalismus, der Aufbau des Sozialismus. Das Ziel ist noch weit entfernt -  und doch sind wir auf dem Weg.

Dieser kämpferische Jahresauftakt sollte Mut machen noch aktiver zu werden und sich gegen die Auswirkungen der Krise auf die Bevölkerung zu wehren. Alternativen, die jetzt greifen können, müssen diskutiert und der Protest organisiert werden. Daran mitzuwirken, das ist es, was 2012 auf unserer Agenda stehen muss.

Kolumne von Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP

Bilder von der LLL-Veranstaltung der DKP in Berlin am 14.01.2011

Bilder : Dieter Vogel

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