Referate

Mit diesem neuen Bereich wollen wir Referate und Referatsbausteine für die politische und ideologische Arbeit zur Verfügung stellen.

Ulrich Sander am 24. April 2013 auf der Informationsveranstaltung der DKP München zum Auftakt des NSU-Prozesses


Verfassungsschutz war immer Nazischutz

Selbst zaghafte Versuche der Justiz und der Polizei, den Nazis Grenzen aufzuzeigen, scheiterten an den Behörden für Verfassungsschutz. Die Rechtsanwältin Gabriele Heinicke sagte: „Es ist ein Märchen, daß der Verfassungsschutz die Verfassung schützt. Dieser Geheimdienst ist 1950 von den Alliierten der neuen Bundesregierung erlaubt worden; es sollte ein Dienst zur Abwehr von Regierungsgegnern werden. Und da die Regierung eng mit Nazis verbunden war, kam im Verfassungsschutz – viele dort ehemals Nazis – niemand auf die Idee, gegen rechts vorzugehen. Es gebe bis heute keinen Anlaß zu glauben, daß eine Organisation, die von Nazis aufgebaut wurde, gegen Nazis vorgehe, so Gabriele Heinecke.

Aktenvernichtung, Strafvereitelung, Schutz der Verbrecher vor Strafverfolgung, Finanzierung der Verbrechen mit Steuergeldern, dazu ein Heer von bezahlten V-Leuten, die nicht einmal gehört haben wollen, wenn Nazibands die Mörder besangen, – alles kommt jetzt angesichts des NSU-Terrors ans Licht. Ja es gab offenbar Mitwisserschaft und Mittäterschaft. Das alles hat eine Vorgeschichte.

02.02.2013: Anhand dieses Konzeptes diskutierten die TeilnehmerInnen beim Seminar des Arbeitskreises Betrieb und Gewerkschaft des DKP-Parteivorstandes am 2. und 3. Februar das polit-ökonomische Umfeld der Tarifrunden 2013.

Dieser Text von Leo Mayer besteht aus fünf Bausteinen:

  • Im ersten Teil werden Prognosen für die weltwirtschaftliche Entwicklung behandelt. Es stellt sich heraus, dass die Weltwirtschaft durch die Wachstumsdynamik der Schwellenländer getrieben wird, während die kapitalistischen Zentren schwächeln. Das größte Risiko stellt die Eurozone dar. Die Schwellenländer, v.a. China, werden zu Schwergewichten der Weltwirtschaft.
  • Der zweite Teil dreht sich um den Riss der durch die EU, insb. die Eurozone, bei Wirtschaftswachstum, Zahlungsbilanzen, Arbeitslosigkeit geht.
  • Der dritte Block befasst sich mit dem »Krisengewinner Deutschland« und der »Sonderrolle Deutschland«, sowie der Lohn- und Gewinnentwicklung in Deutschland.
  • Im vierten Baustein werden das Thema »Exportweltmeister«, der Zusammenhang von Austeritätspolitik in der Eurozone und Exportorientierung sowie die Mechanismen zur europaweiten Verallgemeinerung der deutschen Exportstrategie behandelt.
  • Im fünften Teil geht es um die unterschiedlichen Strategien von IG Metall und ver.di. Die IGM hat mit relativ hoher Organisationsmacht Krisenkorporatismus im Exportsektor betrieben und war für ihre Mitglieder bei den Kernbelegschaften relativ erfolgreich. Ver.di steht im Öffentlichen Dienst dem "Schuldenabbau" und im privaten Dienstleistungsbereich mit der Masse der prekär Beschäftigten mit geringer Organisationsmacht gegenüber. In der Folge werden unterschiedliche gewerkschaftliche Strategien entwickelt. Welche Herausforderungen entstehen daraus für eine linke, klassenorientierte Gewerkschaftspolitik?

13.2.2013: überarbeitet (Ergänzung bei Verteilungsverluste, S.9)

10.02.2013: Im anliegenden Aufsatz befasst sich Leo Mayer, Vertreter der DKP beim Vorstand der Europäischen Linken, mit Vorwürfen gegen die EL und vergleicht die Programmatiken von EL und DKP. Sein Resümee: „Im Kern sind die ganzen Auseinandersetzungen um die Europäische Linke Stellvertreterkriege, bei denen es in Wirklichkeit um Differenzen über das Programm, die Strategie und Politik der DKP selbst geht.“

Wenn man sich mit der Beziehung von Wirtschaftskrise und Demokratieabbau beschäftigt, dann fällt auf, dass es in der Geschichte des Kapitalismus immer den Zusammenhang zwischen einer Krise der Ökonomie und einer Krise der bürgerlichen Demokratie gegeben hat. Das gilt besonders für die tief greifenden Wirtschafts- und Finanzmarktkrisen der Gegenwart. Deutlich wird, dass in immer stärkerem Maße der Abbau demokratischer Rechte propagiert wird. Der italienische Ministerpräsident Mario Monti z..B. forderte im August 2012, dass sich die Regierungen in ihren Entscheidungen nicht mehr von den nationalen Parlamenten einengen lassen dürften. Bundeskanzlerin Merkel spricht inzwischen ganz offen davon, dass die Entscheidungsgewalt des Parlaments auf eine „marktkonforme Mitbestimmung“ reduziert werden sollte (Deutschlandradio, 1.9.2011). In dem  bei der MASCH Bremen gehaltenen Referat zeigt Leo Mayer den Zusammenhang von Demokratieabbau und Krise auf und stellt Handlungsperspektiven zur Diskussion.

Aktionstag Stop Bolsonaro 2020 06 28

28. Juni: Weltweiter Aktionstag
"Stop Bolsonaro"
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10.05.2020: Der Dokumentarfilm "Commander Arian" von Alba Sotorra ist ein eindrucksvolles Portrait einer YPJ-Kommandantin im Kampf für ein freies Leben. Die 30-jährige Arian führte ein Frauenbataillon in der Schlacht um ...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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