Meinungen

leo_mayer_0302.08.2012: Nach der theoretischen Konferenz besteht große Einigkeit, dass eine „klärungsorientierte Diskussion entlang von Sachthemen“ (Beschluss des 19. Parteitages) weitergeführt werden soll. Das ist positiv. Aber so groß hier die Einigkeit, so unterschiedlich scheinen mir die Vorstellungen über die Art der „Klärung“ zu sein.

Wenn auf der theoretischen Konferenz bekräftigt wurde, dass „auf Dauer revolutionäre und reformistische Strömungen nicht in einer Partei bleiben können“, dann ginge es bei der Klärung vorrangig um die Lösung dieses Konflikts. Wobei dies ja schon die Feststellung beinhaltet, dass es eine »revolutionäre« und eine »reformistische« Strömung in der Partei gebe. Aber welcher Genosse bzw. welche Institution hat das festgestellt? Mit welcher Autorisierung und durch wen autorisiert? Vielleicht gibt es ja auch eine »marxistische« und eine »linkssektiererische« Strömung?

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hoelle_mami_329520.06.2012: „Wahnsinn, warum schickst Du mich in die Hölle? [Hölle, x4]“, wer kennt es nicht, das Lied von Wolfgang Petry, ein Hit in jedem Bierzelt. Es könnte auch das Lied des nächsten Parteitages werden. Denn auf der Web-Seite der Zeitschrift Theorie & Praxis (T&P) ist zu lesen (Der Artikel wurde von der Redaktion von T&P ohne weitere Erläuterungen entfernt. Er ist jetzt noch nachzulesen auf dem Blog von Sepp Aigner):

"Die DKP befindet sich vorläufig noch in der Vorhölle. Sie hat in der Europäischen Linkspartei nur Beobachterstatus. Aber es ist sicher: Wenn es nach Leo Mayer und Genossen geht, steht der Eintritt in die Hölle bevor. Wer Kommunist bleiben will, sollte in die andere Richtung gehen – aus der Vorhölle hinaus. Es wird Zeit, wieder frische Luft zu schnappen."Nun ist T&P nicht irgendeine Zeitung. Im Herausgeberkreis sitzt Patrik Köbele, stellvertretender Parteivorsitzender der DKP und Verantwortlicher für die Organisationspolitik. Die innerparteilichen Auseinandersetzungen werden mit immer härteren Bandagen geführt, die Verunglimpfung einzelner Mitglieder nimmt zu. Die Personaldebatte in Hinblick auf den nächsten Parteitag hat begonnen. Polit-Mobbing, wie in jeder bürgerlichen Partei.

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Alexis_Tsipras_syriza_oneiros24.05.2012  In einem Interview mit der britischen Zeitung The Guardian erklärt Alexis Tsipras, Vorsitzende der Allianz der Radikalen Linken (SYRIZA): “Griechenland ist für das Experiment zur Umsetzung der neoliberalen Schock-Politik ausgewählt worden und die Griechen waren die Versuchstiere. Wenn das Experiment fortgesetzt wird, wird es als geglückt betrachtet und diese Politik dann auch in anderen Ländern angewendet werden. Deswegen ist es so wichtig, dass das Experiment gestoppt wird. Dies wird ein Sieg nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa sein.“ Und er fordert:“Das Experiment der im Namen der Lösung der Krise verfolgten Sparpolitiken muss beendet werden“. Griechenland hat eine starke kommunistische Partei, die 8.5% der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte. Andere linke Kräfte erreichten 27 %, (das Wahlbündnis Syriza 16,8%, die Demokratische Linke DIMAR 6,1%,die antikapitalistische linke Partei ANTARSYA 1,2% die griechischen Grünen 2,9%). Damit haben die Linken Parteien ihr Wählerpotential verdoppeln können. Allerdings hat sich das Wählerpotential der neo-faschistischen Parteien verdreifacht. Sie erhielten 20,5 der Wählerstimmen.

