Der Kommentar

bettina_jrgensen30.12.2012: Jahresrückblicke sollen uns noch einmal berichten, was sich im vergangenen Jahr zugetragen hat, welche Höhepunkte wir mitgestaltet oder auch versäumt haben. In den Massenmedien, die ins Haus geliefert werden, wird Tragisches und Fröhliches bunt und chronologisch aneinandergereiht. Ein Zusammenhang dieser Meldungen ist meist nicht zu erkennen, außer der zeitlichen Abfolge. Fragen, die tatsächlich das Leben der Mehrheit der Menschen beeinflussen, bzw. auf die sie selbst sogar Einfluss ausüben, sind den wenigen linken und fortschrittlichen Medien vorbehalten. Der Beginn des Jahres 2012 stand noch unter dem Eindruck der kurz vor Jahresende aufgedeckten Morde der NSU-Terrorgruppe.

Weiterlesen: Alle Jahre wieder – Widerstand!

gebhard_hofner_sw29.11.2012: Seit dem Sommer ist insbesondere bei Automobilzulieferern die Auslastung der Produktion rückläufig. In etlichen Betrieben ist seit mehreren Monaten Kurzarbeit angesagt. In der IG Metall ist die Diskussion über Beschäftigungssicherung erst am Anlaufen. In einem Interview in der Welt fordert der Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, die dauerhafte gesetzliche Verlängerung der Kurzarbeit, die derzeit auf sechs Monate begrenzt ist.

Weiterlesen: Mit Kurzarbeit die kapitalistische Krise bekämpfen?

bettina_jrgensen08.11.2012: US-Präsident Obama hat es erneut geschafft, die Wahlen zu gewinnen. Er ist der Mann des sozialdemokratischen, bürgerlich-liberalen Spektrums. Er wurde unterstützt von Gewerkschaftern, Linken, Mitstreitern aus progressiven Bewegungen und fortschrittlichen Kulturschaffenden.

Romney steht für reaktionäre Sozialpolitik (Rücknahme der gesundheitspolitischen Maßnahmen der Obama-Regierung), unbedingte Kriegspolitik gegen den Iran und Syrien, Frauendiskriminierung und religiösen Fundamentalismus.

Weiterlesen: Die Wahlen werden nichts ändern!

bettina_jrgensen20.12.2012: Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die Angriffe Israels gegen den Gaza-Streifen und ist solidarisch mit der palästinensischen Bevölkerung und der israelischen Friedensbewegung.

Die mit dem Vorwand der „Bezwingung der Hamas“ geführten verbrecherischen Militärschläge der israelischen Armee treffen zu einem großen Teil Zivilisten und werden den Konflikt nie zu einem Ende kommen lassen. Vieles spricht dafür, dass Israels Premieminister Netanjahu sich mit dieser militärischen Aggression eine Wiederwahl bei den Wahlen im Januar 2013 sichern will. Und es soll auch die am 29. November 2012 vor der UN-Generalversammlung beantragte Verlängerung der Anerkennung Palästinas als eingeständiger Staat verhindert werden.

Anhänge:
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Weiterlesen: Solidarität mit der Bevölkerung Palästinas – Stoppt den Krieg!

volker_metzroth25.10.2012: Beim sogenannten Arbeitgebertag der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) am 16. Oktober trafen sich in Berlin jene, die wirklich Macht haben in Deutschland. Das politische Personal lauschte andächtig und zeigte sich dienstbeflissen. Nicht weniger als eine gesetzliche „Tarifeinheit“ forderten die Hundt und Co., und Kanzlerin Merkel versprach, am runden Tisch mit allen Beteiligten an einem Abend alles lösen zu können. SPD und Grüne, derzeit zweite Reihe an den Trögen, da ist Opposition wohl der falsche Begriff, sagten ihre Unterstützung zu. Aber nicht nur ver. di lehnte den Versuch ab, das deutsche Arbeitskampfrecht noch weiter zu beschneiden.

Weiterlesen: Spalter fordern Einheit

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Aufruf zur Solidaritätsaktion

Infos hier

siehe auch: Wirtschaftskrieg gegen Cuba

Der Kommentar

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