Meinungen

UZ Pressefest 2016 bettina juergensen U epple23.07.2016: Im „Dorf des Widerstands“ auf dem UZ-Pressefest leitete Bettina Jürgensen, Mitglied der DKP und Vorstandsmitglied der „marxistischen linken“ eine gut besuchte Diskussionsrunde mit dem Thema „Probleme der Zusammenarbeit der politischen Linken gegen Krise und das Erstarken nationalistischer und rassistischer Kräfte“. Wir dokumentieren ihren einführenden Redebeitrag.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

Spätestens seit dem Jahr 2008 mit dem Beginn der schwersten Krise, der Großen Krise, des Kapitalismus seit 1929 zeigt sich wieder, dass dieses System nicht das Ende der Geschichte sein kann. Zu offensichtlich wird versucht mit gesetzlichen Regelungen der Krisenbewältigung durch das Abwälzen der Lasten auf die Rücken der Bevölkerung zu begegnen. Zu deutlich sind bereits seit Jahren der immer weitere Abbau von Demokratie, die Einschränkung selbst der Rechte aus der bürgerlichen Demokratie wird vorangetrieben.

Viele Menschen sind mit dieser herrschenden Politik nicht einverstanden, von diesen wollen einige (oder auch viele?) linke Alternativen.
Es gibt eine große Zahl an linken Organisationen, Parteien, Initiativen - die jede für sich ihre Politik entwickeln. Die Mitglieder und  Akteure beraten sich in ihren Gruppen, haben allerdings in der Regel den Anspruch, die politischen Zielsetzungen nicht nur für sich und ihre Gruppe zu fordern, sondern sehen sich – mehr oder weniger – als Interessenvertretung vieler, manchmal der Mehrheit der Menschen. Dies gilt insbesondere für Parteien, die neben dem Kampf für aktuelle Veränderungen auch gesamtgesellschaftliche Änderungen anstreben.

Allerdings wird die Zusammenarbeit untereinander – also mit anderen linken Gruppen – häufig beschränkt auf die Durchsetzung punktueller politischer Forderungen.
Gemeinsame Aktionen und die Zusammenarbeit in Bündnissen gegen Krieg, gegen Faschismus, für soziale Gerechtigkeit, sind seit Jahrzehnten für die meisten Organisationen selbstverständlich, aktuell kommen u.a. hinzu Blockupy und die Arbeit gegen TTIP, wieder neu und anders ist die Antirassismusarbeit. Um die Inhalte, die Ziele und die Aktionsformen wird immer wieder neu gerungen.

Bei einem großen Teil linker Gruppen ist die Verständigung über Kernforderungen zu ihren Themen in der Regel zielführend, und wer sich nicht unter Aufrufe setzen mag, nimmt oft genug trotzdem an Aktionen mit eigenen Aufrufen teil. Weil es um die Sache geht.

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