Weiterlesen: Linkes Wahlbündnis Syriza – Beispiel oder Verwirrspiel

Athen_Febr_2012_KKE_2949190407.06.2012: Die DKP hat der griechischen Kommunistischen Partei zu ihrem Wahlerfolg bei den letzten Wahlen gratuliert. In dem Schreiben heißt es: "Das Ergebnis für die Kommunistische Partei in Griechenland zeigt die tiefe Verankerung der Kommunistinnen und Kommunisten insbesondere in der Arbeiterklasse des Landes. Seit vielen Jahren kämpft die KKE gemeinsam mit den ihr verbundenen Organisationen für eine Stärkung der kommunistischen Bewegung und mit ihnen für die Interessen der Arbeiterklasse. Gerade in den Zeiten der weltweiten Krise mit den Maßnahmen der Europäischen Union, die sich gegen die Bevölkerungen Europas richten, ist der gemeinsame Widerstand notwendig. KKE und PAME leisteten gemeinsam mit anderen Kräften Widerstand gegen das Diktat der Konzerne und ihrer politischen Vertretung in Brüssel. Diese Signale des Kampfes werden auch international wahrgenommen. Wir wünschen weiterhin Kraft und erfolgreiche Kämpfe.“

Weiterlesen: Griechenland: Solidarität mit wem und welcher Politik

Free_Yulia_JU06.05.2012: Letzte Woche ging eine Schlagzeile durch die Medien: Bundespräsident Joachim Gauck lehnt eine Einladung des ukrainischen Präsidenten Janukowisch ab. Das sei in Absprache mit Bundeskanzlerin Merkel erfolgt, hieß es dazu. Doch dann stellte sich heraus, dass die Absage einem schon lange angesetzten Treffen ost- und zentraleuropäischer Präsidenten im Mai dieses Jahres in Jalta auf der Krim galt. Dummheit, Albernheit oder was sonst - kann man da nur fragen.

Da hat Deutschland nun ein Staatsoberhaupt, das im Moment dabei ist, alle noch einigermaßen guten Beziehungen Deutschlands zu den osteuropäischen Staaten zu zerstören und der damit zum Schaden des deutschen Volkes arbeitet. Kein osteuropäischer Präsident würde derzeit auf die Idee kommen, Gauck, den Fanatiker der ungebremsten Freiheit, zu einem Staatsbesuch einzuladen, benimmt sich dieser deutsche Repräsentant doch schlimmer, als der sprichwörtlich rumtrampelnde Elefant im Porzellanladen. Dabei sind gute Beziehungen zu den osteuropäischen Staaten, speziell zu Russland, zur Ukraine und Belorussland, geradezu von existentieller Lebenswichtigkeit für Deutschland und ganz Westeuropa.

Weiterlesen: Verlogene EU-Attacken auf die Ukraine

Der Kommentar

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ablenkung durch Dramatisierung. Das Dilemma der thematischen Verengung

Ein Kommentar von Tom Strohschneider zu Seehofers Theater

02.07.2018: Solange Seehofers Inszenierung noch andauert und also der Ausgang und die Folgen einigermaßen offen sind, lässt sich kurz darüber nachdenken, welche schwerwiegenden Wirkungen das Theater bereits jetzt hat.

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Im Interview

Es gibt klare Grundsätze

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Interview mit Salam ‘Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP)      

16.07.2018: Sayirun, das Bündnis zwischen der islamistischen Sadristenbewegung, der Irakischen Kommunistischen Partei (ICP) und mehreren kleineren säkularen Parteien, ist aus den Wahlen im Mai als größte Koalition mit 54 Sitzen hervorgegangen. Die ICP gewann jedoch ...

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marxistische linke

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

Fünf Jahre NSU-Prozess – Lückenhafte Aufklärung und Blinder Fleck der Linken

In Gedenken an:
Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter

Nächste Woche Mittwoch, den 11.07.2018, wird das Urteil im NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgericht München gesprochen. Höchstwahrscheinlich wird es zur Verurteilung der Hauptangeklagten Zschäpe und der weiteren vier A...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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