Der Kommentar

18.05.2012, 8:15 Uhr: Ich bin seit gestern Abend in Frankfurt und möchte an alle LeserInnen von kommunisten.de folgenden Aufruf machen:

Das Vorgehen der Polizei gegen die DemonstratInnen und BlockiererInnen im Rahmen der Aktionstage "Blockupy Frankfurt" bestätigt, dass der Fiskalpakt genutzt wird, um demokratische Rechte abzubauen.

Die Herrschenden sind bereit, die "Macht der Finanzmärkte" mit aller Gewalt zu erhalten. Dazu bauen sie demokratische Rechte ab und versuchen mit allen Mitteln Widerstand gegen ihre Politik zu unterbinden. Seit Mittwoch wird mit einem großen Polizeiaufgebot gegen die seit Monaten geplanten Proteste und jetzt durchgeführten Proteste vorgegangen.

Weiterlesen: Bettina Jürgensen aus Frankfurt - blockupy


15.05.2012: "Ein Sieg, der neue Hoffnung nach Frankreich und Europa bringt", erklärt Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei PCF, zum Wahlsieg von Francois Hollande. Fakt ist, dass die für ganz Europa so fatale Achse Merkel-Sarkozy nun der Vergangenheit angehört. Offen ist, ob das auch auf die Europa aufgezwungene Politik zutrifft. Dies wird sich schon in nächster Zukunft zeigen: In der Frage der europäischen Griechenland-Politik sowie der Ratifizierung des Fiskalpaktes.

Weiterlesen: Widerstand gegen Sparpolitik und Fiskalpakt verstärken - Auf zu den europäischen Aktionstagen...

Berlin_010512_mm_357602.05.2012: Weltweit sind am 1. Mai 2012, dem 126. Jahrestag der ersten Mai-Demonstration von 1886 in Chicago, mehrere Millionen Menschen auf die Straße gegangen, vielerorts mehr als im vorigen Jahr. Bei aller Unterschiedlichkeit der Situationen, der jeweils im Vordergrund stehenden Forderungen und der politischen Orientierung der organisierenden Gewerkschaften lässt sich vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise des Kapitalismus ein Wiederanwachsen der gewerkschaftlichen und politischen Arbeiterbewegung feststellen. Vor allem im Vergleich zur Zeit vor etwa zwanzig Jahren. Das „Ende der Geschichte“ mit dem „endgültigen Sieg“ des Kapitalismus hat offensichtlich nicht stattgefunden. Es ist der Kapitalismus selbst mit seinen katastrophalen Folgen für Mensch und Natur, der immer wieder Millionen zum Protest gegen das profitorientierte Wirtschaftssystem und das „Diktat der Finanzmärkte“ oder präziser die Diktatur des Finanzkapitals veranlasst.

Weiterlesen: Internationaler Kampftag – neu im Kommen

Philipp_Mueller_demo_essen_2002_uz10.05.2012: Über 30 000 junge Menschen waren am 11. Mai 1952 nach Essen gereist, um gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik und die Einbindung in ein westliches Verteidigungsbündnis zu demonstrieren. Menschen, die die Schrecken des Krieges miterlebt hatten und für eine friedliche Entwicklung in Deutschland eintraten. Die Karawane war für West- und Ostdeutschland geplant und die Sowjetunion hatte in eindringlichen Noten darauf hingewiesen, dass die Wiederaufrüstung die Spaltung Deutschlands zementieren würde.

Weiterlesen: Es war Mord! - zum 60. Todestag von Philipp Müller

Ulrich_Sander_201225.04.2012: Da reden sie nun fast alle von den „miesen Umfragewerten“ für die Partei „Die Linke“ und andererseits von den die FDP wieder optimistisch stimmenden vier Prozent. Drei Prozent für „Linke“ soll deren Anhänger mutlos machen. Der Bourgeoisie soll signalisiert werden: FDP kommt wieder. Mich hat nie jemand befragt. Ich glaube solchen Umfragen nicht. Umfragen gehören zum Klassenkampf dazu. Muss ich das wirklich meinem Kommentar voranstellen? Vor zwei Jahren trat eine historische Wende in der Landespolitik des größten und bevölkerungsreichsten Bundeslandes ein. Erstmals seit 1953 gab es wieder eine sozialistische, konsequent antifaschistische und antimilitaristische Kraft im Landtag. Zugleich gerieten die Partei „Die Linke“ und die anderen bisherigen Oppositionsparteien in Nordrhein- Westfalen in die komfortable Lage, die CDU/FDP- Regierung abzulösen und eine beständige Kraft links von der Mitte zu schaffen. Leider war es damit nach zwei Jahren vorbei. Das lag nicht an der „Linken“.

Weiterlesen: Das darf keine Episode bleiben

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Aufruf zur Solidaritätsaktion

Infos hier

siehe auch: Wirtschaftskrieg gegen Cuba

Der Kommentar

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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